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Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Große Schritte nach vorn im Polizeirecht

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Vorstellung der Reform des Polizeirechts: „Die Reform ist dringend erforderlich, denn die Herausforderungen für die Polizistinnen und Polizisten im Land hat sich durch eine veränderte Sicherheitslage dramatisch verändert. Insbesondere der internationale Terrorismus ist auch hier angekommen. Zu dessen Bekämpfung wird…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | PUA |

Ohne Indizien kein Aufsehen

Zur heutigen (4. November 2019) Vernehmung des Zeugen und ehemaligen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der CDU-Obmann Tim Brockmann: „Der ehemalige Landtagsabgeordnete und innenpolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thorsten Fürter berichtete heute vor dem Untersuchungsausschuss, dass er frühzeitig Information aus der Polizei erhalten habe, die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Zweite Halbzeit |

Auf geht´s in die zweite Halbzeit Jamaika in Schleswig-Holstein

Anlässlich der bevorstehenden Halbzeit der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein zog Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, heute (4.11.2019) ein Resümee der bisherigen Zusammenarbeit und erläuterte die Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode: „Jamaika in Schleswig-Holstein funktioniert. Dieser Hinweis ist in der aktuellen Lage mit immer neuen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schlüsseltechnologien |

Schleswig-Holstein muss bei Beschaffungen berücksichtigt werden

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (30.10.2019) zum Kabinettsbeschluss „Gesetzesentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“: „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung wird ein wichtiger Schritt zur Sicherung unseres technischen Knowhows in unseren…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grunderwerbsteuer |

Schnelle Einigung in Berlin gefordert

Zur geplanten Verschiebung der Reform zur Schließung der Steuerschlupflöcher bei der Grunderwerbsteuer durch die Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: "Es ist sehr bedauerlich, dass die Reform der Grunderwerbsteuer zur Schließung von sogenannten Steuerschlupflöchern verschoben worden ist. Für uns ist es wichtig, dass die Steuermehreinnahmen,…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise richtiger Weg

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (29.10.2019) die Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise: „Das ist genau der richtige Weg und einer der Bausteine, die wir in unserem Zehn-Punkte-Papier für die Schaffung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein bereits Anfang des Jahres auf den Weg gebracht haben. Das wird nun konsequent…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Anhörung |

Breites Lob für Kita-Reform

Zum zweiten Tag der mündlichen Anhörung des Sozialausschusses zum KiTa-Reformgesetz äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Rathje-Hoffmann: „Es ist auch heute deutlich geworden, dass die KiTa-Reform von allen Beteiligten im Land grundsätzlich begrüßt wird und wir mit diesem Gesetzentwurf nun endlich verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Es war ein völlig richtiger Weg, den…
Anette Röttger

Anette Röttger | Lernort Bauernhof |

Kühe sind nicht lila? Bauernhöfe sind ideale Lernorte!

„Die Jamaika-Koalition setzt einen weiteren Punkt des Koalitionsvertrags um und stärkt den Lernort Bauernhof: Das Projekt „Schulklassen auf dem Bauernhof“ geht wieder an den Start. Die Vereinbarung zwischen dem Bildungsministerium und der Landwirtschaftskammer ist besiegelt, in dieser Woche ist auf dem Hof Behnk in Rethwisch bei Bad Oldesloe in Anwesenheit einer Schulklasse der offizielle Start für das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reformgesetz |

Erfolgreiche Anhörung zum Kita-Reformgesetz

Zum ersten Tag der zweitägigen Anhörung des Sozialausschusses zum Kita-Reformgesetz äußerte sich die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hofmann: "Der heutige Tag war sehr aufschlussreich. Das Kita-Reformgesetz wurde in vielen Punkten gelobt. "Dieses Reformgesetz war schon lange überfällig", hieß es einmütig. Die neue Finanzierungsstruktur…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschulen |

Erfolg für den Wissenschaftsstandort SH

Zur Beschlussfassung des Bildungsausschusses zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den schleswig-holsteinischen Hochschulen erklärte heute (24.10.2019) der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Die einstimmige Zustimmung des Bildungsausschusses zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen ist ein großer Erfolg für die Wissenschaftslandschaft in unserem Land. Damit wird die…

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