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Anette Röttger

Anette Röttger | Mauerfall |

Top 29 Erhalt und Entwicklung des „Grünen Bandes“ unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! „In diesen Tagen und Wochen sind wir noch sehr erfüllt von einem beeindruckenden Einheitsfest in Kiel und von den Ereignissen zum 30. Mauerfall am 9. November. Alle Veranstaltungen waren sehr gut besucht und zeigen, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern die Erinnerungen an die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung Deutschlands sind. Drei Aspekte sind dabei immer wieder…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

Top 20 Wir können nur ausgeben, was wir haben

„Die Landesverwaltung ist attraktiv. Das gilt auch für die Besoldung. Wir können aber nur ausgeben, was wir haben. Eine Reihe wichtiger Aufgaben – siehe z.B. UKSH und KiTa-Reform – setzt dem Land finanzielle Grenzen, zudem auch die Schuldenbremse“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages TOP … zum Öffentlichen Dienst. Und wie mahnte Lars Harms (SSW) doch heute in der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten |

TOP 28: Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten erfolgreich wie nie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke mich bei Minister Buchholz für den mündlichen Bericht und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für die fachlich fundierte Zuarbeit. Deutschland braucht Zuwanderung. Ein steigender Bedarf an Fachkräften und die Auswirkungen des demographischen Wandels machen absehbar, dass die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landeswassergesetz |

Top 3+4 Stärkung des ländlichen Raumes durch Wasserrechtsmodernisierung

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher, begrüßte den Beschluss des heutigen Landtages zum Wasserrechtsmodernisierungsgesetz: „Die Änderungen unterstreichen die zentrale Aufgabe zum Schutz unserer Gewässer und des Grundwassers“, so Rickers. „Insofern ist es aus Sicht der CDU-Fraktion unverständlich, dass die Volksinitiative zum Schutz des Wassers immer noch nicht mit dem Landeswassergesetz zufrieden…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | eSports |

TOP 48: eSports und Gaming differenzieren - Förderziele klären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Minister Grote, für den Bericht und auch bei dem Kollegen Harms für den entsprechenden Antrag dazu.  Er gibt uns die Gelegenheit, diesen in die weiteren Beratungen im Innen- und Rechtsausschuss mit einzubeziehen. Denn in der Tat hat nicht nur die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Top 9 + 26 Beratung mit Kenntnisstand der Fachleute erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, auch wir wollen den Antrag der SPD gern im Fachausschuss vertieft diskutieren. Eine Umsetzung des Antrags ist allerdings mit relativ hohem Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich verbunden. Deshalb sollten wir das im Fachausschuss weiter beraten und auch mit dem Innenministerium darüber sprechen, in welcher Form hier unterstützt werden kann. Insbesondere die fachliche…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegepersonal |

TOP 16: Alle Möglichkeiten zur Fachkräftegewinnung in der Pflege nutzen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Fachkräftemangel in der Alten und Krankenpflege ist allgegenwärtig – auch bei uns hier in Schleswig-Holstein. Überall wird oft händeringend nach Fachpersonal gesucht. Und deswegen nutzen wir als Politik alle Möglichkeiten, wie wir diesem Fachkräftemangel entgegenwirken können. Wir wollen alle Chancen nutzen. Bei uns im Land haben sich bisher viele, vor allem auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | UKSH |

KORREKTUR! Neue Ära in der Arbeit des UKSH eingeläutet

Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, das, was wir heute hier diskutieren und was die Landesregierung gestern mit dem Zukunftspakt für das UKSH vorgestellt hat, das ist der erste ganzheitliche Lösungsansatz für unser Universitätsklinikum überhaupt. Seit der Gründung des UKSH im Jahr 2003 waren im Grunde genommen alle ergriffenen Maßnahmen bloßes Stückwerk. Es hat an einem geschlossenen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Richterwahlausschuss |

Fakten statt künstlicher Empörung

Zur Berichterstattung über die Tagung des Richterwahlausschusses am 08.11.2019 erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Claus Christian Claussen: „Die künstliche Empörung ist bei nüchterner Betrachtung der Fakten völlig unangebracht“. Das Richterwahlgesetz sei in der Septembersitzung des Landtages einstimmig beschlossen worden, also auch mit den Stimmen der SPD. Damit sei die…
CDU-Fraktion

UKSH |

Das UKSH steht auf gesunden Beinen

„Mit dem Zukunftspakt UKSH erhält das UKSH langfristige Sicherheit. Damit steht es auf gesunden Beinen. Dies ist für die Kliniken, Mitarbeiter und Patienten von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt des Universitätsklinikums muss die medizinische Versorgung stehen. Da sind finanzielle Sorgen nicht hilfreich“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, der mit Tobias von der Heide und Ole-Christopher Plambeck für…

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