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Februar 2026

Beate Nielsen

Beate Nielsen | Kinder- und Jugendbeteiligung |

TOP 28: Kinder und Jugendliche an Demokratie heranführen und beteiligen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, die Jugend ist unsere Zukunft und es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, diese aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Das Recht auf politische Bildung sowie demokratische Partizipation von jungen Menschen ist auf verschiedenen Ebenen gesetzlich festgehalten. Infolge der Geltung des Grundgesetzes und…
Seyran Papo

Seyran Papo | Sprachförderung & Integrationskurse |

TOP 16+19: Erfolgreiche Integration braucht gute Rahmenbedingungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,  Sprache ist ein wichtiger Bestandteil der Integration. Integration ist der Schlüssel zur Teilhabe unmittelbar vor Ort. Sprachkompetenz kann der schnelle und nachhaltige Einstieg in Arbeit und Beruf sein. Für diejenigen, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, muss es selbstverständlich sein, unsere…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lehrkräfte |

TOP 13: Das Thema Arbeitszeiterfassung ist komplex

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte damen und Herren, wenn man den Antrag der SPD liest, könnte man zunächst den Eindruck gewinnen, mit der Forderung nach einer Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte werde politisches Neuland betreten. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch: Viele der angesprochenen Punkte befinden sich längst in der Umsetzung. Die SPD fordert, die Einführung von Arbeitszeitmodellen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerpolitik |

TOP 22: Familien steuerlich stärker entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute die Einführung eines sogenannten „gerechten Familiensplittings“ in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert. Und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz und mit einem klaren Bekenntnis…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Schwangerschaftsabbruch |

TOP 15: Die Versorgung von ungewollt Schwangeren ist gewährleistet

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der SPD, meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thema Schwangerschaftsabbruch ist besonders sensibel zu behandeln. Es geht dabei immer um ethische Fragen, individuelle Haltungen und Ansprüche. Entsprechend behutsam werden wir das Thema auch und insbesondere hier im Plenum diskutieren. Bereits am 23.07.2025 stand ich an diesem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | KiTa-Politik |

TOP 7+11: Die neuen Bildungsleitlinien stärken die Kitas nachhaltig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank an die Ministerin für diesen Bericht und das ganze Team, und an alle, die an dieser Überarbeitung der Bildungsleitlinien beteiligt war. Der Auftrag von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege umfasst die Erziehung, die Bildung und die Betreuung von Kindern. Kinder sollen erfolgreich starten – das ist das wichtigste Ziel! Dieses…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Quartiersmanagement |

TOP 6: Quartiersmanagement und Sozialarbeit sind nicht dasselbe

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, den Antrag der SPD „Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen und Quartieren mit besonderem Unterstützungsbedarf“ haben wir leicht irritiert zur Kenntnis genommen. Während die Einleitung noch unsere Zustimmung findet, wird es damit im weiteren Verlauf deutlich schwieriger. Sie schreiben: „Starke Stadtteile…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschulpolitik |

TOP 5: Beim Hochschulgesetz nichts überstürzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, der vorliegende Gesetzentwurf der FDP greift wichtige Fragen der Hochschulpolitik auf. Viele der angesprochenen Anliegen – von Fragen der Bauzuständigkeit bis hin zum Schutz vor Diskriminierung – verdienen eine sorgfältige Beratung. Wie Sie wissen, erwarten wir zeitnah die Einbringung einer umfassenden Novelle des Hochschulgesetzes durch die…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Drogen- und Suchtprävention |

TOP 17: Viele Prozesse sind längst angelaufen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, „Sucht- und Drogenprävention strategisch und datenbasiert weiterentwickeln“ - So lautet der hier vorliegende Antrag der Kollegen des SSW. Für uns ein Antrag, den wir in vielerlei Hinsicht unterstützen könnten und dennoch haben wir von CDU und Grünen einen Alternativantrag gestellt. In ihrem Antrag fordern sie: „Die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bildungspolitik |

TOP 1+8: Kinder stehen im Mittelpunkt der Politik dieser Landesregierung

Es gilt das gesprochene Wort. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt als jetzt, um in Kinder zu investieren“. Dieses Zitat des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan prägt die Arbeit unserer Landesregierung seit dem Regierungswechsel im Jahr 2017. Schon in der letzten Wahlperiode war die große Kita-Reform das verbindende Element der damals drei…

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