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Tobias Koch

Tobias Koch | Polizei |

Sonderurlaub ist ein richtiges Zeichen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch, zur Ankündigung des Innenministeriums, den in Hamburg eingesetzten Polizeibeamten in Abstimmung mit der Landesregierung bis zu drei Tage Sonderurlaub zu gewähren: „Die Entscheidung der Landesregierung hat unsere volle Unterstützung und steht für die Wertschätzung der immensen Anstrengungen der Polizistinnen und Polizisten beim G-20-Gipfel in Hamburg,…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Polizei |

Linksextreme Gewalt bei G-20-Protesten ist nicht zu akzeptieren

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat heute (07.07.2017) die Ausschreitungen am Rande des G-20 Gipfels kritisiert. Anlass sind die gewaltsamen Proteste durch gewaltbereite Demonstranten, welche sowohl Sach- als auch Personenschäden verursacht haben: „Die dumme und menschenverachtende Gewalt gegen unsere Polizisten in Hamburg ist nicht zu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mittelstand |

Mittelstandsförderung bedeutet auch Sicherstellung fairer Arbeitsverhältnisse

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein, äußert sich zum heute vorgestellten Maßnahmenkatalog des DGB Nord:„Wie im Koalitionsvertrag dargestellt, bildet der Mittelstand das Rückgrat unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört auch eine Sicherstellung fairer Arbeitsverhältnisse. Das ist auch das Ziel der Koalitionspartner. Wir sehen da keinen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschule |

Großer Erfolg für die Hochschule Flensburg

Zum Erfolg der Hochschule Flensburg bei der Förderinitiative des Bundes „Innovative Hochschule“ erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Tim Brockmann heute (04. Juli 2017) in Kiel: „Ich gratuliere der Hochschule Flensburg als nördlichstem Innovationsmotor herzlich zu diesem Erfolg. Das Konzept „Grenzland INNOVATIV Schleswig-Holstein“ wird die wichtigen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Startschuss für höhere Sportförderung

Zum heute (4. Juli 2017) vom Kabinett verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Mit dem Nachtragshaushalt bringt die neue Landesregierung ihr erstes Gesetzesvorhaben auf den Weg. Als CDU-Fraktion freuen wir uns sehr, dass wir damit gleich zu Beginn der Legislaturperiode ein wichtiges Signal zur Stärkung des Spitzensportes…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Überholverbot |

SSW Antrag ist nicht zielführend

In seinem heutigen Debattenbeitrag stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den Antrag des SSW in Frage. Die Pläne des SSW, ein LKW-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen einzuführen, seien nicht zielführend. Die bereits heute geltende gesetzliche Regelung reiche aus. Der LKW-Verkehr sollte nicht noch weiter mit Einschränkungen belastet werden. „Der Verkehr…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Ehe für alle |

CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein unterstützt "Ehe für alle"

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, spricht sich für die „Ehe für alle“ aus. Bereits seit längerer Zeit setze sich die CDU in Schleswig-Holstein für eine rechtliche Gleichstellung der "Ehe für alle" ein: „Das Thema wurde ausführlich diskutiert, Überzeugungsarbeit geleistet und die gleichgeschlechtliche Ehe mit…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Wahlrecht |

Die Absenkung des Wahlalters wäre willkürlich und grundlos

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Diskussion über die „richtige“ Altersgrenze für das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag, lieber Kollege von Pein, ist im Bundestag keineswegs neu. Die letzte Bundestagsdebatte dazu hat vor ziemlich genau zwei Jahren stattgefunden. Die SPD räumte zwar ein, dass sie die Forderung nach einer Senkung des Wahlalters inhaltlich unterstütze aber mit dem…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Feiertag, Wirtschaft, |

Brauchen wir wirklich einen zusätzlichen Feiertag?

Es gilt das gesprochene Wort Ein neuer Feiertag muss her, ein Feiertag zugunsten unser Landesverfassung, das prägende Dokument allen gesellschaftlichen Zusammenlebens in unserem Bundesland. Ein Antrag der SSW-Abgeordneten. Zwischenzeitlich erreichten uns zwei weitere Anträge, von der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion. Als hätten wir am Anfang einer Legislaturperiode keine dringenderen Probleme zu lösen! Die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschule |

Herzlichen Glückwunsch Prof. Dr. Werner Reinhart

Zur Wiederwahl von Prof. Dr. Werner Reinhart zum Präsidenten der Universität Flensburg gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Herr Reinhart! Mit Ihnen hat die Europa-Universität Flensburg ein geschärftes Profil erhalten und sich weiterentwickelt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit Ihnen“, so Brockmann…

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