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Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzpaket |

Anreize statt Verbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (20.09.2019) die Einigung der Koalitionspartner in Berlin auf ein Klimaschutzpaket zur Einhaltung der Klimaziele 2030: „Was lange währt, wird endlich gut. Mit der Entscheidung zur CO2-Bepreisung und der im Gegenzug beschlossenen Senkung der EEG-Umlage setzt die Bundesregierung jetzt um, was Schleswig-Holstein mit einer Bundesratsinitiative…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Herzlich willkommen im Polizeidienst!

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (20.09.2019) den 406 neuen Polizeianwärterinnen und – wärtern zur Vereidigung: „Herzlich willkommen im Polizeidienst! Mit Ihrer Vereidigung starten Sie in eine hervorragende und komplexe Ausbildung, um ab 2022 als ausgebildete Fachkräfte einen maßgeblichen Anteil beizutragen, dass die Schleswig-Holsteiner sicher leben…
Tobias Koch

Tobias Koch | FAG |

CDU sieht Land und Kommunen weiterhin an einem Tisch

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.09.2019) zum Stand der Verhandlungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs: „Ich bin optimistisch, dass im Rahmen weiterer Gespräche für alle auskömmliche Lösungen gefunden werden können und die Beteiligten ein gemeinsam getragenes Ergebnis finden. Ihre Kommunalfreundlichkeit hat diese Landesregierung…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Fachhochschulen |

Fachhochschulen: Seit 50 Jahren Impulsgeber für das Land

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (18.09.2019) den Fachhochschulen des Landes zum 50. Geburtstag: „Das Jubiläum „50 Jahre Fachhochschulen in Schleswig-Holstein“ führt auf einen Meilenstein im Bildungswesen zurück, der für das Land bis heute von elementarer Bedeutung ist: Die staatlichen Fachhochschulen in Flensburg, Kiel und Lübeck, einst die ersten…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Altenparlament |

Pessimismus ist kein gutes Rezept im Alter

Mehr als 600 000 Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein sind älter als 65 Jahre. „Ihre Interessen müssen in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion einen höheren Stellenwert bekommen“, fordert der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Es komme vor allem darauf an, Vitalität und Mobilität zu stärken und zu fördern. Dies habe auch jüngst das 31.…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Kämpfer muss endlich handeln!

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.09.2019) zu Thema Wohnungsbaumisere in Kiel: „Die aktuellen Studien zum Thema Wohnungsbau zeigen, dass die durch die Landesregierung gesetzten Rahmenbedingungen in Schleswig-Holstein greifen. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat die Jamaika-Koalition zahlreiche Initiativen für den Wohnungsbau auf den Weg…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Plege |

Thema Alzheimer in der Gesellschaft verankern

Katja Rathje-Hoffmann, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.9.2019) zur Woche der Demenz und zum Welt-Alzheimer-Tag am 21. September: „1,7 Millionen Demenz-Erkrankte in Deutschland sind eine der ganz großen Herausforderungen im Bereich Gesellschaft und Pflege. Etwa 60.000 Erkrankte leben in Schleswig-Holstein. Die meisten werden zuhause von ihren Familien betreut.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Altenparlament |

Entscheidend ist die Motivation im Alter

Als eine „großartige Motivation für die ältere Generation“ hat der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Ausführungen von Bremens Bürgermeister a.D. Dr. Henning Scherf auf dem Altenparlament im Landtag bezeichnet. Sein Plädoyer für ein Miteinander der Generationen sei genau der richtige Weg. Scherf: „Schade, wenn man Generationen trennt. Wir sollten jede Gelegenheit…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt |

Stimme für Schleswig-Holstein in Berlin

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.9.2019) zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Bahnstrecke zum geplanten Fehmarnbelt-Tunnel: „Die Nachricht guter Chancen für übergesetzlichen Lärmschutz an den Bahntrassen trotz bisher fehlender Vorlage an den Bundestag ist das Verdienst unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther, der sich anders als die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

Verantwortlichkeiten klargestellt

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Facebook-Fanpages erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Mit dem Urteil wird klargestellt, dass auch die Betreiber von Facebook-Fanpages Verantwortung tragen. Dies ist eine sachgerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten. Dem ULD dürfte es dadurch leichtfallen, datenschutzkonforme Standards…

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