Pressearchiv

2026
2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Juni 2026

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Gehörlosengeld |

TOP 12: Neue Landesleistungen müssen sorgfältig geprüft werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, der SSW hat eben seinen Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes vorgestellt.Dabei geht es um eine Frage, die wir als CDU-Fraktion selbstverständlich ernst nehmen: Wie können wir Menschen mit Behinderungen dabei unterstützen, bestehende Nachteile auszugleichen und Teilhabe zu ermöglichen?Denn…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Gentechnik |

Gentechnik nicht verteufeln, neue Züchtungsmethoden nutzen

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein begrüßt die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur neuen Verordnung über neue genomische Techniken. Damit schafft Europa einen modernen Rechtsrahmen, der wissenschaftlichen Fortschritt ermöglicht und zugleich klare Regeln für Sicherheit und Transparenz festlegt. „Unsere Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen: Klimawandel, neue Krankheiten und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung an der Westküste |

Rede zu Protokoll: TOP 24: Wir sind schon einen Schritt weiter

Rede zu Protokoll gegeben! „Woher und Wohin“ ist der Titel einer Publikationsreihe, die sich mit nationalen und internationalen Schulleistungsstudien befasst und Meta-Ergebnisse ableitet. Es wird gefragt, woher die Schülerinnen und Schüler kommen, aus welchen sozio-ökonomischen Verhältnissen sie stammen und wohin sie mit den Voraussetzungen, die ihnen mitgegeben werden, gehen. Woher und wohin sind auch zwei…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Sozialer Zusammenhalt |

TOP 23: Zusammenhalt lässt sich nicht herbeiregulieren

Der Landtag debattierte heute einen Antrag der SPD-Fraktion zur sozialen Stadtentwicklung. Der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann stellte zu Beginn seiner Rede fest: „Unsere Gesellschaft steht unter Druck, von innen und außen. Ein Teil des Gesamtproblems ist auch eine übertriebene Polarisierung in unseren Debatten und Diskursräumen. Fehlendes Wirtschaftswachstum, enorme Defizite in den öffentlichen…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

TOP 20: Die Fischerei hat eine Zukunft in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein ist das Land zwischen den Meeren. Für unsere Fraktion ist das nicht nur ein schöner Slogan, sondern Ausdruck einer besonderen Verantwortung für unsere Küsten, unsere Regionen und die Menschen, die dort leben und arbeiten. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur Zukunft und…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Küstenschutz |

TOP 52+60: Konsequente und langfristige Finanzierung von ländlicher Entwicklung und Küstenschutz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein ist geprägt durch seine ländlichen Räume, seine Inseln und Halligen – und es ist das Land der Küsten. Wer für dieses Land Verantwortung trägt, muss beides zusammen denken: den ländlichen Raum als wirtschaftliches und gesellschaftliches Rückgrat unseres Landes und den Küstenschutz als…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Landesantidiskriminierungsgesetz |

TOP 17: Wir erleichtern den Zugang zum Recht – mit Augenmaß und ohne Generalverdacht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Koalitionsfraktionen bringen heute ihr Landesantidiskriminierungsgesetz ein. Ein Gesetz nicht für das Verhältnis der Bürger untereinander, sondern im Verhältnis des Einzelnen gegenüber staatlichen Stellen. Wir haben die einzelnen Bestimmungen eingehend abgewogen. Und ich bin heute froh, sagen zu können: Dieses…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Kommunales Haushaltsrecht |

TOP 13: Das kommunale Haushaltsrecht flexibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort! Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Kreise ist derzeit alles andere als einfach. Steigende Sozialausgaben, eine schwache konjunkturelle Entwicklung und hohe Investitionsbedarfe stellen die kommunale Familie vor enorme Herausforderungen. Gerade in einer solchen Situation dürfen wir aber nicht zulassen, dass notwendige Investitionen unterbleiben und die kommunale…
Tobias Koch

Tobias Koch | Northvolt |

TOP 36+37+53: Wir lernen aus Fehlern und ziehen die richtigen Schlüsse

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Urteil des Landesverfassungsgerichts ist klar und eindeutig: Die Landesregierung hat ihre Informationspflicht gegenüber dem Landtag verletzt, indem sie diesen nicht rechtzeitig und nicht vollständig informiert hat. Die Beschlussfassung des Wirtschafts- und Finanzausschusses zur Absicherung der Northvolt-Wandelanleihe konnte…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kinopreis |

Kinos erweitern unseren Horizont und schaffen Begegnung

Zur Verleihung des Kinopreises 2026 des Landes Schleswig-Holstein an 17 ausgezeichnete Lichtspielhäuser erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Ich gratuliere allen ausgezeichneten Kinos herzlich zum Schleswig-Holsteinischen Kinopreis 2026. Die prämierten Lichtspielhäuser leisten einen unschätzbar wichtigen Beitrag für das kulturelle Leben in unseren Städten und…

Pressemitteilungen filtern