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Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Zuwanderung |

Maßnahmen greifen, Konzept geht auf

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.04.2019) zum Zuwanderungsbericht: „Wir freuen uns, dass die Maßnahmen greifen und das Konzept aufgeht. Wenn sowohl die Zahl der Abschiebungen, als auch die der freiwilligen Ausreisen steigen, sind wir auf dem richtigen Weg. Erfreulich ist auch, dass die Belegung der Einrichtung in Boostedt deutlich gesenkt und…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Digitale Initiative des LBV zeigt Erfolge

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (11.04.2019) zur Pressekonferenz des LBV zum Thema Digitalisierung im Straßenbau: „Alles, was der Beschleunigung der Umsetzung von dringend notwendigen Sanierungen und Neubauten von Straßen im Lande dient, ist ausdrücklich zu begrüßen. Die Initiativen des LBV gehen deshalb genau in die richtige Richtung und zeigen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Planungsrecht |

Was denn nun?

Hans-Jörn Arp, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.4.2019) zur Kritik von Sandra Redmann am Vorschlag von Verkehrsminister Bernd Buchholz, Klagerechte einzuschränken: „Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die schleswig-holsteinische SPD sich gegenüber konstruktiven Vorschlägen für eine Beschleunigung des Planungsrechtes wehrt, obwohl auch ihre eigenen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bundeswehr |

Landesvorsitzende Midyatli muss Verhältnis der SPD Schleswig-Holstein zur Bundeswehr klären

Zur aktuellen Debatte über das Auftreten der Bundeswehr an Schulen erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (04. April 2019): „Die neue SPD-Landesvorsitzende steht vor ihrer ersten Bewährungsprobe. Sie muss umgehend für Klarheit sorgen, wie die schleswig-holsteinische Sozialdemokratie zur Bundeswehr steht.“ Nach dem höchst befremdlichen Parteitagsbeschluss des Berliner…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | PUA |

Vorwürfe gegenüber PUA-Ausschussmitgliedern grotesk

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischem Untersuchungsausschuss (PUA), erklärt zur heutigen (1.4.2019) Beweisaufnahme: „Weder Ort noch Zeit sind richtig, um persönliches Empfinden gegenüber Fragestellern im Ausschuss so zu artikulieren, wie es der Zeuge Leopold F. heute in einem verbalen Rundumschlag im PUA gegenüber zwei Ausschussmitgliedern gemacht hat. Der Vorwurf der…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Eingeleitete Maßnahmen zum Problem-Wolf richtig

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der jagdpolitische Sprecher Hauke Göttsch die jüngste Initiative des Umweltministers zum Erlegen des Problem-Wolfes. „Die jetzt eingeleiteten Maßnahmen kommen zwar spät, aber besser als gar nicht. Dass jetzt auch die Jägerschaft stärker eingebunden werden soll, begrüße ich ausdrücklich. Sollten auch diese Maßnahmen im nächsten Monat nicht zum Erfolg führen,…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Gesundheit |

Impfen ist der einzige Weg

Zur heutigen (29. März 2019) Schließung der Dahlmannschule in Bad Segeberg aufgrund eines Masernausbruchs, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve: „Der Fall in Bad Segeberg zeigt, dass meine Meinung und auch der Weg unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn die richtigen sind. Wir kommen um die Impfpflicht nicht herum. Die Alternative beobachten wir gerade in…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sport |

(TOP 18) Landesregierung bietet schon jetzt Perspektiven für Spitzensportler

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Verehrte Gäste und Sportbegeisterte! Der Sport und seine Bedeutung sind tatsächlich zu einem der Schwerpunktthemen schleswig-holsteinischer Landespolitik geworden. Und das nicht nur im Koalitionsvertrag der Jamaikaregierung. Es vergeht kaum eine Plenartagung ohne ein sportpolitisches Thema. Das ist das beste Zeichen dafür,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Bahnverkehr |

(TOP 23) Wir begleiten das Projekt Hein-Schönberg kritisch konstruktiv

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen von der SPD, Sie fordern heute einen Blankoscheck für die Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand. In Ihrem Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, die – ich zitiere: „bereits begonnene Maßnahmen trotz der Kostensteigerungen im bisher geplanten Umfang zügig weiter umzusetzen.“ Man…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 22,24,25,35) Nur gemeinsam ist Europa stark!

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, in diesen Tagen bewegt uns alle die Zukunft der Europäischen Union bei den Berichten aus Brüssel und vor allem London zum Ausstiegsstichtag 12. April 2019 in ganz besonderer Weise. Und wir stellen uns die Fragen: Wie entwickelt sich unser Europa weiter? Wie soll unser Europa der Zukunft aussehen? Die Diskussion um den Brexit steigert Woche für Woche unser Unverständnis, wie…

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