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Tobias Koch

Tobias Koch | Polizei |

Erhalt der Polizeistationen dient Sicherheit und Bürgernähe

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (18.09.2017) zur Ankündigung des Innenministeriums, die von einer Schließung bedrohten Polizeistationen im Lande zu erhalten: „Die CDU-Fraktion begrüßt diese Entscheidung sehr. So bleibt die Polizei in der Fläche erhalten und wird gestärkt. Das ist ganz im Sinne der von uns geforderten bürgernahen…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

Rechtssicherheit ist gut für Gemeinden und Strandnutzer

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, beurteilte das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Strandbenutzung heute (14.09.2017) als positives Signal: „Aus kommunaler Sicht ist das Urteil sicherlich positiv zu bewerten. Die Gemeinden dürfen Gebühren erheben, wenn sie die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen. Damit steht ihnen ein Instrument zur Verfügung, das…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Flüchtlingspolitik |

Nicht das Schicksal einer Flüchtlingsfamilie instrumentalisieren

Barbara Ostmeier, Fraktionssprecherin für Integration und Flüchtlingspolitik, äußerte sich heute (14.09.2017) anlässlich des Einladungstextes zu einem Pressegespräch der flüchtlingspolitischen Sprecherin der SPD, Serpil Midyatli: „Wir erinnern daran, dass es das CDU-geführte Innenministerium gewesen ist, das im Fall der von Midyatli angesprochenen Flüchtlingsfamilie aus Kirchbarkau eine schnelle und so…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Hochbrücke |

Ausbau der Rader Hochbrücke ist eine zukunftsweisende Weichenstellung

Zur Billigung des Bundes, den Ersatzbau der Rader Hochbrücke sechsspurig auszubauen, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, heute (12. September 2017) in Kiel: „Der nun fest geplante sechsspurige Ausbau der Rader Hochbrücke ist eine zukunftsweisende Weichenstellung für die nächsten Jahrzehnte. Deshalb ist es auch eine kluge Entscheidung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Straßenausbaubeiträge |

Mehr Entscheidungskompetenz für die Kommunen

Zu dem heute (08.09.2017) von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Mit dem Gesetzentwurf der Koalitionspartner bekommen die Gemeinden wieder Möglichkeit, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Damit ist ein weiterer Punkt des…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Wahl |

Jugend für Politik begeistern

Hans Hinrich Neve, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (07.09.2017) zum Thema der Landespressekonferenz „Verband Politische Jugend möchte junge Menschen von Politik begeistern“: „Wir begrüßen jede Initiative, Jugendliche für politische Themen zu begeistern und sich mit aktuellen Fragestellungen kritisch auseinanderzusetzen, außerordentlich. Demokratie will immer…
Tobias Koch

Tobias Koch | Gemeindetag |

Gratulation an Jörg Bülow

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, gratulierte heute Jörg Bülow (07.09.2017) zur Wiederwahl als Landesgeschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages: „Für die kommenden acht Jahre wünschen wir Jörg Bülow zur Wiederwahl alles Gute. Mit ihm steht ein kompetenter und erfahrener Kenner der Gemeinden, Städte, Ämter und Zweckverbände auch uns als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bundesstraßen |

Panikmache und Wahlkampfgetöse

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, äußerte sich heute (06.09.2017) zu den Vorwürfen von Kai Vogel (MdL, SPD) zur Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund: „Herr Vogel betreibt Panikmache und Wahlkampf ohne Not. Die Beschäftigten des LBV-SH müssen sich keine Sorgen machen, niemand von ihnen muss um seinen Arbeitsplatz und…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide |

Vorgängerregierung hinterlässt bei der Lehrerversorgung ein besorgniserregendes Erbe

Zur heutigen Pressekonferenz der Bildungministerin Karin Prien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Loose: "Die Eröffnungsbilanz der neuen Bildungsministerin bei der Lehrerversorgung in Schleswig-Holstein macht deutlich, dass die Vorgängerregierung geschlafen und wesentliche Bereiche zur Erreichung einer 100-prozentigen Unterrichtsversorgung nicht bearbeitet hat.…
CDU-Fraktion

CDU trauert um Axel Bernstein

Zur Nachricht über den Tod von Axel Bernstein erklären CDU-Landesvorsitzender Daniel Günther und CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Koch: "Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod unseres Partei- und Fraktionskollegen Axel Bernstein aufgenommen. Unsere tief empfundene Anteilnahme gilt seiner Familie, insbesondere seiner Frau und seinen beiden Kindern. Fassungslos stehen wir davor, dass…

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