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Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Flüchtlingspolitik |

Jetzt gilt es erfolgreich zu integrieren

Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema Flüchtlingszahlen: „Die Maßnahmen in der Flüchtlings- und Asylpolitik zeigen Wirkung, die Zahlen sinken weiter. Auch für Schleswig-Holstein zeichnet sich eine Entlastung ab. Es bleibt dennoch wichtig, auch weiterhin auf erneute Zuwanderungswellen vorbereitet zu sein. Dies…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | eSport |

Thema eSport stößt auf breite Resonanz

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur mündlichen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Thema eSport: „Als sportpolitische Sprecherin nehme ich die differenzierte Betrachtung – die Unterscheidung von eSport und Gaming durch den LSV und DOSB sehr ernst. Die Förderung von eSport darf das Bemühen um mehr…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | AfD |

Wehret den Anfängen

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.01.2019) zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD bundesweit zum Prüffall zu machen: "Auch aus schleswig-holsteinischer Sicht begrüßen wir, dass der Verfassungsschutz seine Arbeit macht. Es gilt, unseren freiheitlich-demokratischen Staat zu schützen. Anzeichen dafür, dass diese…
Tobias Koch

Tobias Koch | Personalwechsel |

Danke Philipp Nimmermann

Zum heute (15. Januar 2019) bekanntgegebenen Personalwechsel im Finanzministerium erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Der Wechsel von Dr. Philipp Nimmermann zurück nach Hessen ist menschlich verständlich und wir wünschen ihm für die neue Aufgabe alles Gute. Mit seiner fachlichen Expertise und den in Schleswig-Holstein gesammelten politischen Erfahrungen in zwei unterschiedlichen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Windenergie |

Das Klimaschutzziel 2025 im Blick

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (15.01.2019) Stellung zur Regionalplanung Windenergie: „Die Verlängerung des Moratoriums bis mindestens Sommer 2020 erscheint uns sinnvoll, um auf der einen Seite den eingegangenen Stellungnahmen gerecht werden zu können und gleichzeitig Ausnahmegenehmigungen für den kontinuierlichen Ausbau der Windenergie zu ermöglichen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Gorch Fock |

„Gorch Fock“ als Botschafterin der Marine wichtig

"Man sollte auf jeden Fall einen Weg finden, um die "Gorch Fock" für die Marine zu erhalten. Für die Ausbildung des Marinenachwuchses und als Botschafterin der Marine wird die „Gorch Fock“ gebraucht und sollte schnellstmöglich wieder auf den Weltmeeren unterwegs sein. Unabhängig davon muss lückenlos aufgeklärt werden, wie es zur Kostenexplosion bei der Instandsetzung gekommen ist - darauf hat der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Fortschrittliche Arbeit der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (11. Januar 2019) die fortschrittliche Arbeit des Landeskriminal- und Landespolizeiamtes bei einem Besuch des Fraktionsarbeitskreises Innen und Recht im Polizeizentrum Kiel-Eichhof: „Unser Besuch und die Berichte von LKA-Direktor Thomas Bauchrowitz und LPA-Direktor Michael Wilksen haben uns gezeigt, dass unsere Landespolizei sehr gut…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Semesterticket |

Flensburger FH-Asta muss Gründe für Ablehnung offenlegen

Zur Beschlussfassung des Studierendenparlaments (StuPa) der Hochschule Flensburg, den Vertrag zum landesweiten Semesterticket abzulehnen, zeigte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian heute (11. Januar 2019) verwundert: „Das Projekt eines landesweiten Semestertickets ist es wert, dafür zu kämpfen. Durch die Förderung des Landes, konnte ein attraktives Angebot gemacht…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltspolitik |

Jahresabschluss 2018 - Rekordschuldentilgung aufgrund solider Haushaltspoltik

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum heute (11.01.2019) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2018: „Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2018 geht in die Geschichte ein. HSH-bereinigt präsentiert sich der Haushalt 2018 mit einem Überschuss mit über 500 Millionen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozial |

Wie ziehen Folgerungen aus dem Symposium

„Die zutiefst erschütternden Berichte über schwerste Verfehlungen in den 50er Jahren bis Anfang der 70er Jahre in Schleswig-Holstein, wie sie uns beim Symposium im Landeshaus am 28./29. November 2018 geschildert wurden, haben sehr dazu beigetragen, dass wir im Sozialausschuss in der gestrigen Sitzung vom 11. Januar 2019 bereits zu wichtigen Fragen eine klare Positionierung vorgenommen haben“, so der…

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