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Peer Knöfler

Peer Knöfler | Berufliche Bildung |

(TOP 20) Copy and paste alter Anträge bringen uns nicht weiter, liebe SPD

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident,liebe Kollegen,liebe Gäste, ich beginne mit Erlaubnis mit einem Zitat, und zwar aus dem Bundeskoalitionsvertrag, dann sind wir alle auf dem gleichen Informationsstand. Im Bundeskoalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode steht in den Zeilen 1257 – 1263 geschrieben: „Wir werden mit dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz („Aufstiegs-BAföG“)…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Digitalisierung |

(TOP 12) Online-Zugang steht für Bürgernähe

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Minister hat es eben ausgeführt: Schleswig-Holstein will digitale Vorzeigeregion werden. Wir sind es noch nicht. Klar, beim Glasfaserausbau sind wir viel weiter als andere, aber zu einer digitalen Vorzeigeregion müssen wir noch werden. Ich danke dem Minister für den Bericht zur Umsetzung des…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | S4 |

(TOP 21) Keine Traumschlösser mehr, jetzt muss gebaut werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,meine Damen und Herren, Schleswig-Holstein ist keine Modelleisenbahnlandschaft in der jeder Hobby-Verkehrsminister in seinem Keller oder auf dem Dachboden Züge dort fahren lassen kann wo er oder sie es will. Wir leben in einem Rechtsstaat und haben uns an die Vorgaben des Planungsrechtes zu halten. Das schließt Bürgerbeteiligung und Vorschläge…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

(TOP 27 und28) Wir wollen Schrittmacher der Energiewende sein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, zum Klimaschutz gehört nicht allein die Stromwende – hier hat unser Land schon gut geliefert. Auch die Sektoren Wärme und Verkehr gehören dazu – und hier haben wir Nachholbedarf. 1984, begann ich meine KFZ Mechanikerlehre. Wir haben da zum Teil noch an VW Käfern geschraubt. Stellen Sie heute mal einen Käfer…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Plastikmüll |

(TOP 13) Gemeinsames Ziel der Plastikreduzierung rechtfertigt Anstrengungen

Zu Beginn der Landtagsdebatte um Plastik- und Verpackungsmüll in der Landesverwaltung hob der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die großen Gemeinsamkeiten hervor, die sich im interfraktionellen Antrag widerspiegeln. „Vor diesem Hintergrund begrüße ich ausdrücklich den gestrigen Beschluss des EU-Parlamentes zum Verbot von Einwegplastikartikeln, wie Wattestäbchen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

(TOP 37) Bericht zum Branchencheck Pflege

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, herzlichen Dank für diesen Bericht. Es ist richtig und wichtig, dass wir uns intensiv Gedanken über die pflegerische Versorgung machen und jeweilige Schlüsse aus dem Branchencheck Pflege für die weitere und individuelle Versorgung der alten und kranken Menschen im Land ziehen. Aus der Sicht der Fachkräfte - und aus der Sicht der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kurzzeitpflege |

(TOP 16) Kurzzeitpflege sicherstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ob ein Kurzurlaub in den Ferien oder an Feiertagen oder einfach nur mal so - Kurzzeitpflege ist für pflegende Angehörige oftmals die einzige Option einer zeitweiligen Entlastung von den großen Anstrengungen, die sie tagtäglich erbringen. Diese Personen leisten so erdenklich viel für Ihre Angehörigen. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Zahl ist hoch. Höher als…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Wasserrahmenrichtlinie |

(TOP 34) Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie ist auf einem guten Weg

Für die CDU-Landtagsfraktion zeigte sich der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, außerordentlich dankbar für den Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Er bezeichnete den Bericht als ausgezeichnetes Nachschlagewerk auch für die Öffentlichkeit, in dem Bilanz gezogen und die Erfolge aufgezählt würden. „Als mit eines der höchsten Güter der Daseinsvorsorge…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

(TOP 10) Vorliegender Gesetzentwurf löst Probleme nicht und ist überflüssig!

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Schleswig-Holstein verfügt über eine Wolfsrichtlinie. Trotz anfänglicher Schwierigkeiten erfolgen die erforderlichen Entschädigungszahlungen inzwischen problemlos. Warum also in einem Gesetz regeln, was nur einer Verordnung bedarf? Ansonsten sind sie doch auch für eine Entbürokratisierung. Wenn etwas überflüssig ist, dann ist es der vorliegende Gesetzentwurf. Im Übrigen…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Menschen mit Behinderung |

(TOP 6 und 7) Zwang löst keine Probleme

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, das Thema „Menschen mit Behinderungen“ bzw. „Inklusion“ ist in den Gemeinden, Städten, Ämtern und Kreisen nicht neu. Ob Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden, barrierefreie Schulen, KiTas und Verwaltungen oder Klassenräume, die mit Akustikdecken und Teppichboden ausgestattet werden, damit Hörgeschädigte am Unterricht teilnehmen können. Es wird viel getan vor…

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