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Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

(TOP 11) Ein Signal der Verlässlichkeit und Wertschätzung

„Schnell, zeit- und wirkungsgleich übernimmt das Land für die Beamtinnen und Beamten den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. Ein Signal der Verlässlichkeit und der Wertschätzung“, so MdL Werner Kalinka im Landtag zum Gesetzentwurf zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung. Noch in 2019 werde zudem darüber zu beraten und zu entscheiden sein, wo es strukturelle Verbesserungen im Landesdienst wie zum…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

(TOP 10 und 29) Jamaika will den Bau von Mietwohnungen fördern

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die Schaffung dauerhaft bezahlbaren Wohnraums bleibt eine dauerhafte Herausforderung für die Politik und die Wohnungswirtschaft in Schleswig-Holstein. Ich bin an dieser Stelle sehr dankbar dafür, dass unsere Landesregierung diese Herausforderung aktiv annimmt und auch mit Hilfe der Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um das Wohnraumangebot,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Tempolimit |

(TOP 1) Klare Absage an Tempolimit

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.05.2019) im Plenum des Landtags zum Thema Tempolimit: Hier werde eine Debatte geführt, die in den Bundestag und nicht in den Landtag gehöre, so Arp. Sich auf einen gerade umfangreich sechsspurig ausgebauten Autobahnabschnitt in Schleswig-Holstein, nämlich den Abschnitt der A7 zwischen Bordesholm und Hamburg, zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

Der Finanzausgleich muss bedarfsgerecht ausgestaltet werden

Zum heute (14.05.2019) vorgestellten Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das vorliegende Gutachten ist eine Grundlage dafür, ein neues und verfassungskonformes Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Zukunft zu entwerfen. Dazu muss es zunächst ausgewertet werden. Das Gutachten wurde auf Basis der Zahlen von 2008 bis…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuern |

Weiterhin solide handeln und die richtigen Schwerpunkte setzen

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die aktuelle Steuerschätzung verdeutlicht, dass die Bäume trotz Wachstum nicht in den Himmel schießen. Bis 2023 fallen die Steuermehreinnahmen geringer aus als bislang prognostiziert. Darum müssen wir auch in Zukunft wie bisher solide handeln und weiterhin die richtigen Schwerpunkte setzen.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Behördensprache |

Gute Anhörung zum Thema verständliche Behördensprache

„Eine interessante Anhörung, die uns weitere Informationen und Hinweise gegeben hat“, so MdL Werner Kalinka zur knapp vierstündigen mündlichen Anhörung des Sozialausschusses zu den Möglichkeiten einer verständlicheren Verwaltungssprache. Es sei und werde bereits einiges auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel das von der Staatskanzlei begleitete und unterstützte Projekt der Fachhochschule für Verwaltung…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | GEW |

GEW zeigt wenig Instinkt für den richtigen Zeitpunkt

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (09.05.2019) zur LPK der GEW: „Die Forderungen der GEW zeigen wenig Instinkt für den richtigen Zeitpunkt von grundsätzlich guten Ideen. Ausgerechnet jetzt, wo die Landesregierung nichts unversucht lässt, nach langer Zeit endlich die 100-prozentige Unterrichtsversorgung zu erreichen, mehr Lehrkräfte einstellt, für eine…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

Landstrom ist richtige Weichenstellung

Zur heutigen (09.05.2019) Einweihung der Landstromanlage im Kieler Hafen erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein: „Es ist die richtige Weichenstellung, die Landstromanlage im Kieler Hafen in Betrieb zu nehmen. Sie wird dazu beisteuern, dass die großen Schiffe auf den Betrieb ihrer Strom-Diesel-Motoren während der Hafenliegezeit verzichten können. Um es zu einem…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | ÖPNV |

Job-Ticket richtiger Anreiz zum Umstieg auf Bahn und Bus

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (09.05.2019) zum Thema Jobticket: „Wir wollen in Schleswig-Holstein den ÖPNV attraktiver machen. Deswegen haben wir uns für ein Jobticket stark gemacht und begrüßen die Bestrebungen der Landesregierung, ab 2020 ein preiswertes Job-Ticket für Arbeitnehmer und Auszubildende in Schleswig-Holstein einführen zu wollen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

Konstruktive Vorschläge willkommen

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (09.05.2019) zur Landespressekonferenz von Haus & Grund: „Die CDU begrüßt jeden konstruktiven Vorschlag, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Besonderes Augenmerk sollte darauf liegen, jungen Familien die Möglichkeit von Eigentumsbildung in Form von Wohnraum zu geben, um ihnen eine bessere Absicherung im Alter zu…

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