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März 2026

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Beamtenbesoldung |

Besoldungsanpassung ist verfassungsrechtlich geboten – stellt den Landeshaushalt aber vor große Herausforderungen

Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte für die Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2025 bis 2027 durch Finanzministerin Silke Schneider erklärt Ole Plambeck, Sprecher für Finanzpolitik und den öffentlichen Dienst: „Die Anpassung der Beamtenbesoldung ist eine zwingende Folge der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Das Urteil vom November vergangenen Jahres verpflichtet Bund und Länder, eine…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Teilhabegesetz |

Hoher Anspruch, neue Chancen und starke Förderung durch neues Integrationsgesetz

Schleswig-Holstein will die Integration und Teilhabe von Ausländern und Staatsbürgern mit Migrationshintergrund noch stärker fördern als bisher und klare organisatorische Rahmenbedingungen dafür setzen. Zu diesem Zwecke befindet sich das Integrations- und Teilhabegesetz in der Novellierung. Seyran Papo, integrationspolitische Sprecherin, erklärt hierzu: „Schon ein kurzer Blick in die Neufassung des…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schulstreik gegen Wehrpflicht |

DKP – oh jemine: Warnung vor linksextremistischer Einflussnahme beim Schulstreik gegen Wehrpflicht

Zu den erneuten Demonstrationen unter dem Motto Schulstreik gegen Wehrpflicht erklärt Martin Balasus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher: „Erkennbar werden die politischen Proteste nicht nur von Schülerinnen und Schülern selbst getragen, sondern von linksradikalen oder sogar linksextremistischen Kräften mit klarer ideologischer Agenda begleitet oder gesteuert. Das muss…
Andreas Hein

Andreas Hein | Erdölförderung |

Mittelplate steht für Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und verantwortungsvollen Betrieb

Zur heutigen Debatte um die Bohr- und Förderinsel Mittelplatte im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der energiepolitische Sprecher, Andreas Hein: „Die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit – mit spürbaren Auswirkungen auf die Energiemärkte, unter anderem durch die Lage in der Straße von Hormus – treiben die Preise und erhöhen den Druck auf die…
Tobias Koch

Tobias Koch | UKSH |

Wir stehen geschlossen hinter dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

Zur heutigen Vorstellung und Unterzeichnung des Zukunftspakts II für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Mit dem Zukunftspakt II unternimmt das Land Schleswig-Holstein erneut gewaltige Anstrengungen, um das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) zukunftsfähig aufzustellen. Mit den jetzt vereinbarten zusätzlichen Geldern aus dem…
Patrick Pender

Patrick Pender | Social Media |

Eindeutiger Handlungsbedarf beim Kinder- und Jugendschutz in sozialen Medien

In einer gemeinsamen Anhörung mehrerer Ausschüsse des Schleswig-Holsteinischen Landtages haben gestern über 30 Sachverständige aus Wissenschaft, Medizin, Medienaufsicht und Jugendhilfe zu den Auswirkungen sozialer Medien auf Kinder und Jugendliche Stellung genommen. Im Fokus stand dabei die Frage, wie wirksamer Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum konkret umgesetzt werden kann. Dazu erklärt Patrick…

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