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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

Umweltverbände sollten Handreichung des Ministers annehmen

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.08.2017) zum Thema Klage gegen A20-Ausbau (Wittenborn bis A7-Anschluss): „Die Klageeinreichung durch die Umweltverbände mag aus Gründen der Fristwahrung von Seiten der Umweltverbände verständlich sein, ist aus unserer Sicht aber weder eine notwendige oder gar sinnvolle Maßnahme. Wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stegner |

Stegners Politikstil ist von Vorgestern

Zur heutigen (09. August 2017) Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinschen Landtag, Tobias Koch: "Stegners Politikstil ist von Vorgestern. Gute Regierungspolitik besteht darin, die Herausforderungen der verschiedenen Politikbereiche gleichermaßen zu lösen und sie nicht holzschnittartig gegeneinander auszuspielen. Die neue…
Tobias Koch

Tobias Koch | Niedersachsen |

Twestens Übertritt bietet Chance für Neues

Zur heutigen (04. August 2017) Erklärung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Elke Twesten, die Fraktion der Grünen zu verlassen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Nach Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen kippt jetzt die dritte SPD-geführte Landesregierung innerhalb von drei Monaten. Der sauberste Weg nach dem Verlust der Regierungsmehrheit…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Rocker-Affäre |

Dolgner versucht kläglich das Sommerloch zu füllen

Zum heutigen und wiederholten Bekenntnis der SPD-Fraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Rocker-Affäre“ einberufen zu wollen, erklärte die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, heute (01. August 2017) in Kiel: „Offenbar fürchtet Dolgner, dass der Sonderbeauftragte, Innenminister a. D. Klaus Buß (SPD) seine Arbeit so gut macht, dass am Ende…
Andreas Hein

Andreas Hein | Kernkraft |

Die Sicherheit steht an erster Stelle

Zum Wiederanfahren des Kernkraftwerkes Brokdorf erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Andreas Hein: "Die CDU erwartet weiterhin einen verantwortungsvollen Betrieb des Kernkraftwerkes Brokdorf unter der mit der Genehmigung erteilten Auflagen. Unter anderem eine Reduzierung der Leistung auf 95 Prozent und die Halbierung der Lastwechselgeschwindigkeit. Die Sicherheit steht…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Asyl |

Chancen erkennen, Perspektiven schaffen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, begrüßt die heutige Entscheidung des Innenministeriums (28.07.2017), Ausnahmeregelungen für noch nicht anerkannte Asylbewerber mit Bleibeperspektive, die ein Studium, eine Ausbildung oder einen Beruf aufnehmen wollen, zu schaffen: „Ein Teil der nicht anerkannten Asylbewerber mit Bleibeperspektive haben gute berufliche Qualifikationen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Höchste Zeit für die Neuordnung der Kita-Finanzierung

Zur heutigen (27. Juni 2017) Mitteilung des vorläufigen Ergebnisses der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren durch das statistische Bundesamt erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Die Kommunen in Schleswig-Holstein sind spitze im Bundesvergleich beim Kita-Ausbau. Finanziell geraten jedoch viele Städte und Gemeinden an ihre Leistungsgrenzen. Deshalb ist es…
Tobias Koch

Tobias Koch | Zusammenarbeit |

Russischer Besuch in der CDU-Fraktion

Alexej Gordejev, Gouverneur der russischen Oblast Woronesch im südwestlichen Russland mit 2,3 Millionen Einwohnern, besuchte gemeinsam mit Vize-Gouverneurin Elena Faddeeva und Wirtschaftsminister Anatolij Bukreev heute (26. Juli 2017) die CDU-Landtagsfraktion im Kieler Landtag. Gordejev gratulierte dem Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch zu dessen neuem Amt und der CDU insgesamt zum Wahlgewinn. Auch zeigte er sich…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Pferde |

Pferdesteuer-Verbot schnell umsetzen

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Barbara Ostmeier, beurteilte heute (25.07.2017) das geplante Verbot der Pferdesteuer als richtigen Weg für das Reiterland im Norden. „Es ist gut, dass das Innenministerium und in Folge auch das Kabinett so schnell im Rahmen des 100-Tage-Programms aktiv geworden ist. Das schafft Planungssicherheit und Klarheit für die Betroffenen. Nun…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Trinkwasser |

Vorausschauende Politik erforderlich

In der heutigen Debatte zum Tageordnungspunkt Nitratbelastung des Grundwassers betonte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, MdL, die Bedeutung des Grundwassers als höchstes schützenswertes Gut. Wir brauchen eine vorausschauende Politik. In der Tat seien die Probleme bekannt und vieles wurde bereits angeschoben, was auch zukünftig die hohe Grundwasserqualität…

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