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Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Clearingstelle |

(TOP 13) Wege aus der Illegalität aufzeigen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag haben wir unterschiedliche Maßnahmen und Initiativen miteinander vereinbart, mit dem Ziel, die Integration in unserem Land aktiv zu gestalten. Wir wollen die Menschen vor Ort, die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, unsere Kommunen mit der Aufgabe nicht allein lassen. Ohne…
Andreas Hein

Andreas Hein | Landwirtschaft |

(TOP 8) Mit grüner Energie zum Erfolg

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Regenerative Energien und Landwirtschaft, da war doch was.Ja, landwirtschaftliche Flächen werden seit Jahren für Bioenergie, Solarenergie und Windenergie genutzt. Bei den Fahrzeugen in der Landwirtschaft setzt die Industrie derzeit noch auf herkömmliche Kraftstoffe. Aber auch hier gibt es erste…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Dauergrünlanderhaltung |

(TOP 2) Jamaika-Koalition stellt Handlungsfähigkeit unter Beweis

Im Rahmen der Verabschiedung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes (DGLG) im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Der Jamaika-Koalition ist es gelungen, einen sehr guten Kompromiss beim DGLG zu erreichen, der sowohl den Ansprüchen der Gesellschaft als auch denen des Eigentums gerecht wird. Grundsätzlich weckt Ackerland…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Aufarbeitung |

(TOP 34) Der Landtag setzt ein deutliches Signal über Schleswig-Holstein hinaus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebginn „Massive Gewalt, schwerste Misshandlungen, Vergewaltigungen, Festbinden in Zwangsjacken, unkontrollierte Medikamentenversuche, Ausnutzen der Arbeitskraft, Drohungen, fast ein Ertränken in der Badewanne - es sind Verstöße gegen die Menschenwürde und gegen Menschenrechte, die auch in Schleswig-Holstein in früheren Jahren geschahen. Eines der Opfer sagte auf dem…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungsbonus |

(TOP 36) Unser Bildungsbonus ist kein Gießkannenprogramm

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Bildungsbonus ist eine längst überfällige Maßnahme zur Unterstützung von Schulen in sozialen Brennpunkten. Viele Bundesländer haben bereits seit Jahren ähnliche Modelle. Und es drängt sich auch bei diesem Bericht der Bildungsministerin die Frage auf, warum wir ein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

(TOP 1) Kein Fadenabriss beim Windenergieausbau

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach diesem klassischen Oppositionsauftritt jetzt zurück zur Sache. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Auch wenn dies ein aktuelle Stunde ist, müssen wir kurz zurück in das Jahr 2010: Damals hat die Landesregierung von CDU und FDP den neuen Landesentwicklungsplan verabschiedet. Zwei Jahre später im…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Wichtiges und notwendiges Signal

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.01.2019) zu den vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (Melund) vorgestellten Ergebnissen zum Thema Wolf: „Mit dieser Entscheidung stellt sich die Landesregierung ihrer Verantwortung. Gleichzeitig ist dies ein wichtiges und notwendiges Signal an die betroffenen Schafzüchter und…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungspolitik |

Bildungsbonus wird passgenaue Unterstützung für Schulen mit besonderen Herausforderungen

Zum Bericht der Landesregierung zur Einführung eines Bildungsbonus in Schleswig-Holstein erklärt  der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Tobias Loose heute (18. Januar 2019): „Wir sind stolz darauf, dass die Jamaika-Koalition ein Programm für Schulen in Sozialräumen mit besonderen Herausforderungen vereinbart hat und in diesem Jahr die Schulen erstmals von der Förderung profitieren…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

Unwiderrufliche Entscheidung

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema „Gesetzentwurf für pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamte“: „Zum Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion (Drs. 19/1138 neu) über die Möglichkeit einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte ist festzustellen, dass die einmal getroffenen Entscheidung…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

„Jahr der politischen Bildung“ liefert richtige Impulse zum Demokratieverständnis

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) anlässlich der Landespressekonferenz von Bildungsministerin Karin Prien zum Thema „Jahr der politischen Bildung“: „Nicht nur zahlreiche historische Jubiläen, sondern auch mangelnde politische Bildung in den Schulen des Landes lassen das für 2019 angekündigte „Jahr der politischen Bildung“ nach vielen…

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