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Anette Röttger

Anette Röttger | Kirche |

(TOP 18) Warum erst jetzt dieser Antrag, lieber SSW?

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, Wer auf der Halbinsel Eiderstedt unterwegs ist, erlebt nicht nur einen besonderen Landstrich, sondern einen einzigartigen Teil Schleswig-Holsteins. Hier kann man nicht nur weit gucken; hier hat ein Landstrich auch seine Bewohner geprägt. Hier ist – im wahrsten Sinne des Wortes: „die Kirche im Dorf geblieben“. Die 18…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landeshaushalt |

(TOP 26) Generationen­gerechtigkeit leben – Schuldentilgungsplan entwickeln!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vizepräsident,meine Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten Jahrzehnten hat sich unser Bundesland leider immer weiter verschuldet! So sind die Kapitalmarktschulden von 10,3 Mrd. Euro im Jahr 1990 auf heute rd. 26,4 Mrd. Euro angestiegen. Im Jahr 2012 hat die Verschuldung mit mehr als 27,5 Mrd. Euro sogar ihren bisherigen Höhepunkt…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Betreuung |

Lückenlose Aufklärung gefordert

  Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute anlässlich der Sondersitzung des Sozialausschusses Stellung zum Fall der Ermordung der 17-jährigen Flensburgerin: „Hier muss ein tragischer Todesfall in Flensburg aufgeklärt werden. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden des Opfers. Das 17-jährige weibliche Opfer wurde in einer Jugendhilfeeinrichtung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzausgleichsgesetz |

(TOP 6 und 38) Jetzt gilt es ein tragfähiges Fundament zu schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, zweieinhalb Jahre lang haben zwei SPD-Innenminister in der letzten Wahlperiode am kommunalen Finanzausgleich herumgewerkelt. Mehrfach wurden die Berechnungen geändert, bevor schließlich Ende 2014 - trotz aller Warnungen und Kritik - mit nur einer Stimme Mehrheit ein neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen wurde. Anschließend…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Christopher-Street Day |

(TOP 28) Echte Vielfalt im echten Norden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren! „Queere vielFALT – ein Leben lang“ oder „Freie Bahn für Genderwahn“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, das beides sind beispielhafte Mottos der diesjährigen Feierlichkeiten zu einem Tag, der viele Menschen vereint und es ist ein Tag, der historisch gewachsen ist. Ich möchte mit ein paar Hintergründen zur Geschichte…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesrecht |

(TOP 5) Rechtsanwendung erleichtert bei erhöhter Transparenz

Sehr gehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz mag nicht das spektakulärste Gesetzesvorhaben unserer Regierung in dieser Legislaturperiode sein. Aber es ist ein Baustein zur Rechtsklarheit und auch zur Entbürokratisierung. 19 Gesetze und 8 Verordnungen werden abgeschafft, und die notwendigen Regelungen werden in einem Landesjustizgesetz…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Drogen |

(TOP 29) Vorurteilsfreie Aufklärung erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wofür steht eigentlich der Begriff Drogen? Drogen bezeichnen rauscherzeugende Substanzen. Substanzen, die im zentralen Nervensystem eine bewusstseins- und wahrnehmungsverändernde Wirkung hervorrufen können. Drogen können schädliche Folgen bis hin zur Sucht und zum Tod haben. Um auf solche Schäden…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesplanung |

(TOP 12) Sichere Rechtsgrundlage ist wesentlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, den von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes könnte man auch kurz als Planungssicherungsgesetz bezeichnen. Damit wird das Ziel des Gesetzes verdeutlicht. Denn wir wollen sicherstellen, dass die Planungsverfahren rechtssicher, zügig und für die Betroffenen…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

(TOP 2) Bundesteilhabegesetz modern umsetzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Es ist im Grunde genommen ganz einfach: Menschen mit Behinderung wollen genauso wie Menschen ohne Behinderung am gesellschaftlichen, am kulturellen und ebenso am Arbeitsleben teilhaben – und sie haben ein Recht darauf! Das im Dezember 2016 auf Bundesebene verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Teilhabe…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Ehrenamt |

(TOP 22) Klares Bekenntnis zum Ehrenamt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, als Jamaika-Koalition bekennen wir uns klar zum Ehrenamt in Schleswig-Holstein. Das ist aber glücklicherweise kein Alleinstellungsmerkmal unserer Koalition, sondern fraktionsübergreifender Konsens in diesem Haus. Ob in den Sportvereinen, bei den Freiwilligen Feuerwehren oder in den…

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