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Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

(TOP 27) Die soziale Marktwirtschaft funktioniert

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.06.2019) zum von der AfD eingebrachten Antrag „Thema Soziale Marktwirtschaft als wirtschaftspolitisches Leitbild stärken“: „Alles falsch, was Sie hier eingebracht haben, Herr Schnurrbusch. Wir leben in einer sozialen, nicht freien Marktwirtschaft, und gerade die CDU hat es geschafft, die freie und soziale…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(TOP 2 und 8) Landwirtschaft, Bildung und Digitalisierung voranbringen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Wir digitalisieren unser Land, helfen unseren Landwirten und sichern die berufliche Ausbildung in der Pflege Knapp ein halbes Jahr ist es her, dass wir im Parlament den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen haben. Nun hat unsere Finanzministerin einen Gesetzentwurf über einen Nachtrag zu eben diesem Haushalt 2019 mit Maßnahmen in Höhe von knapp 20 Mio. Euro eingebracht. Mit…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Bildung |

(TOP 29) Minderheiten- und Regionalsprachen schützen und fördern

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Wie sagt man so schön bildlich? Dreimal lang hinfallen - dann wäre ich in Dänemark. Das stimmt nicht ganz, ich muss den Weg übers Wasser nehmen. Die Fehmarn-Belt-Region, der Nordkreis Ostholsteins gehört mit zu den Grenzregionen Dänemarks. Das merken wir Einheimischen tagtäglich, sei es im Tourismus oder im Grenzhandel. Aber auch als Arbeitsmarkt nutzt der ein oder andere…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Verkehr |

(TOP 23) Einsatzkräfte umfassend unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, meine Herren der AfD Fraktion, Ihr Antrag vom 29.05.2019 Drucksache 19/1503 sieht vor, eine Gesetzesvorlage zur Kennzeichnungspflicht für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben beim Bundestag einzubringen, die vorrangig eine Änderung des Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge –kurz Elektromobilitätsgesetz- anstreben soll. Ich gehe davon…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Gewerkschaften |

(TOP 22) Tarifbindung bedeutet soziale Sicherheit und Stabilität

„Gewerkschaften und Arbeitgeber sind in unserer sozialen Marktwirtschaft von entscheidender Bedeutung. Sie haben einen erheblichen Anteil daran, dass mit den Arbeitnehmern Wohlstand und Wachstum erarbeitet wird. Von hoher Wichtigkeit ist dabei die Tarifbindung. Sie bedeutet soziale Sicherheit, Stabilität, faire Löhne und Fairness im Wettbewerb der Unternehmen“, betont MdL Werner Kalinka in seiner Rede im…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Forschung |

(TOP 20) Ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Wissenschaft

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,sehr geehrte Gäste, zunächst möchte ich mich bei der Ministerin herzlich für ihren mündlichen Bericht zu diesem wichtigen Thema bedanken. Der Bericht machte einerseits die herausragende Bedeutung der Pakte für die Wissenschaft und Forschung in unserem Land deutlich, zum anderen zeigte er aber auch klar auf, welcher…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Fahrverbot |

(TOP 33) Wenden in der Rettungsgasse ist bereits jetzt strafbar

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Im SPD Antrag wird gefordert: „Beim unerlaubten Wenden und Befahren entgegen der Fahrtrichtung ist die Anordnung eines Fahrverbotes im Ordnungswidrigkeitsverfahren unabhängig von der konkreten Gefährdung zwingend vorzuschreiben.“ Ein Blick in die BKatV ergibt folgendes bei der Ziffer 83: Autobahnen und Kraftfahrstraßen/ Gewendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

(TOP 13 und 42) erfolgreiche Wohnungsbaupolitik auch in Zukunft fortsetzen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Die Prüfung der Zulässigkeit der Volksinitiative hat ergeben, dass es ca. 32.500 gültige Unterschriften gegeben hat, damit ist die Zulässigkeit festgestellt, das hat auch bereits der Innen- und Rechtsausschuss getan. Der Sozialverband und der Mieterbund Schleswig-Holstein haben als Hauptinitiatoren der Volksinitiative über Monate hinweg öffentlich für ihre Initiative…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehr |

Wichtiger Schritt zu sauberer Mobilität

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.06.2019) zum angekündigten Abschluss des Vergabeverfahrens „XMU“ elektrische Triebwagen für den Schienenverkehr: „Die 55 neuen elektrisch betriebenen Triebwagen bedeuten einen großen Gewinn für die Umwelt. Mindestens 21 000 Tonnen CO2 und 10 Millionen Liter Diesel können jährlich eingespart werden – und das…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

(TOP 18, 21 und 47) Schulische Schlüsselkompetenzen stärken

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, diesem Tagesordnungspunkt liegen umfangreiche und lesenswerte Berichte des Bildungsministeriums und ein Masterplan zur Mathematik zugrunde, die es alle verdient haben, hier ausführlich beraten zu werden. Wir freuen uns über die Berichte und danken unserer Bildungsministerin Karin Prien und ihrem Haus ganz herzlich…

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