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Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

(TOP 8, 9 und 39) Konkrete Lösungen statt bloßem Populismus

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich beim Innenministerium für seinen Bericht zum sozialen Wohnungsbau bedanken, er bildet eine sehr gute Grundlage für die weitere Diskussion und macht in wichtigen Bereichen deutlich, dass die jetzige Landesregierung genauso wie ihre Vorgängerregierungen ausreichend bezahlbaren Wohnraum in Schleswig-Holstein schaffen will.…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Landeswassergesetz |

(TOP 6) Wünsche der Sportfischer ernst nehmen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die AfD kommt heute mit einem Gesetzentwurf, der im Ansatz nun wirklich nicht ganz neu ist. Die darin formulierte Forderung war bei der letzten Novellierung des Landeswassergesetzes vor etwa zwei Jahren in einem Änderungsantrag – na, von wem wohl?! – von der CDU enthalten. Das sieht doch sehr…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

(TOP 24) Für einen guten und attraktiven Polizeidienst in unserem Land

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine Damen und Herren, Polizeibeamtinnen und -beamte machen in Schleswig-Holstein einen hervorragenden Job. Sie arbeiten nah am Bürger, sind hilfsbereit und stehen mit Rat und Tat den Menschen zur Seite, wenn ihre Hilfe erforderlich ist. Sie machen dies mit Augenmaß, der gebotenen Zurückhaltung, aber auch mit der nötigen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung des Ministerpräsidenten |

(TOP 1A) Verlässlichkeit, Stabilität und Verantwortung – wir halten Kurs

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf die Rede von Herrn Dr. Stegner war ich heute fast genauso gespannt wie auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Bei der hitzigen Debatte zur Abschiebehaft vor drei Wochen konnten Sie, Herr Dr. Stegner, nicht der Versuchung widerstehen, hier aus rein parteitaktischem Kalkül die Grünen vorzuführen und ihnen eine…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Berufliche Bildung |

Urkundenübergabe zeigt Wertschätzung

SPERRFRIST 15 UHR Zur heutigen Urkundenübergabe an ausgebildete Lehrkräfte durch Bildungsministerin Karin Prien gratulierte der berufsschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peer Knöfler: „Ich wünsche den neuen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg und Freude in ihrer neuen Tätigkeit. Jede und Jeder von Ihnen ist nun Botschafter für den Lehrerberuf. Für Ihren persönlichen Lebensweg wünsche ich…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2019 |

Haushaltsentwurf 2019 bringt das Land Schleswig-Holstein nach vorn

Zum heute (3. Juli 2018) von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2019 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Im zweiten Haushaltsentwurf der Jamaika-Landesregierung ist die Handschrift der CDU klar erkennbar. Das Ziel einer hundertprozentigen Unterrichtsversorgung war eines unserer zentralen Wahlkampfthemen. Um diesem Ziel einen weiteren Schritt…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Windenergie |

Das Energieziel und die Akzeptanz der Bevölkerung im Blick

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Christian Claussen, äußerte sich heute (3. Juli 2018) zur Pressekonferenz des Innenministeriums: „Ich freue mich, dass es durch den zweiten Planentwurf gelungen ist, die Abstandsflächen zu Siedlungsgebieten auf 1000 Meter zu erhöhen. Wichtig ist dabei, dass das Energieziel von zehn Gigawatt trotzdem erreicht wird. Durch den Planentwurf können jetzt…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Herzlichen Glückwunsch Michael Wilksen und Thomas Bauchrowitz

Zur heutigen (03. Juni 2018) Bekanntgabe über die Neubesetzung des Landespolizeidirektors und des Leiters des Landeskriminalamtes gratuliert der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: „Herzlichen Glückwunsch meine Herren, durch Ihre jahrelange gewissenhafte und gute Arbeit haben Sie sich für Ihre neuen Posten qualifiziert. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, ein gutes Gespür und einen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitales Bildungspaket |

Digitale Bildung ist mehr als mobile Endgeräte

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (2. Juli 2018) Stellung zum von der Bildungsministerin Karin Prien vorgestellten „Digitalen Bildungspaket“: „Der Digitalpakt des Bundes bietet die Chance, einen großen Schritt nach vorn zu kommen. Das müssen wir als Land nutzen. Besonders erfreulich ist, dass bereits 2019 Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes fließen sollen. Die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Innere Sicherheit |

Starkes Signal für mehr Sicherheit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, hat heute (29.06.2018) das vom Ministerpräsidenten Daniel Günther vorgestellte erweiterte Sicherheitspaket begrüßt: „Die Personalverstärkungen bei Polizei, Verfassungsschutz und Justiz sind ein ganz starkes Signal für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Mit dem erweiterten Sicherheitspaket handelt die Landesregierung entschlossen und ergreift diejenigen…

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