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Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Paritätischer Wohlfahrtsverband |

Vielen Dank, Günter Ernst-Basten!

Zum Führungswechsel beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e.V. erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Wir bedanken uns bei Günter Ernst-Basten für seine langjährige, prägende Tätigkeit für den Paritätischen Wohlfahrtsverband. Die Zusammenarbeit mit ihm war stets vertrauensvoll und konstruktiv. Umso erfreulicher ist es, dass er dem…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Die Grundsteuerreform muss sofort angepackt werden!

Zum heutigen (10. April 2018) Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den „alten“ Bundesländern für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht sieht keine ausreichende Rechtfertigung am…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Elektromobilität |

Jamaika-Koalition setzt sich für stärkeren Ausbau der E-Mobilität ein

Die Forderung des VDA-Präsidenten Bernhard Mattes nach mehr Anstrengungen bei der Elektromobilität stößt bei der Jamaika-Koalition in Kiel auf große Zustimmung. So verweist die CDU-Landtagsfraktion mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher Lukas Kilian sowie dem energiepolitischen Sprecher Andreas Hein, auf den entsprechenden Antrag, den ihre Fraktion im Januar in den Landtag eingebracht hat. Demnach stellt die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Puigdemont |

Weise Entscheidung unabhängiger Gerichtsbarkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (06.04.2018) zur Freilassung von Carles Puigdemont: „Der Verlauf des Falles Puigdemont zeigt, wie das Recht innerhalb Europas funktioniert: Die Verhaftung aufgrund des europäischen Haftbefehls war unumgänglich, nun hat das Gericht entschieden und seine Unabhängigkeit frei von politischen Einflüssen bewiesen. Das Urteil stärkt das…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheiten |

Wichtiger Schritt zum Schutz der Minderheiten 

Peter Lehnert, minderheitenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.04.2018) zum Thema Minority Safepack Initiative: „Die CDU begrüßt außerordentlich, dass es der Minority Safepack Initiative gelungen ist, die Bedingung der vorzulegenden einer Million Unterschriften sogar deutlich übertroffen zu haben. Das ist eine hervorragende Leistung, die nun die Europäische Kommission…
Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

Quadratur des Kreises statt Nebelkerzen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (27.03.2018) zur Windenergieplanung und der Pressekonferenz der SPD zu diesem Thema: „Mit der gestrigen Einigung der Jamaika-Koalition gelingt die von vielen nicht für möglich gehaltene Quadratur des Kreises: Einhaltung der Energieziele bei gleichzeitiger Vergrößerung der Abstände zur Wohnbebauung. 1.000 Meter…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | HVV |

(TOP 21) HVV-Beitritt Steinburgs kommt

In der heutigen (23. März 2018) Debatte zur Ausweitung des HVV-Bereiches mit dem Kreis Steinburg erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Hans-Jörn Arp: „Lieber Herr Vogel, Sie sind der Manni Kaltz der SPD-Fraktion. Ihre Anträge führen zu einem Eigentor. Die SPD vergisst leider immer wieder, dass es unter der eigenen Regierung keinen Beitritt des Kreises Steinburg in den HVV geben…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt-Querung |

(TOP 29 B) Ein Planfeststellungsbe­schluss noch in 2018 ist ein großer Erfolg!

Es gilt das gesprochene Wort! Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ging heute (23.03.2018) mit der SPD aufgrund ihres Dringlichkeitsantrages zur Planungsfeststellung zur festen Fehmarnbelt-Querung hart ins Gericht: „Am 18. April 2017 reiste der damalige SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer nach Kopenhagen, wo er versprach, das Planfeststellungsverfahren für die Fehmarnbelt-Querung…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Integrationspolitik |

(TOP 37) Auf Daten und Fakten setzen - Vertrauen wieder aufbauen

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Verehrte Gäste! Die Flüchtlings- und Integrationspolitik ist und bleibt ein wichtiges Thema in unserem Land. Und ich bedanke mich an dieser Stelle auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die seit 2013 diesen umfangreichen, ressortübergreifenden Bericht erstellen. Das ist eine aufwendige…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Kultur |

(TOP 19) Deutsch-dänische Grenzregion ist Beispiel erfolgreicher Minderheitenpolitik

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes (IKE) von 2003 ist die Bundesrepublik Deutschland 2012 beigetreten. Mit dem IKE-Übereinkommen wird den vielfältigen gelebten Traditionen der Zivilgesellschaft internationale Aufmerksamkeit geschenkt. Die UNESCO stellt damit von menschlichem Wissen…

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