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Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesbauordnung |

(TOP 2) Preiswerter und ausreichender Wohnraum bleibt politische Herausforderung

Es gilt das gesprochene Wort Wir beschließen heute über Änderungen der Landesbauordnung. Hintergrund der Änderung ist die sogenannte Seveso-III-Richtlinie, genauer die Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen. Sie verlangt, dass zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftiger Bebauung angemessene Abstände eingehalten werden müssen. Ist das nicht…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 1) Lieber der Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wenn ich das richtig verfolgt habe, gibt es andere parlamentarische Mittel, als eine Aktuelle Stunde, um solche Fragen zu platzieren – das ist wohl eher für ein Kleine oder Große Anfrage geeignet, was Herr Habersaat hier an Themen aufgebracht hat. Wir brauchen den Digitalpakt, da sind wir uns alle einig, die Hängepartie, für die hier…
Tobias Koch

Tobias Koch | Matrosenaufstand |

(TOP 26) Heutiges Handeln an den Lehren der Vergangenheit ausrichten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es waren dramatische Ereignisse in den ersten Novembertagen des Jahres 1918 hier in Kiel. Nach vier Jahren eines grausamen gegenseitigen Abschlachtens mit fast 20 Millionen Toten und über 20 Millionen Verletzten war der Krieg für die Mittelmächte endgültig verloren. Seit Anfang August befanden sich die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Bürgerbeauftragte |

Herzlichen Glückwunsch, Samiah El Samadoni

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, gratulierte heute (6.11.2018) der Bürgerbeauftragten Samiah El Samadoni zum 30-jährigen Jubiläum ihres Amtes: „Die CDU-Fraktion gratuliert Ihnen herzlich. Ihre Arbeit ist unersetzlich und elementar wichtig für jene, die in Ihnen und Ihren Mitarbeitern die letzte Möglichkeit sehen, für ihre Probleme Gehör zu finden. Für viele…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Längst überfällige Verbesserung für die Marschbahn

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (6.11.2018) erfreut über die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), die Bahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll im Bundesverkehrswegeplan in die Top-Kategorie mit einer gesicherten Finanzierung hochzustufen: „Damit ist der Bundesverkehrsminister den Forderungen der Jamaika-Koalitionspartner…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Seniorenpolitik |

Eine gute Seniorenpolitik orientiert sich an Werten

Der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, äußerte sich heute (6.11.2018) bezugnehmend auf die Landesdelegiertenversammlung der Senioren-Union Schleswig-Holstein in Neumünster: „Das Fundament einer Gesellschaft sind seine Werte. Und deshalb muss Politik, muss Seniorenpolitik darauf basieren, sich daran orientieren. Der Mensch und die soziale Balance müssen im Mittelpunkt stehen.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Aktuell gute Rentenerhöhung - Probleme bleiben aber

Werner Kalinka, seniorenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (6.11.2018) zum Thema Rente: „3,2 Prozent mehr Rente ab 1. Juli 2019 im Westen, 3,9 mehr im Osten - die Rentner nehmen an der Einkommensentwicklung in einer guten Höhe teil“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka zum Entwurf des Rentenversicherungsberichtes 2018. Bis 2032 werde ein Mehr von 38 Prozent…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sport |

Echte Chance der Mitgestaltung für die Sportler

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (1.11.2018) zur Befragung von Bürgern und Schülern zu einem Zukunftsplan „Sportland Schleswig-Holstein“: „Seitdem ich die Aufgabe als sportpolitische Sprecherin übernommen habe, habe ich es mir zum Ziel gesetzt, dem organisierten Sport und seinen in 2600 Vereinen eine Stimme im Landtag zu geben. Deswegen freut es…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Schulgeldfreiheit |

Schrittweiser Einstieg in Schulgeldfreiheit könnte Option sein

Mit dem Slogan „Schulgeldfreiheit SOFORT“ wurde heute anlässlich einer mündlichen Anhörung zum Thema Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags zu einer Kundgebung aufgerufen. Dazu äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Uns ist heute einmal mehr vor Augen geführt worden, wie schwierig die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

Weiterer Schritt zu inklusiver Gesellschaft

Anlässlich der heutigen (1.11.2018) Vorstellung des Richtlinienentwurfs für den Fonds für Barrierefreiheit durch die Staatskanzlei äußerte sich die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist in Schleswig-Holstein heute ein wesentliches Stück greifbarer geworden. Lange Jahre haben wir uns als CDU für die Schaffung…

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