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Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fracking |

Urteil bestätigt Erwartungen

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute (6.12.19) gefällten Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht über die teilweise Unzulässigkeit der Volksinitiative zum Schutz des Wassers: „Dieses Urteil haben wir erwartet, es entspricht unserem Rechtsempfinden, dass nicht das Land Schleswig-Holstein, sondern der Bund die Zuständigkeit hat. Einig…
Tobias Koch

Tobias Koch | Jüdische Gemeinde |

Menschen jüdischen Glaubens müssen sich sicher fühlen können

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, besuchte heute (6.12.2019) zusammen mit dem religionspolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide und dem polizeipolitischem Sprecher Tim Brockmann die Jüdische Gemeinde Kiel e.V. Bei dem Gedankenaustausch standen aktuelle Ereignisse und Herausforderungen wie der Schutz jüdischer Einrichtungen in Schleswig-Holstein im Vordergrund. „Ich…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Vollverschleierung |

Vollverschleierung muss an Hochschulen und Schulen geregelt werden

Zu der Anhörung zum Thema Gesichtsschleier erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Sowohl die mündliche als auch die schriftliche Anhörung hat eine große Bandbreite an Meinungen und Einschätzungen zu dem Thema Vollverschleierung in Bildungseinrichtungen aufgezeigt. Für uns ist weiterhin klar, dass wir dem Wunsch des Präsidiums der…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Pisa |

Wir müssen weiter an der Bildungsqualität arbeiten

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (3.12.2019) zum internationalen Pisa-Leistungsvergleich 2018: „Es zeigt sich, dass in Schleswig-Holstein die Herausforderungen in der Bildungspolitik von der Jamaika-Koalition richtig erkannt wurden und angegangen wurden. Das Perspektivschulprogramm nimmt sich den Themen der Chancengleichheit und Bildungserfolge in…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Feste Fehmarnbeltquerung |

CDU steht zur Festen Fehmarnbeltquerung

Rødby. Anlässlich der Delegationsreise am 29.11.2019 des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch mit den Wirtschaftspolitikern der CDU-Landtagsfraktion zur Information über die Feste Fehmarnbeltquerung (FBQ) in das Dänische Rødby, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: "Die Pläne und ersten Maßnahmen der Femern A/S sind beeindruckend. Die Dänen warten auf die FBQ. Ihre positiven Erfahrungen mit…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Personenbeförderung |

Ridesharing auch in Schleswig-Holstein ermöglichen

Im Nachgang zum Fördeforum Mobilität fordert Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion, eine Öffnung Schleswig-Holsteins für moderne Mobilitätsangebote. „Wir brauchen in Schleswig-Holstein neue Mobilitätsangebote, die den Stadtverkehr entlasten und Pendlerbewegungen aufgreifen. Durch die Experimentierklausel des Personenbeförderungsrechts ist es Hamburg möglich, mit MOIA eine…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Düngeverordnung |

1,9 Mio Euro Unterstützung für die Landwirtschaft

Dazu erklärt der finanzpolitische Specher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Planbeck: "Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seiner Sitzung am 14.11.2019 beschlossen, Mittel zugunsten von Maßnahmen des Nährstoffmanagements bereitzustellen. Dies ist richtig und gut, weil die Landwirte mit der Düngeverordnung Unterstützung benötigen. Im heutigen (28.11.2019) Finanzausschuss des Landtages haben…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | S 4 |

S 4 - Gute Perspektive für die Pendler

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte ich heute (27.11.19) zum Thema S 4: „Gleich mehrfach gibt es gute Nachrichten zum Thema S 4: Die Finanzierung steht endlich, und Schleswig-Holstein hat so erfolgreich seine Verhandlungen geführt, dass das Land fast 25 Millionen einsparen kann. Damit ist eines der wichtigsten Projekte des südlichen Schleswig-Holsteins auf den Weg…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Guten Job gemacht

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zu den Anträgen zum Haushalt 2020: "Die Haushaltsanträge der SPD-Landtagsfraktion zeigen, dass wir in Jamaika einen guten Job gemacht haben. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass die Forderungen der SPD der letzten beiden Jahre, wie die Erstattung an die Kommunen in Höhe der Straßenausbaubeiträge, die komplette Elterngeldfreiheit…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegekammer |

Keine Beitragsfreiheit ohne rechtliche Prüfung

Katja-Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.11.19) zum Thema Pflegekammer: „Die Pflegekammer ist nicht die einzige Kammer, die Pflichtbeiträge erhebt. Dass dies nicht bei allen auf Gegenliebe stößt, ist verständlich und verwundert nicht besonders. Um weitere Schritte gehen zu können, ist aber eine rechtliche Prüfung absolute Voraussetzung. Sobald eine…

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