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Juni 2026

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Jurastudium |

Bachelor of Laws ergänzt das Jurastudium und erkennt Leistungen an

Den heute durch das Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Jurastudium begrüßen die justizpolitische Sprecherin, Marion Schiefer, und die hochschulpolitische Sprecherin, Wiebke Zweig, ausdrücklich. „Mit dem integrierten Bachelor of Laws schaffen wir eine leistungsgerechte Anerkennung der bereits im Jurastudium erbrachten Leistungen. Studierende…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bundesjugendspiele |

Wieder mehr Wettbewerb bei den Bundesjugendspielen

Martin Balasus, sport- und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, freut sich über die Entscheidung der Kultusministerkonferenz (KMK), den Ablauf der Bundesjugendspiele zu reformieren und damit einen leistungsorientierten Sport-Wettkampf erneut in den Vordergrund zu stellen. Hierzu erklärt er: „In den allermeisten Bereichen des Lebens ist Konkurrenz prägend, insbesondere im Beruf. Wo es einen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Strompreise |

Strompreiszonen müssen Wirtschaft, Versorgungssicherheit und Klimaziele in Einklang bringen

Zur aktuellen Diskussion um Strompreiszonen erklärt der energiepolitische Sprecher, Andreas Hein: „Die aktuelle Diskussion über neue Strompreiszonenmodelle bietet die Chance, innovative Ansätze zur Senkung der Stromkosten für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger zu prüfen. Entscheidend ist dabei, Lösungen zu finden, die gleichermaßen die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts stärken und…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitsversorgung |

Protesttag führt uns die Herausforderungen im Gesundheitssystem vor Augen

Zum morgigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Hauke Hansen: „Der morgige Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte führt uns einmal mehr vor Augen, vor welchen komplexen Herausforderungen das Gesundheitssystem steht. Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz auf Bundesebene hat das Ziel, die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegepolitik |

Entwurf zur Pflegereform setzt wichtige Impulse für mehr Prävention und Entlastung

Zum Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Andrea Tschacher:„Wenn wir die Pflegeversicherung jetzt nicht reformieren, können wir die Pflegekosten in Zukunft nicht mehr finanzieren. Umso wichtiger ist es, jetzt die richtigen Weichen für eine verlässliche und zukunftsfeste Pflege zu stellen. Der vorgelegte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Antidiskriminierungsgesetz |

Wir stellen niemanden unter Generalverdacht

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute den Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein – kurz Landesantidiskriminierungsgesetz – eingereicht (Drucksache 20/4529). Hierzu erklärt zunächst der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute eingereichten Gesetzentwurf erleichtern wir es potenziell Betroffenen, sich gegen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmsportstätten |

25 Millionen Euro für moderne Schwimmstätten im Land zwischen den Meeren

Zu der Entscheidung der Landesregierung, sechs Standorte in Schleswig-Holstein mit insgesamt 25 Millionen Euro für den Neubau oder die Sanierung von Schwimmstätten zu fördern, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „Wir verbessern mit rund 1.570 Quadratmetern zusätzlicher Wasserfläche die Schwimmsportinfrastruktur im Land zwischen den Meeren ganz erheblich. Damit…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegepolitik |

Förderung von „wir pflegen! SH“ ist wichtiges Signal für pflegende Angehörige

Zur gestern verkündeten erneuten Förderung des Vereins „wir pflegen! SH e.V.“ in Höhe von 100.000 Euro durch das Land Schleswig-Holstein und die Pflegekassen erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Pflegende Angehörige leisten Tag für Tag Enormes. Sie übernehmen Verantwortung für ihre Familien und tragen entscheidend dazu bei, dass pflegebedürftige Menschen…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Steuerpolitik |

Familien steuerlich entlasten – Wer Verantwortung für sich und andere übernimmt, stärkt die Gesellschaft

Zur heutigen mündlichen Anhörung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Thema „Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: Einführung eines gerechten Familiensplittings“ erklärt das Mitglied des Finanzausschusses der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann: „Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wer dauerhaft Verantwortung füreinander übernimmt,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht |

Der Staat muss schnell, entschlossen und vorausschauend handeln

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2025 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin, Marion Schiefer: „Die heute vorgestellten Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2025 zeigen ein klares Bild: Die sicherheitspolitische Lage in Schleswig-Holstein wird komplexer – und sie wird ernster. Besonders alarmierend ist der sprunghafte Anstieg von Spionage- und Sabotagefällen von 3 auf 100…

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