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Heiner Rickers

Heiner Rickers | Mikroplastik |

(TOP 23) Auf schleswig-holsteinischem Erfolg aufbauen

Im Rahmen der Debatte um die Einschränkung von Mikroplastik stellte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers fest: „Das Problem ist nicht neu und man kann nur hoffen, dass stetige Wiederholungen dazu führen, am Ende auch richtige Entscheidungen zu treffen.“ Im Rahmen der „Fridays for future“-Diskussion mit Schülern sei ihm entgegnet worden, dass es nicht um Verzicht…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

(TOP 19) Wohnungssituation in Schleswig-Holstein entlasten

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die Schaffung zusätzlichen bezahlbaren Wohnraums in den Landesteilen mit hoher Wohnraumnachfrage bleibt eine dauerhafte Herausforderung für die Politik und die Wohnungswirtschaft in Schleswig-Holstein. Ich bin an dieser Stelle sehr dankbar dafür, dass unsere Landesregierung diese Herausforderung aktiv annimmt und auch mit Hilfe der Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Parität |

(TOP 20) Stabilität des Grundgesetzes bleibt oberstes Gebot

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die SPD beantragt alle erforderlichen gesetzlichen Regelungen auf den Weg zu bringen, die eine Geschlechterparität in den Parlamenten und weiteren öffentlichen Vertretungskörperschaften herstellt. Ich habe große Zweifel, dass ein solches Ziel mit einfachgesetzlichen Maßnahmen zu erreichen ist. Denn wie jedes Gesetz muss sich auch ein solches Gesetz gem. Art. 20 Abs. 3 GG an…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

(TOP 26) Energie- und Klimawende bietet historische Chancen für unser Land

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter Herr Minister Albrecht, Ihre Rede hat – so finde ich – eindrucksvoll gezeigt, was wir in Schleswig-Holstein zum Thema Energie so alles drauf haben. Wir haben eine breite Vielfalt und verschiedene thematische Schwerpunkte an unseren Hochschulen. Dies wird nochmals deutlich, wenn wir uns - unter anderem…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | ÖPNV |

(TOP 14) Schleswig-Holsteins ÖPNV attraktiver machen

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ging heute auf den Antrag der SPD-Fraktion, deutliche Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler im Schienenpersonalverkehr der AKN und den S-Bahnen vorzunehmen, ein und gab zu bedenken, dass im Fokus auch die damit verbundenen Kosten zu berücksichtigen seien. „Es ist sinnvoll, mit qualifizierten Maßnahmen im Schienenverkehr etwas zu…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Weltfrauentag |

Genügend Zufluchtsorte für Opfer sexueller Gewalt und Unterdrückung sicherstellen

Katja Rathje-Hoffmann, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum morgigen Weltfrauentag: „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist leider noch immer nicht überall gegeben. Das gilt auch für die Länderparlamente, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Der Weltfrauentag weist auf Handlungsfelder für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik hin, das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tiertransporte |

(TOP 18 und 27) Sachliche Debatte und Rechtssicherheit

Zu Beginn seiner Rede zu den TOPs 18 und 27, Tierexporte in tierschutzrechtlich problematische Staaten erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Ich bin dankbar für die klaren Aussagen und das Ziel, Tierschutzstandards einzuhalten und umzusetzen, gerade auch bei Tiertransporten ins Ausland.“ Diese Rechtssicherheit müsse für alle gelten. Kritisch merkte…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheiten |

(TOP 17) Der Umgang mit Minderheiten ist Gradmesser für gelebte Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Schleswig-Holstein hat durch seine engagierte Minderheitenpolitik eine Vorbildfunktion in Deutschland und Europa. Auch durch die Funktion eines Minderheitenbeauftragten, der direkt beim Ministerpräsidenten angesiedelt ist, unterstreichen wir die Bedeutung dieses Politikbereichs. An dieser Stelle möchte ich mich auch beim derzeitigen Amtsinhaber, Johannes Callsen, für seine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Soziales |

(TOP 21) Homosexualität ist keine Krankheit

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Zitat: „Homosexualität ist keine Krankheit und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig. Deswegen bin ich für ein Verbot der Konversionstherapie.“ Das sagte unser Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, vor zwei Wochen in Berlin. Und das sagen auch wir, die Mitglieder der Jamaika Koalition hier in Schleswig-Holstein in Kiel. Nicht zuletzt ein Film des NDR mit dem…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

(TOP 12 und 43) Guter Rat ist teuer, aber ohne Rat kann es noch teurer werden

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Land Schleswig-Holstein ist an insgesamt 36 Unternehmen mit einem gezeichneten Kapital von insgesamt 7,065 Mrd. Euro beteiligt und hält daran einen Anteil in Höhe von ca. 1,594 Mrd. Euro. Von der AKN bis hin zum Zentrum für Maritime Technologie und der Seefischmarkt ZTS Grundstücksverwaltung…

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