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März 2026

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

TOP 21: Es mangelt nicht an Akteuren auf dem Wohnungsmarkt

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zum Wohnungsbau in Schleswig-Holstein sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann zu Beginn seiner Rede: „Wir haben hier bereits viele wohnungsbaupolitische Debatten geführt und die Situation ist weiterhin herausfordernd. Es gibt zu wenig Neubauten in Schleswig-Holstein, aber auch in der ganzen Bundesrepublik.“ An der Lösung dieser Probleme…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Energiepreise |

TOP 1: Politik muss die Lebenswirklichkeit der Menschen im Blick behalten

Es gilt das gesprochene Wort! In seiner Rede zur Aktuellen Stunde sagte Lukas Kilian: „Die hohen Energiepreise – insbesondere an unseren Tankstellen – sind für viele Menschen in Schleswig-Holstein längst keine abstrakte Debatte mehr. Sie sind Realität. Tag für Tag. Das ist keine Kleinigkeit – das ist eine echte Belastung fürs Portmonee - vielleicht auch für viele Familien, die das Auto brauchen, um…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Zucker & Energydrinks |

Bundesratsinitiative zu Zucker und Energydrinks kommt

Zum heutigen Kabinettsbeschluss einer Bundesratsinitiative in puncto Zuckersteuer/-abgabe und Enegrydrinks erklären der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen und die ernährungspolitische Sprecherin Anette Röttger: „Das Landeskabinett ist heute dem Auftrag des Landtages nachgekommen und hat das Einbringen einer Bundesratsinitiative beschlossen, die bereits am 27. März in der Länderkammer beraten werden…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierungsstrategie |

Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung wieder einmal voran

Zur heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalisierungsstrategie 2026 erklärt die digitalisierungspolitische Sprecherin, Uta Wentzel: „In Schleswig-Holstein treiben wir die Staatsmodernisierung und Digitalisierung strategisch voran. Die digitale Transformation ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle Lebensbereiche berührt. Die alltagsnahe und bürgerfreundliche Umsetzung ist Ziel der heute…
Andreas Hein

Andreas Hein | Lyten |

Positives Kennenlerngespräch mit Lyten-CEO Dan Cook – Zuversicht für den Standort Heide

In kleiner Runde haben Vertreter der Region Heide gestern ein konstruktives und sehr persönliches Kennenlerngespräch mit dem CEO des US-Unternehmens Lyten, Dan Cook, und Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen geführt. Das Treffen war geprägt von gegenseitiger Wertschätzung sowie einem gemeinsamen Verständnis für die aktuelle Situation und die Herausforderungen vor Ort. Dabei wurde auch…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

Denkmalschutzförderprogramm nutzt Schleswig-Holstein

Der denkmalpolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Vorhabenauswahl des Kulturbeauftragten der Bundesregierung für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 4. September 2025 einen Betrag von 35 Millionen Euro für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV des Bundes beschlossen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war daraufhin beauftragt…
Tobias Koch

Tobias Koch | Nordkonferenz |

Nordkonferenz in Lübeck – Verkehrsthemen der Zukunft vor historischer Kulisse

Am heutigen Freitag, den 13. März, trafen sich die CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden der norddeutschen Bundesländer zur sogenannten „Nordkonferenz“ in der Hansestadt Lübeck. Eingeladen hatte Tobias Koch als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Zur Nordkonferenz erklärt er: „Es ist gelebte Tradition, dass wir uns als norddeutsche Vertreter der CDU-Fraktionen und…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Schleswig-Holstein ist sicher – zusätzliches Personal und Ausstattung, neue Befugnisse und motivierte Beamte wirken

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2025, die einen Rückgang der Straftaten in Schleswig-Holstein zeigt, erklärt die polizeipolitische Sprecherin, Birte Glißmann: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 belegt die hervorragende Arbeit unserer Landespolizei. Es ist eine sehr gute Nachricht, dass die Kriminalität insgesamt zurückgeht. Unser Dank gilt unseren…
Seyran Papo

Seyran Papo | Bleiberecht |

Erfolgreiche Bundesratsinitiative zur Arbeitsmarktintegration

Zur heute gefassten Entschließung des Bundesrates zum Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit erklärt die integrationspolitische Sprecherin, Seyran Papo: „Es ist erfreulich, dass unsere schleswig-holsteinische Bundesratsinitiative zum Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit heute eine Mehrheit in der Länderkammer gefunden hat. Ziel des Antrages ist es, praxisnahe und wirksame…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Bundesjagdgesetz |

Wolf ins Jagdrecht aufgenommen: Bundestag beschließt Änderung des Bundesjagdgesetzes

Mit der heutigen zweiten und dritten Lesung zur Änderung des Bundesjagdgesetzes hat der Bundestag beschlossen, den Wolf noch vor Beginn der diesjährigen Weidesaison in das Jagdrecht aufzunehmen. „Die Rückkehr des Wolfs ist Realität. Gleichzeitig stehen viele Schäfer und Weidetierhalter zunehmend unter Druck“, erklärt Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher. „Die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht ist ein…

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