Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 7) Keine Änderung des Schulgesetzes notwendig

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich mich bei dem SSW für das Engagement für die Schulpflicht in Schleswig-Holstein herzlich bedanken. Wir sind uns alle einig, dass Bildung der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben ist. Schaut man sich die Geschichte der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Neonicotinoiden |

(TOP 19) In Rede stehende Neonicotinoide vom Markt nehmen

Für die CDU-Landtagsfraktion unterstrich der agrar- und umweltpolitische Sprecher Heiner Rickers die neuesten wissenschaftlichen Ergebnisse der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. „Wenn wissenschaftliche Ergebnisse die Bienengefährlichkeit von Neonicotinoiden belegen, gehören sie vom Markt genommen,“ so Rickers. In dieser Einschätzung sei man sich einig mit der Bundesregierung. Am Bienen- und…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Küstenwache |

(TOP 29) Vorhandene Instrumente stärken und für klare Kompetenzen sorgen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen sind die zahlreichen Schiffsunfälle der Vergangenheit auf Nord- und Ostsee noch gut präsent. Der brennende Holzfrachter Pallas, der am 29. Oktober 1998 vor Amrum auf Grund lief, die auf der Ostsee brennende Lisco Gloria im Oktober 2010, oder auch der im Oktober vergangenen Jahres vor Langeoog havarierte Frachter „Glory…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Semesterticket |

(TOP 13) Volle politische Unterstützung für das Semesterticket

Es gilt das gesprochene Wort Vor gut einem Jahr standen sich alle Fraktionen in der heißen Wahlkampfphase gegenüber und versuchten den einen oder anderen Bürger zu überzeugen, alle traten an mit unterschiedlichen Slogans: die CDU mit „anpacken statt rumschnacken“, die FDP mit „Wollen reicht nicht, man muss es auch können“, Die Grünen mit „Nur mit grün“. Was hat es mit dem Antrag zum landesweiten…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

TOP (2,10,49) Aus der Katastrophe jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen: Vor zweieinhalb Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass ein Verkauf der HSH Nordbank überhaupt gelingen könnte! Schließlich galt es, die Bank als Ganzes zu verkaufen – inklusive aller nach wie vor vorhandenen Problemkredite – und das auch noch zu einem positiven…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Bildungspolitik |

(TOP 16) Nicht zu Ende gedacht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kollegen, wie so oft in letzter Zeit: schnell mal einen Antrag aus der Schublade gezaubert und nicht zu Ende gedacht oder diesmal vielleicht mit einem bösartigen Hintergedanken?! So nicht, liebe SPD Fraktion! Kurz vor der Kommunalwahl hört es sich natürlich richtig gut an, nochmal schnell für alle Schulen in unserem Land bis 2021 leistungsfähiges…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesmindestlohn |

(TOP 5 und 38) Keine Doppelregelung beim Mindestlohn

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren! Man könnte meinen: „Das Thema betrifft jeden Arbeitnehmer in diesem Lande.“ Wenn man die eine oder andere Pressemittelung dazu liest – da sind wir schon beim DGB – könnte man denken, dass in Schleswig-Holstein schon wieder Lohndumping eingeführt wurde, weil der landesmindestlohn aufgehoben wird. Wenn man…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

(TOP 26 und 50) Mehr Qualität in der Betreuung, Deckelung der Elternbeiträge und Entlastung der Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen, dass wir uns in Schleswig-Holstein intensiv und gründlich mit der Neuordnung der Kitafinanzierung beschäftigen müssen. Für uns als Jamaika Koalition ist diese Neuordnung eine der wichtigsten Aufgaben in dieser Legislaturperiode. Und es ist auch eines der aufwendigsten und umfangreichsten Projekte für uns als…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

(TOP 4) Kurabgabe nicht auf diesem Wege

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits im November einen Antrag des SSW auf der Tagesordnung gehabt, der sich gegen eine vom SSW sogenannte Tagesmaut auf den Inseln und Halligen wendet. Ich möchte noch einmal klarstellen, dass es nicht um eine Maut, sondern um eine Abgabe für Tagesgäste geht, die in den Kurabgabesatzungen der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

(TOP 6,11,12,36,41,42) Interessen der Menschen und Energiewirtschaft unter einen Hut gebracht

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrte Damen und Herren, den Abstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung vergrößern – dazu gab es vor der Landtagswahl ein klares Ja, und zwar von der SPD auf die Frage im Wahl-o-maten. Hundertausenden von Wählerinnen und Wählern, die sich bei ihrer Wahlentscheidung auf die Hilfe des Wahl-o-maten verlassen haben, wurde dadurch ein vollkommen falscher…

Pressemitteilungen filtern