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Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutzbericht |

Sensibilität zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit ist gestiegen

Zur heutigen (23. Mai 2019) Pressekonferenz der Landesdatenschutzbeauftragten Marit Hansen erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka: „Der knapp 200-seitige Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017 und 2018 der Landesbeauftragten für den Datenschutz Marit Hansen analysiert in gründlicher Weise eine Reihe von Problembereichen, Beschwerden und Handlungserfordernissen. Er…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikhochschule |

Erweiterungsbau ist die richtige Weichenstellung

Musikhochschule
Tobias Koch

Tobias Koch | Reallabor |

Klima-Initiative der Wirtschaft vorbildlich

Reallabor
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gleichstellung |

Gratulation an Anke Homann!

Gleichstellung
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Bundesregelungen zum Wolf längst überfällig

Wolf
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Grundgesetz |

Unsere Freiheit muss täglich verteidigt und neu erkämpft werden

Grundgesetz
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Dänemark |

Grenzziehungen sind aus der Zeit gefallen

Grenzkontrollen
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Korr: Distanz-Elektroimpulsgerät dringend notwendig

Polizei
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

Brandanschlag auf das Schärfste verurteilen

Brandanschlag
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Verfassungsschutzbericht |

(TOP 48) Verfassungsschutzbericht 2018

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Als erstes danke ich unserem Innenminister für seinen Bericht und allen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes für ihre Arbeit. Wir haben es gehört: Die Gefahren für unsere Verfassung sind vielfältig und die Bedrohungen ändern sich auch ständig. Islamistischer Extremismus und Terrorismus, Rechtsextreme Bestrebungen, Reichsbürger, Linksextremismus, Spionageabwehr und…

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