Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Krankenversicherung |

SPD will Axt ans Gesundheitssystem legen

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Fraktion, sprach sich in der heutigen (21. Juli 2017) Debatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den Erhalt des bisherigen Krankenversicherungssystems aus. „Aller Absurdität voraus, hat die SPD Fraktion diesen Antrag ins Parlament eingebracht. Dabei haben die sozialdemokratischen Brüder und Schwestern in Berlin gleiches vor einigen Wochen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Traditionsschiffe |

Neuregelung auf Bundesebene entspricht Sicherheitsbedürfnis und kulturellem Interesse

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem Jahre 2013 fährt ein großer Teil der Flotte der Traditionsschiffe mit vorläufigen Zeugnissen, da nach der geltenden Rechtslage eine Zulassung als Traditionsschiff entweder wegen fehlender geschichtlicher Bedeutung oder wegen ihrer Betreiberkonzeption nicht möglich ist. Auf Bundesebene wurde in mehreren…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Sonn- und Feiertage |

Bäderverordnung anpassen statt einfach zu verlängern

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag der SPD hat zum Ziel, die „Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten“, also die sogenannte Bäderverordnung, über das Jahr 2018 hinaus um weitere fünf Jahre zu verlängern. Ich möchte noch einmal an die…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Gesundheit |

Es geht um die Gesundheit am Arbeitsplatz Schule

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits von meinen Vorrednern angesprochen, ist Gesundheit in den schleswig-holsteinischen Schulen für unsere Jamaika-Koalition ein sehr wichtiges Thema und daher auch in unserem Koalitionsvertrag an prominenter Stelle platziert. Und nicht ohne Grund…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Kitas fördern, Eltern und Kommunen entlasten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn In keinem anderen Bundesland müssen die Eltern von kleinen Kindern im Alter von ein bis sechs Jahren im Schnitt so hohe Kosten für die Kita-Betreuung bezahlen, wie in Schleswig-Holstein. Wohl in keinem anderen Bundesland sind die Vorschriften für die Träger zur Finanzierung und zur Abrechnung von Zuschüssen für die Kitas so kompliziert, wie in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Hebammen |

Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur aktuellen Problematik der Geburtshilfe: „Die Initiative des Gesundheitsministers Heiner Garg, die Bedingungen für eine angemessene Hebammen-Versorgung im Lande zu verbessern, können wir nur begrüßen. Die Geburtshelferinnen wurden lange Zeit mit ihren Problemen allein gelassen. Exorbitante Versicherungsprämien,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bundesstraßen |

Entscheidungen zugunsten des Landes treffen

Hans Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, spricht sich dafür aus, die Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund prüfen zu lassen. In der heutigen Landtagsdebatte (20.07.2017) machte er jedoch deutlich, dass in diesem Falle der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) trotzdem so ausgestattet werde, dass dieser mit aller Kraft seine Aufgaben…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | G9 |

Klarer Zeitplan gibt Sicherheit bei G9

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren, es ist ein zentrales Wahlkampfversprechen der CDU gewesen, in Schleswig-Holstein flächendeckend wieder G9 an den schleswig-holsteinischen Gymnasien einzuführen. Und die Jamaika-Koalition erfüllt dieses Ziel. Zum einen durch ein klares Bekenntnis im…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | BAfög |

Elternunabhängiges BAfÖG ja, aber keine Schenkung

Speerfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Jahr bezogen mehr als 600 000 Studierende Leistungen nach dem BAföG-Gesetz. Im Durchschnitt erhielt jeder Bezieher monatlich 448 Euro. 2015 zahlte der Bund 2015 BAföG-Leistungen in Höhe von 2,97 Mrd. Euro. Meine Damen und Herren, ich finde, dass dies schon sehr beachtliche Zahlen sind,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsrecht |

Planungsbeschleunigung steht im Vordergrund

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, das deutsche Planungsrecht stellt hohe Hürden auf: · Eine Vielzahl von Beteiligungsmöglichkeiten soll die Akzeptanz vor Ort schaffen und den Eingriff in die Natur auf das Nötigste beschränken. · Zu beachten sind diverse bundesrechtliche und auch europarechtliche Vorgaben. Das alles ist eine…

Pressemitteilungen filtern