Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

SPD verspricht das Blaue vom Himmel

Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion äußerten sich heute (16.11.2017) der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Kaum ist die SPD in der Opposition, fängt sie an, das Blaue vom Himmel zu versprechen und verliert jeglichen Bezug zur Haushaltsrealität. Forderungen im mittleren dreistelligen Millionenbereich bedeuten einen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Netzwerkdurchsetzungsgesetz |

(TOP 17) Das Netz ist nicht der Wilde Westen

„Gewaltverherrlichende, rassistische, verfassungsfeindliche und volksverhetzende Aussagen und Erklärungen gehören strafrechtlich verfolgt. Da kann der Staat nicht zuschauen. Strafbare Falschmeldungen gehören geahndet“, so MdL Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Ein Gesetz sei richtig und nötig gewesen. Kalinka: „Das faktisch jeder machen kann, was er will – so konnte es nicht weitergehen. Das Netz ist…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Bauingenieurwesen |

(TOP 20) Bauingenieure aus Kiel sind große Chance für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich kann mich noch gut an die letzte Plenarsitzung erinnern, in der die Opposition uns vorwarf, keins unserer Wahlversprechen angepackt zu haben. Schon damals war klar, dass dies lediglich Oppositionsrhetorik ist. Denn das Gegenteil ist vielmehr der Fall. Die Jamaika-Koalition packt in allen Bereichen an und hält ihre Versprechen. Im Wahlkampf, im Koalitionsvertrag…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landeswahlgesetz |

(TOP 29B) Hilfestellung ja, aber besser als bisher

Es gilt das gesprochene Wort Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei diesem Gesetzentwurf geht es um die sogenannte leichte Sprache. Die Wahlbeteiligung zur Landtagswahl war in dieser leichten Sprache abgefasst worden und hat erhebliche Unruhe und Unverständnis in der Bevölkerung verursacht. Ich glaube, dass es für über 90 Prozent unserer Bevölkerung die leichteste Sprache ist, wenn wir in richtigem Deutsch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaftspolitik |

(TOP 14) Der Mittelstandsbeirat ist aktuell gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit ihrem Antrag tun Sie mal wieder so, als ob die Jamaika Koalition soziale Kälte verbreitet. Es wird das Schreckgespenst aufgezeigt, dass Arbeitnehmerrechte unter einer Jamaika-Koalition nichts mehr wert seien. Im letzten Plenum gab sich die SPD Fraktion sogar die Blöße zu behaupten, dass der Mindestlohn abgeschafft werden würde. Das war erkennbar falsch und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Glyphosat |

(TOP 12) Weniger Glyphosat ist ein Mehr für die Umwelt

In seinem Wortbeitrag über die Verlängerung des Einsatzes von Glyphosat verwies der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zunächst darauf, dass dieses Thema die Politik und die Menschen bereits seit Jahren umtreiben würde. Gleichzeitig machte er deutlich, dass sich bereits einiges getan habe. So sei allein zwischen 2012 und 2016 die bundesweit verbrauchte Menge von 6.000…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Fehmarnbeltquerung |

(TOP 10) Stärkung des SPNV nur mit sattelfester Finanzierung

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir behandeln in dieser Debatte unter anderem einen Antrag der SPD-Fraktion, der hinsichtlich seiner Durchführbarkeit und Finanzierbarkeit ein wenig wie ein Traumschloss anmuten lässt. Nach der Landtagswahl, meine Damen und Herren, sind die Sozialdemokraten immer häufiger in der Kategorie „Wünsch` Dir was“ zu finden. Fünf Jahre hatten Sie Zeit,…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 8) Lösung schon für das Schuljahr 2017/18 suchen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich habe mich über den Antrag des SSW gewundert. Unsere Jamaika-Koalition hat sich vom ersten Tag an für die Einführung einer Unterstützung von Schülerinnen und Schüler von Inseln und Halligen eingesetzt. Wir wollen eine ähnliche Förderung erreichen, wie es bereits Schülerinnen und Schülern von Helgoland möglich ist. Gerade Abgeordneter Klaus Jensen und…
Tobias Koch

Tobias Koch | GdP |

Herzlichen Glückwunsch, Torsten Jäger!

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (15.11.2017) Torsten Jäger zur Wahl als Landesvorsitzender der GdP Schleswig-Holstein: "Zu seiner einstimmigen Wahl zum neuen Landesvorsitzenden der GdP gratuliere ich Torsten Jäger im Namen aller Kolleginnen und Kollegen der CDU ganz herzlich. Bei der Forderung nach einer modernen, motivierten, gut ausgebildeten und ausgerüsteten…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

Jede Gerechtigkeitslücke ist eine Mahnung

„3.323 Eingaben an die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten im Jahr 2016 - das sind rund zehn pro Tag. Ende 2017 werden es rd. 80 000 Petitionen sein, die an das Amt seit seinem Bestehen gerichtet wurden. Viele machen deutlich, dass es Gerechtigkeitslücken in unseren sozialen Systemen gibt. Wir müssen uns damit beschäftigen, sie abzubauen. Jede berechtigte Eingabe ist eine Mahnung“. Mit diesem…

Pressemitteilungen filtern