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Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Es geht in die richtige Richtung!

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Einnahmeerwartung ist besser als erwartet, auch wenn wir die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres voraussichtlich noch nicht erreichen werden. Es geht aber in die richtige Richtung. Besonders erfreulich ist die Entwicklung für die Kommunen. Die Einnahmen für die Kommunen übersteigen sogar die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klima |

Bauern mit Mut und Innovationskraft unterwegs

Zur heutigen Expertenanhörung zum Thema Klimawandel äußert sich der agrarpolitische Sprecher der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktion, Heiner Rickers: "Den ländlichen Räumen kommt mal wieder eine große Verantwortung zu: Humusaufbau zur CO2-Senkung, Waldmehrung und optimierte Landnutzung seien da nur als einige Stichpunkte genannt. Zudem werden die Standorte für Produktion und Verarbeitung von grünem…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Pandemie |

Impfpflicht für die KiTa und Schule

Zur aktuellen Corona-Situation erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Die steigenden Corona-Zahlen machen deutlich, wir müssen handeln! Schleswig-Holstein hat bundesweit die geringsten Infektionszahlen, das haben wir mit einem aktiven Corona-Management geschafft und das müssen wir fortsetzen. Die größte Gefahr in dieser Phase der Pandemie geht von Menschen aus,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

Wir wollen unseren Hochschulen Beinfreiheit geben

Im Rahmen einer umfangreichen Anhörung hat sich der Bildungsausschuss ausführlich mit dem Gesetzentwurf zur Novelle des Hochschulgesetzes befasst. Dazu sagt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Es ist deutlich geworden, wie vielfältig die Interessen derjenigen sind, die an unseren Hochschulen im Land lehren, lernen, forschen oder gründen. Wir vertrauen auf die hohe…
Tobias Koch

Tobias Koch | Covid |

Dank Jamaika die niedrigsten Inzidenzwerte

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, zur Pressemeldung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli: „Kein Zick-Zack-Kurs, sondern die konsequente Anwendung des Jamaika-Stufenplans hat dazu geführt, dass Schleswig-Holstein im Bundesvergleich mit großem Abstand die niedrigsten Inzidenzwerte aufweist. Dass trotzdem jetzt Vorbereitungen für steigende Infektionszahlen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Photovoltaik |

Photovoltaik kann zur Erfolgsgeschichte werden

Zur gestrigen Anhörung des Agrar- und Umweltausschusses zum Ausbau der Photovoltaik in Schleswig-Holstein erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Freiland-Photovoltaik bietet die Möglichkeit zu günstigen Konditionen erneuerbaren Strom zu erzeugen. In vielen Kommunen Schleswig-Holsteins werden momentan Anträge für umfangreiche Flächenareale von Investoren…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Jobticket |

Job-Ticket bringt Mobilitätswende voran

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum evaluierten Start des neuen SH-Jobtickets: "Ich begrüße es sehr, dass in einer Zeit, in der durch die Coronapandemie die Fahrgastzahlen zurückgingen, jetzt viele Firmen und Mitarbeiter das Job-Ticket annehmen und vom Auto auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Das zeigt, dass wir mit unserem Job-Ticket auf…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

Impfpflicht in Pflegeberufen ergibt Sinn!

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag und sozialpolitische Sprecherin: „Dass sich ausgerechnet die amtierende Präsidentin der Pflegeberufekammer, Patricia Drube, die vehement eine Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gefordert hatte, gegen eine Impfpflicht der Pflegekräfte ist, mag durchaus verwundern. Jedenfalls verkennt Drube den Ernst der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Die Rentenerhöhung - ein Spitzenwert

„Mehr als 5% mehr, dies steigert die Attraktivität und das Vertrauen in die Rente. Ein Spitzenwert“, so Sozialpolitiker Werner Kalinka. Und es bedeute einen spürbares Mehr, was im Portemonnaie den Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehe. Die Rente sei und bleibe eine verlässliche Alterssicherung. Durch die eigenen Einzahlungen, die wirtschaftliche Entwicklung wie die Zuwendungen des Bundes würden…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Geburtshilfe |

TOP 36: Gesetzliche Grundlage erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Ein großes Dankeschön an das Ministerium, für die Erstellung dieses informativen Berichtes. Bereits in der vergangenen Wahlperiode stellten wir, die CDU Fraktion, einen solchen Antrag zur Situation in der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein. Durch die Schließung der Geburtshilfestationen auf den Inseln Sylt und Föhr gab es viele Fragen zur Versorgungssituation in der…

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