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Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 19 und 14) Schleswig-Holstein Gewinner der Europäischen Union

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wer glaubt, dieses betrifft uns nicht oder nur am Rande, der irrt. Wer glaubt, dass unser Frieden, unsere Freiheit und unser Wohlstand in Europa selbstverständlich und gottgegeben sind, der irrt sich gewaltig! Das dieses so ist, haben wir klugen Politkern in Europa zu verdanken, die aus den Schrecken…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungsbonus |

(TOP 33) Bildungsbonus bietet Kindern bessere Lebensperspektiven

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Bildungsbonus geht los ich freue mich sehr über den Bericht der Landesregierung, den wir gerade gehört haben. Die Unterstützung von Schulen in Stadtteilen und Quartieren mit besonderen Herausforderungen geht nun endlich los! Viele Parteien hatten dieses Thema bereits im…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Artenvielfalt |

(TOP 22) Wirtschaft und Verkehr brummen, leider fehlen brummende Insekten

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte ihr umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, die Diskussion um Straßenbegleitgrün und Biodiversität. Spiegele sie doch die Diskussion der vergangenen Monate um Insekten und Artenvielfalt wider. Sein Dank geht vor allem an den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, der über seine bestehenden Aufgaben hinaus für die Anlage von Straßenbegleitgrün, Blühstreifen und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Plastikmüll |

(TOP 23) Antrag der Opposition schießt über das Ziel hinaus

Nach den Worten des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, schießt der Antrag der Opposition den Export von Kunststoffen generell zu verbieten über das Ziel hinaus und werd folgerichtig von der CDU abgelehnt. Als Beispiele nannte Rickers den Export von Altautos, der durch die Verlängerung der Lebenszeit des Produktes durchaus eine positive Klima-Bilanz aufweisen könne. Auch der…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesentwicklungsstrategie |

(TOP 36 und 38) Allgemeine Zielfindungsdiskussionen benötigen wir nicht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Planung der Landesentwicklung hat dieses Haus zurecht immer wieder beschäftigt. So gab es beispielsweise 2010 eine Debatte über den Landesentwicklungsplan 2010-2025, bei der der Kollege Kalinka den Antrag mit dem schönen Titel „Weniger Vorgaben, mehr Freiheit vor Ort“ eingebracht hat. Eine Strategie, die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Paketdienstleistungen |

Soziale Standards sind Säule der Sozialen Marktwirtschaft

„Soziale Standards sind Säule der Sozialen Marktwirtschaft. Bessere Arbeits- und Lebensbedingungen sind erklärtes EU-Ziel. Dies gilt auch für die Branche der Paketdienste, die immer mehr wächst. Es muss wirkungsvoll entgegengetreten und gegebenenfalls auch durchgegriffen werden, wenn es Verstöße gibt. Vollzugsdefizite sind nicht hinzunehmen,“ so MdL Werner Kalinka im Landtag. Es gebe keinen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

(TOP 30) Grundsteuer als sichere Einnahmequelle für die Kommunen erhalten

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei diesem Antrag wird die Schizophrenie der AfD deutlich. Vor einem Jahr stellt sie hier noch einen Antrag, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Die Landesregierung wird aufgefordert, im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass nach der Urteilsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehr |

(TOP 26) Aus dem toten einen technischen Winkel machen

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich in der heutigen Plenardebatte für den verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten in Lastwagen aus. „Jährlich sterben Radfahrer und Fußgänger, weil sie sich im toten Winkel eines abbiegenden Lkw befinden. Das kann verhindert werden, denn es gibt technische Lösungen, die durch Sensoren und Warnsignale zuverlässige…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

(TOP 9) Ein großer Schritt für die Besoldungsgerechtigkeit in unseren Schulen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Wertschätzung für Grundschullehrer mit dem Gesetzentwurf den die Landesregierung heute in den Landtag eingebracht hat, machen wir uns auf den Weg den Lehrerberuf noch attraktiver zu gestalten. Das ist ein großer Schritt für die Besoldungsgerechtigkeit in unseren Schulen. Wir machen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Upload-Filter |

(TOP 16) Uploadfilter ablehnen – Einnahmen weiterreichen

In der heutigen Plenardebatte zum Thema „Uploadfilter verbieten“ sprach der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian. In seinem Debattenbeitrag wies er vor allem darauf hin, dass die Urheber an den Werbe- und Lizenzeinnahmen beteiligt werden müssen. Uploadfilter lehnt die CDU-Landtagsfraktion aber weiterhin konsequent ab. „Wir haben das Thema bereits vor der Abstimmung im EU…

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