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Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

(TOP 27) Energieforschung im Lande stärker unterstützen

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Antrag geht es darum, innovative Technologien zu fördern. Daher fordern wir die Landesregierung auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und die Energieforschung im Land stärker zu unterstützen. Hierbei sollten bestehende Unternehmen wie auch Start-Ups berücksichtigt werden. Wenn…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Hospiz |

(TOP 15) Für eine angemessene Hospiz- und Palliativmedizin

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,liebe Gäste! Lassen Sie mich mit einem sehr persönlichen Erlebnis beginnen: Ich hatte eine nette und liebenswerte Nachbarin. Eine intelligente ältere Dame, die mir oftmals Zeitungsartikel mit eigenen Kommentierungen vor die Wohnungstür legte. Sie erzählte mir eines Tages, dass es…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Mikroplastik |

(TOP 11) Überflüssige Beimengung von Mikroplastik in Kosmetika europaweit beenden

Für die CDU-Landtagsfraktion begründete der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, MdL, den Antrag der Koalition zu Mikroplastik. Sicherlich sei in der Vergangenheit bei der Reduzierung von Plastikmüll vieles erreicht. Er erinnerte an das Duale System und den teilweisen Verzicht auf Plastiktüten beim Einkauf. Mit dem jetzigen Antrag wolle man das anfallende Mikroplastik möglichst europaweit aus…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | AfD |

AfD nicht der Anwalt der Sozialschwachen

Werner Kalinka, sozialpolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.11.2017) zum Antrag der AfD-Fraktion, für eine Verbesserung der Situation der Wohnungslosen im Lande zu sorgen: „Die AfD ist nicht der Anwalt der Sozialschwachen. Wir werden nicht zulassen, dass deren Probleme von der AfD für eigene Interessen instrumentalisiert…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

(TOP 7) Das gesamte Thema Planfeststellung wird aufgewertet!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Heute haben wir eine unscheinbare Änderung des Straßen- und Wegegesetzes vor uns auf den Tischen liegen. Nichts klingt langweiliger als die Änderung von § 52 und § 55 im Straßen und Wege Gesetz Schleswig-Holstein. Gesetze und Paragraphen sind aber die Zahnräder, die unseren Alltag prägen. Und so haben wir es konzentriert zu verfolgen, was passiert, wenn man…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Notfallambulanz |

(TOP 25) „Notaufnahmen am Limit“

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Notaufnahmen am Limit“ – so lautet ein Titel der Dokumentationsreihe ‚45 Minuten‘ des Norddeutschen Rundfunks, die in dieser Woche die Situation in den Notfallambulanzen treffend thematisiert hat. Drei zentrale Punkte werden in dieser Diskussion um die Arbeit der Notfallambulanz immer wieder genannt: Sie sind überfüllt Patienten haben lange…
Tobias Koch

Tobias Koch | Paradies-Papers |

Nicht alles was legal ist, ist auch legitim!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit den "Paradise Papers" haben wir zum dritten Mal seit 2014 tiefen Einblick in das internationale Geschäft der Steuerflucht erhalten. Der Dank dafür gilt den investigativ arbeitenden Journalisten. Ihre Recherchen bringen die Strukturen, Akteure und Nutznießer dieser steuerlichen Parallelwelten ans Licht der Öffentlichkeit. Anders als bei LuxLeaks und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Wohnungsbau |

(TOP 16) Blick auf Ursachen der Wohnungslosigkeit richten

„Von Wohnungslosigkeit betroffen zu sein, ist meist ein schweres persönliches Schicksal“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag: „Mancher mag es wirklich so wollen, „auf der Platte“ zu leben, viele sind aber in die Situation geraten. Und es werden immer mehr. Die soziale Wirklichkeit ist auch hier zu spüren.“ Waren es 2007 rund 4900 betroffene Personen, so sind es nach den Zählungen der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Steuerliche Mehreinnahmen für die Schuldentilgung nutzen

Zum Ergebnis der 152. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzung" vom 7. bis 9. November 2017 in Braunschweig erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck heute (14.11.2017): "Mit großer Freude nehmen wir das Ergebnis der November-Schätzung über die Einnahmeentwicklung des Landes zur Kenntnis. Das Gesamteinnahmeniveau wird von aktuell rund 9,8 Mrd. Euro auf etwa 11,8…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justiz |

Frauen den Weg in Führungspositionen erleichtern

Claus Christian Claussen, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11.2017) zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu den Auswirkungen eines gesetzlichen Beschäftigungsverbotes für Richterinnen im Strafprozess: „Als CDU haben wir gemeinsam mit dem Richterverband stets Lösungsvorschläge für eine Harmonisierung von Mutterschutz und Richteramt gefordert. Insbesondere in der…

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