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Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Trotz schwieriger Bedingung solide gerechnet

Zur heute (10.09.2019) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 trotz schwieriger Konjunktur solide gerechnet. Allerdings belasten weiterhin die HSH-Altlasten. Ein hohes Haushaltsrisiko sind nach wie vor die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | KiTa-Reform |

Gesetzentwurf betrachtet KiTa-Landschaft mit notwendigem Maß an Sensibilität

Anlässlich des heutigen 2. Kabinettsbeschlusses zur KiTa-Reform äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Mit dem heutigen zweiten Durchgang des Gesetzentwurfes ist ein weiterer Schritt des Reformprozesses getan. Wir sind mit der Forderung in diese Reform gegangen, dass wir das Schleswig-Holsteinische KiTa-System umfassend reformieren,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

FINISH verbindet Ökonomie und Ökologie

Zur Einreichung des Antrages zur nachhaltigen Finanzpolitik erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf den Einklang von Ökonomie und Ökologie geeinigt. Unser Antrag zur „Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein“ (FINISH) soll dazu dienen, dies für alle Anlagen und Beteiligungen des Landes gesetzlich zu…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Deponierung freigemessener Abfälle |

Abfall ist im Land zu entsorgen

Zur heutigen (09. September 2019) Pressekonferenz des Umweltministers Jan Philipp Albrecht erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Unsere drei Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein müssen zurückgebaut werden. Der Abfall, der dabei anfällt, muss auch entsorgt werden. Dass nun niemand den freigemessenen Abfall haben will, ist im ersten Moment auch verständlich. Als…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tiertransporte |

Exporte stoppen, bis gesetzliche Vorgaben eingehalten werden!

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (6.9.2019) zu den eklatanten Verstößen bei Rindertransporten in Drittländer: „Das Wohl der Tiere steht für uns im Mittelpunkt. Solange diese festgestellten Mängel nicht abgestellt werden, haben Tiertransporte in Drittländer mit solchen Zuständen zu unterbleiben. Zudem müssen endlich GPS-Daten und Fotodokumentationen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehrmarnbelt |

Nabu sollte sich konstruktiv in eine umweltverträgliche Planung einbringen

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (5.9.2019) zur Stellungnahme des Nabu zu den Riffen im Fehmarnbelt: „Die Hinweise des Nabu sind bekannt und wurden in der Umweltverträglichkeitsprüfung längst berücksichtigt. Wieder einmal kann man erkennen, dass der Nabu keinen Versuch unterlässt, die Fehmarnbelt-Querung zu torpedieren,…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Stegner |

Stegner untergräbt den Rechtsstaat

Claus Christian Claussen, innen- und justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (30.8.2919) Stellung zur Pressemeldung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner: „Herr Stegner versucht Dinge zu skandalisieren, die völlig korrekt abgelaufen sind. Er suggeriert, die Landesregierung würde politischen Einfluss auf die Entscheidungen der Justiz nehmen. Das ist schlicht falsch. Mit solchen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | HVV |

Freitag der 13. für alle Hamburg-Pendler

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, heute beraten wir hier einen Antrag, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, erstmals gegen eine Preiserhöhung beim HVV zu stimmen. Man kann sich fragen, was wir mit dem HVV, dem Hamburger Verkehrsverbund zu tun haben. Dem Namen nach geht es dort nur um Hamburger Angelegenheiten. Tatsächlich ist der HVV als Verkehrs- und Tarifverbund eine GmbH,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Künstliche Intelligenz |

Schlüsselthema der Digitalisierung ist die Künstliche Intelligenz

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Juni hat die Landesregierung ihr Strategiepapier für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Schleswig-Holstein vorgelegt. Vor zwei Wochen formulierte der Chef der Staatskanzlei den Anspruch, beim Einsatz von KI in der Gesundheitswirtschaft weltweit in der ersten Liga zu spielen. Und heute beraten wir in erster Lesung über die Auflegung eines…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Düngeverordnung |

TOP 27: Düngeverordnung – jetzt ist der Bund gefordert

Zum Bericht des Umweltministers über den Stand der Düngeverordnung erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Bei diesem Tagesordnungspunkt liegt der Ball im Feld der Großen Koalition in Berlin. Was diese bisher erreicht hat, ist enttäuschend. In Schleswig-Holstein sei die Jamaika-Koalition schon einen Schritt weiter. Sauberes Trinkwasser ist ein hohes Gut und es wird in…

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