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Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Teilhabe |

(TOP 9) "Nicht ohne sie über sie" - Menschen mit Behinderungen in die Gestaltung einbeziehen

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,liebe Gäste! Das im Dezember letzten Jahres auf Bundesebene verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung stellt in vielen Bereichen einen Systemwechsel dar – es ist eine Reform, die einen langjährigen Umstellungsprozess in den Ländern und…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Exzellenzinitiative |

(TOP 38) Unsere Forschung im Land ist exzellent

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine Damen und Herren, ich bedanke mich bei Bildungsministerin Karin Prien und Ihren Mitarbeitern für diesen Bericht. Ein mündlicher Bericht kann immer nur ein Schlaglicht auf die wichtigsten Aspekte eines Themas werfen. Trotz aller Kürze hat der Bericht eines sehr deutlich gemacht, nämlich dass die Forschungslandschaft in unserem Bundesland…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kindeswohl |

(TOP 18) Ein gutes Signal von der Förde nach Berlin

Werner Kalinka:„Wolfgang Kubicki hat bei seiner Verabschiedung aus dem Landtag das Grundgesetz als die weltweit beste Verfassung bezeichnet. Da ist es nur richtig, dass wir auch Kinderrechte in diese aufnehmen. Dies geschieht im breiten Einvernehmen des Landtages - auch dies ist sehr erfreulich. Ein gutes Signal von der Förde nach Berlin. Wir setzen damit fort, was wir 2010 mit der Verankerung in die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Straßenausbaubeiträge |

(TOP 4)Ehrliche Politik sieht anders aus, liebe SPD

Es gilt das gesprochene Wort Kaum ein anderes Thema sorgt für derart viel Verdruss und hitzige Diskussionen in den Kommunen wie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Der Betrag von 189.000,- Euro für den Landwirt im Kreis Plön ist dabei ja nur die Spitze des Eisbergs. Mittlere und hohe fünfstellige Beträge sind keine Seltenheit und lösen allerorten Proteste, Unterschriftensammlungen und viel Ärger…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Justiz |

(TOP 8) Es ist möglich, überflüssige Vorschriften abzuschaffen

Korrektur, bitte diese Fassung verwenden Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14. Dezember 2017) zum Thema "Überflüssige Vorschriften abschaffen": „Immer wieder wird gefordert, überflüssige Vorschriften abzuschaffen. Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Staatssekretär Wilfried Hoops und ihren Mitarbeitern gebührt Dank, dass sie zeigen, dass dies geht. Mit dem…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | G9 |

(TOP 2 und 21) Jamaika macht bei der Bildung Nägel mit Köpfen

Es gilt das gesprochene Wort Wir beraten hier in zweiter Lesung die Änderung des Schulgesetzes, um G9 wieder an den schleswig-holsteinischen Gymnasien einzuführen. Ich habe Ihnen bereits in der ersten Lesung deutlich gemacht, warum wir ein Zurück zu G9 brauchen. In dieser Meinung bin ich auch durch die Anhörung bestärkt worden. Eltern, Schüler und auch Lehrer wünschen sich in der deutlichen Mehrheit ein…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Asyl |

(TOP 24) Vielseitige Unterstützungsangebote sind vorhanden

Es gilt das gesprochene Wort Mit dem vorliegenden Antrag fordert die AfD-Fraktion den Innenminister auf, ein Konzept zu erstellen, welches subsidiär geschützte Personen auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten soll und Anreize für Ausbildungskooperationen mit den Herkunftsländern schaffen soll. Damit fordern Sie ein Konzept, dass nur die Gruppe der subsidiär geschützten Personen und deren…
Tobias Koch

Tobias Koch | FDP |

Alles Gute, Wolfgang Kubicki! Herzlichen Glückwunsch, Christopher Vogt und Oliver Kumbartzky!

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, Tobias Koch, äußerte sich heute (14.12.2017) zur Verabschiedung von Wolfgang Kubicki aus dem Landtag und zur Neubesetzung der FDP-Fraktionsführung: "Für seine neue Aufgabe als Bundestagsvizepräsident wünschen wir Wolfgang Kubicki alles Gute. Wir sind überzeugt, dass er das neue Amt genauso erfolgreich ausüben wird wie sein bisheriges als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Infrastruktur |

Wir packen bei der Infrastruktur an

Es gilt das gesprochene Wort „Wir diskutieren hier über das wichtige Thema Infrastruktur, das viel zu lange vernachlässigt wurde. Dank an Christopher Vogt, der intensiv mit daran beteiligt ist, hier Lösungen zu finden. Zunächst möchte ich meinen Respekt vor den Pendlern bezeugen, die als Leistungsträger der Gesellschaft jeden Tag besonders davon betroffen sind. Sie haben Zeitausfälle und finanzielle…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Integration |

(TOP 17) Einzelfallprüfung vor pauschalem Abschiebestopp

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit dem vorliegenden Antrag fordert die SPD-Fraktion den Innenminister auf, während des Winters 2017/18 bis Anfang April 2018 aus humanitären Gründen einen pauschalen Winterabschiebestopp einzuführen. Damit fordern sie die Rückkehr zu einer Regelung, die sie selber im September 2015 abgeschafft haben. Bis zum 31.03.2015 gewährte die SPD bestimmten…

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