Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Teilhabe |

(TOP 10) Für ein Mehr an Selbstbestimmung

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste! Menschen mit Behinderung wollen genauso leben wie nicht behinderte Menschen auch. Allen Menschen müssen wir die Möglichkeit zugestehen und eröffnen, ein in jeder Hinsicht erfülltes Leben zu führen. Das ist ein Grundbedürfnis - und ein Jeder hat ein Recht darauf – im wahrsten Sinne des Wortes. Dabei…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klima |

Toleranz statt Populismus-Keule

Zur heutigen (19. Juni 2019) Pressemitteilung der Vorsitzenden der Grünen-Ratsfraktion in Kiel, Jessica Kordouni, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Der Vorwurf von Frau Kordouni, die CDU würde über Stöckchen der Rechtspopulisten springen, ist unanständig und verletzt das gemeinsame Eintreten aller Parteien gegen Rechtspopulismus und -extremismus. Für diese ungeheuerliche…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Forschung |

(TOP 34) Forschungen und Entwicklungen im Land unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den fünf der 36 OECD-Länder, die bislang keine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung vorsehen. Dies schwächt international den Wirtschaftsstandort Deutschland erheblich. Gerade Deutschland muss als rohstoffarmes Land seinen Reichtum in den Köpfen seiner Menschen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutz |

(TOP 32, 40 und 51) Klimaschutz braucht konkrete Maßnahmen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die aktuelle Klimaschutzdebatte wird geprägt von Forderungen nach der Ausrufung eines Klimanotstandes, nach Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung oder durch den Ruf nach neuen Klimaschutzgesetzen. All das erinnert stark an Aktionismus, mit dem entschlossenes Handeln demonstriert werden soll. Dem Klima hilft eine solche…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klima |

(TOP 1) Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, die Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam am Pfingstsonntag hat unmittelbar 46 vorläufige Festnahmen nach sich gezogen. 12 Personen wurden von der Polizei über Nacht in Gewahrsam genommen. Eine ganze Reihe von Strafverfahren wegen Nötigung, Widerstand und Hausfriedensbruch sind die Folge. Um das…
Tobias Koch

Tobias Koch | SPD |

Herzlichen Glückwunsch, Ralf Stegner

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zur heutigen (18.06.2019) Wiederwahl Stegners: „Ich gratuliere Ralf Stegner zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. In einer Zeit äußerst schneller Veränderungen ist es manchmal beruhigend, dass es doch noch Konstanten gibt. Es wäre bedauerlich gewesen, Ihn als Oppositionsführer zu…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Pkw-Maut-Urteil |

CDU-Fraktion sieht Entscheidung mit lachenden und weinenden Auge zugleich

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.06.2019) zum Urteil des EuGHs zur Pkw-Maut: „Wir nehmen die Entscheidung für Schleswig-Holstein mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass der Grenzhandel bei uns im Land entlastet wird. Jetzt profitieren die Anrainer von der Entscheidung gegen eine…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

Hat die SPD es verpennt? Lösungen längst in der Umsetzung!

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (14.06.2019) Stellung zu den Äußerungen von Özlem Ünsal (SPD) zum Thema bezahlbarer Wohnraum: „Der Vorwurf an die Landesregierung erscheint geradezu absurd. Als CDU-Fraktion arbeiten wir schon lange an Lösungen der von der Volksinitiative beklagten Probleme, die im Plenum beschlossen wurden und bereits in der Umsetzung…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

Formulare im Sozialrecht einfacher gestalten

„Die Kompliziertheit von Antragsformularen und Unterlagen in den sozialen Sicherungssystemen ist ein zunehmend stärker werdendes Problem. Der Bericht 2018 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, macht dies deutlich. Das Ziel, Vordrucke so zu gestalten, dass die betroffene Person sie versteht und selbst ausfüllen kann, sollte ein wichtiges Thema in der Sozialpolitik und im…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

Tierschutz darf kein Lippenbekenntnis sein

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (13.06.2019) erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „So schwer es aus ethischen Gründen auch ist, das Urteil nachzuvollziehen, so richtig ist auch, dass das Töten nur noch für eine Übergangszeit erlaubt wird. Diese muss aber klar definiert werden. Was würde es den Tieren auch helfen, wenn die Produktion ins…

Pressemitteilungen filtern