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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

Urteil A20: Chancen der Nachbesserung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig zum Planungsfeststellungsbeschluss der A20 für den Teilabschnitt A7 bis Wittenborn: „Es zeigt sich mal wieder, welch fatale Folgen es hat, dass der ehemalige SPD-Verkehrsminister Meyer mit heißer Nadel und auf Biegen und Brechen seine Planung durchbekommen wollte – und…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

HSH Nordbank ist Geschichte

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (26.11.2018) zum erfolgreichen Closing für den Verkauf der HSH Nordbank an die neuen Eigner um die Finanzinvestoren Cerberus und J.C. Flowers: „Es ist gut, dass das Kapitel HSH Nordbank zum Abschluss kommt, auch wenn die Folgen das Land Schleswig-Holstein in den nächsten Jahren noch schwer belasten werden. Was bleibt ist ein Schuldenberg in…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | GEW |

Es gibt keine besseren Demokraten

Zu dem Flugblatt der GEW Schleswig-Holstein zum Thema AfD und Einladungen zu Veranstaltungen des Philologenverbandes erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Der Umgang mit der AfD in der politischen Auseinandersetzung ist für politische Akteure ein schwieriges Thema. Es gibt sicher keinen Königsweg beim Umgang mit Populisten. Das Spannungsfeld liegt zwischen Ignorieren…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Lotto |

Gewinn für Gemeinwohl und Steuerzahler

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (21.11.2018) zur Übernahme von Lotto24 durch Zeal Network: „Das Vorhaben von Zeal Network, durch die Übernahme von Lotto24 eine digitale Lotteriegruppe mit derzeit mehr als fünf Millionen Kunden und kombinierten Spieleinsätzen von jährlich rund 500 Millionen Euro zu schaffen und in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachschiebeliste |

Solider Haushalt trotz Herausforderungen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.11.2018) zur Nachschiebeliste: „Durch die Nachschiebeliste wird noch einmal deutlich, dass wir einen soliden Haushalt präsentieren, der den Ausbau der Infrastruktur im Land vorantreibt und folgerichtig  zusätzliche Stellen für den LBV schafft, die für die Planungen notwendig sind. Ein weiterer…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Agrar |

Bewährte Ausbildung erhält Bestnoten

Zu den Umfrageergebnissen von „top agrar“ gratulieren der hochschulpolitische Sprecher Tim Brockmann und der agrarpolitische Sprecher Heiner Rickers der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein dem Fachbereich Agrarwirtschaft der FH Kiel herzlich: Tim Brockmann: „Dies ist ein schönes Zeichen für die Agrarwirtschaft und die Hochschullandschaft in Schleswig-Holstein. Wir freuen uns mit Prof. Dr. Martin Braatz…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Initiative |

Die besten Köpfe für das Land

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (13.11.2018) die Entscheidung des Kabinetts, das Land als Arbeitgeber für technische Berufe attraktiver zu machen: „Das Land braucht die besten Leute, um sich für die Zukunft gut aufstellen zu können. Die Initiative des Kabinetts, für mehr Attraktivität der technischen Berufe im Landesdienst zu sorgen, ist deshalb…
CDU-Fraktion

Gleichberechtigung |

Frauenwahlrecht: 100 Jahre alt und damals schon zu spät

Das Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland“ am 12. November zeigt eindrucksvoll, dass dieses Recht nicht immer selbstverständlich war. Im Jahr 1918 war das Wahlrecht für die Männer in Deutschland längst Routine. „Das Frauenwahlrecht ist in der Zeit meiner Großmutter entstanden. Sie und auch meine Mutter haben das Wahlrecht als Bürgerpflicht verstanden und sehr ernst genommen. Das hat mich…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 3 und 25) Heute ist ein guter Tag für das jüdische Leben in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erinnern in diesem Jahr an viele prägende historische Einschnitte in unserer Geschichte. Ich möchte heute mit meiner Rede am Anfang an die Reichsprogrom-Nacht erinnern, welche sich morgen zum 80. Mal jährt. Dieses Datum steht für eine menschenverachtende…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…

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