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März 2026

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justizvollzug |

TOP 18: Wir schätzen den Justizvollzugsdienst

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Schleswig-Holstein schätzen wir den Justizvollzugsdienst. Wir nehmen ihn wichtig, wir sind an einer guten Nachwuchsgewinnung interessiert. Das ist im Vollzug immer wieder eine Herausforderung. Das überzeugendste Argument für eine Tätigkeit im Allgemeinen Justizvollzugsdienst oder Werkdienst…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Glücksspiel |

TOP 8+26: Die Verwendung der Glücksspielzweckabgaben auswerten

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zur Verwendung der Glücksspiel-Zweckabgaben erklärte der Sprecher für Glücksspiel, Michel Deckmann, zu Beginn seiner Rede: „Nordwest-Lotto ist dazu verpflichtet, Zweckabgaben für seine Glücksspiele zu entrichten. Diese Zweckabgaben werden vielfältig eingesetzt. Es werden beispielsweise der Landessportverband, der olympische Sportbund, der Denkmalschutz,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Universitätsklinikum |

TOP 3+27: Ein geschlossenes Signal zugunsten des Universitätsklinikums

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, abgesehen vom jährlichen Landeshaushalt ist die heutige Abstimmung über den zweiten Zukunftspakt für das UKSH die größte finanzielle Einzelentscheidung, die der Landtag in dieser Wahlperiode zu treffen hat. Wir befinden damit über ein Volumen von rund 1,5 Milliarden Euro: Mit dem Zukunftspakt II übernimmt das Land Schulden…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Windenergie |

TOP 19: Wir wollen eine verlässliche Steuerung beim Windkraftausbau

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist gut, dass wir heute die Teilfortschreibung zum Landesentwicklungsplan Windenergie an Land vorliegen haben. Der erste Entwurf wurde nach intensiver Vorbereitungszeit vor 21 Monaten veröffentlicht. Es hat zwei weitere Beteiligungsrunden gebraucht und es mussten jeweils rund 1.800 bzw. 1.650 Stellungnahmen bewertet werden. Das…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Gewässerschutz |

TOP 13: Gewässerschutz und Landwirtschaft gemeinsam voranbringen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als Land zwischen Meeren wissen wir mehr als andere: Wasser ist unsere wichtigste Lebensgrundlage. Sauberes Grund- und Oberflächenwasser ist Voraussetzung für eine sichere Trinkwasserversorgung, für funktionierende Ökosysteme und für eine nachhaltige und produktive Landwirtschaft. Deshalb ist der Gewässerschutz…
Anette Röttger

Anette Röttger | Demokratie |

Tag der Demokratiegeschichte erinnert an die positiven Errungenschaften unseres Landes

Anlässlich des heutigen Tages der Demokratiegeschichte erklärt Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung: „Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie ist das Ergebnis vieler mutiger Entscheidungen, großer gesellschaftlicher Anstrengungen und Entwicklungen. Über Generationen hinweg sind Menschen für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit dem Dreiklang aus Einigkeit und Recht und…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Kinder- und Jugendhilfe |

TOP 35: Beschwerdestelle für Kinder und Jugendhilfe leistet unverzichtbare Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich zum Tätigkeitsbericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche komme, möchte ich kurz ein paar Wort zu Frau Samiah El Samadoni sagen. Seit Mai 2014 ist sie nun schon Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und wird das Amt jetzt abgeben. Zeit und Anlass für mich, noch einmal herzlichen Dank für die…
Andreas Hein

Andreas Hein | Grenzüberschreitende Zusammenarbeit |

TOP 29: Wir stärken die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark ist weit mehr als gute Nachbarschaft. Dänemark gehört zu unseren engsten Partnern – wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich.Unsere Zusammenarbeit ist ein zentraler Baustein für wirtschaftliche Stärke, kulturellen Austausch und politische Partnerschaft in…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Bürokratie |

TOP 6: Die rigorose Relativierung von Gesetzen löst noch keine Probleme

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Gesetz, das Gesetze nicht abschafft, sondern ihre Wirksamkeit relativiert, ohne zu benennen, welche konkreten Gesetze das sein könnten, was hätte das für Folgen? Man bräuchte ein Bürokratiefreiheitskataster, um zu wissen, welche eigentlich noch in Kraft befindlichen Gesetze gerade nicht oder nur begrenzt örtlich…
Anette Röttger

Anette Röttger | Verbraucherschutz |

TOP 31: Der Verbraucher darf im Onlinehandel nicht getäuscht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, jeder und jede von uns ist Verbraucher und entscheidet mit seiner Nachfrage und mit seinem täglichen Konsumverhalten über das, was am Markt angeboten wird. So mancher Verbraucher entscheidet sich bewusst, regionale Anbieter zu unterstützen. In der Lebenswirklichkeit schreitet der Onlinehandel immer weiter voran…

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