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Mai 2025

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierärztegebührenordnung |

TOP 29: Tierhalter weiter unterstützen

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten einen Antrag zum Thema Tierärztegebührenordnung. Der Abgeordnete Heiner Rickers erklärte dazu: „In den vergangenen Jahren haben sich die Strukturen in der Landwirtschaft massiv verändert. Die Höfe und die Tierhaltung sind größer geworden und das Land benötigt eine flächendeckende tierärztliche Versorgung und das ist auch gewährleistet, aber…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Pflanzenschutz |

TOP 19: Reduktion von Pflanzenschutzmitteln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Antrag ist ein gutes Beispiel dafür, dass Schwarz-Grün auch mit unterschiedlichen Perspektiven zu gemeinsamen und guten Anträgen kommt. Der zielgerichtete Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sichert die Ernährung in Deutschland, in Europa und weltweit. Ohne wirksame Pflanzenschutzmaßnahmen ist der Hunger in…
Andreas Hein

Andreas Hein | Ansiedlungsstrategie |

TOP 22: Bericht zur Ansiedlungsstrategie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, trotz der nach wie vor schwierigen konjunkturellen Bedingungen und geopolitischen Herausforderungen, bietet unsere Ansiedlungsstrategie unserem Land erhebliche Chancen und Möglichkeiten. Die geographische Lage zwischen den Meeren, die gute Erreichbarkeit und die Möglichkeiten des großräumigen Güterumschlages…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesverfassungsgerichtsurteil |

TOP 1+34+35: Regierungserklärung zum Verfassungsgerichtsurteil

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Landesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil die Aufnahme des Notkredites mit dem Haushalt 2024 für nichtig erklärt. Dieses Urteil gilt es anzuerkennen und die daraus resultierenden Konsequenzen zu ziehen. Das gebietet nicht nur der Respekt vor dem obersten Gericht, sondern das ist eines der grundlegenden Prinzipien für…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

Ausgewiesene Expertise für das Verkehrsressort

Zur heutigen Ernennung von Susanne Henckel als neue Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT) erklären der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Mit Susanne Henckel zieht eine ausgewiesene Expertin als Verkehrsstaatssekretärin in das Ministerium in Kiel ein. Herzlichen Glückwunsch im Namen der gesamten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung |

Der finanzielle Spielraum des Landes bleibt angespannt

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Mai-Steuerschätzung verfestigen die schwierige finanzielle Lage des Landes Schleswig-Holstein. Zwar steigt das Steueraufkommen des Landes für 2025 gegenüber der Oktober-Steuerschätzung um etwa 61 Millionen Euro. Gleichzeitig…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

Anspruch und Wirklichkeit sind zu weit voneinander entfernt

Zum heute vorgestellten Bericht von LIDA-SH erklärt die Sprecherin für Opferschutz und Extremismus, Marion Schiefer: „Die heute veröffentlichten Zahlen der unabhängigen Dokumentationsstelle LIDA-SH zum Antisemitismus in Schleswig-Holstein bestätigen, was wir geahnt haben: Die Zahl der bekannten antisemitischen Vorfälle in unserem Bundesland hat 2024 einen Höchststand erreicht. 588 antisemitische Vorfälle…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Bahnverkehr |

Die Verzögerungen waren unumgänglich

Zur Aufhebung des Vergabeverfahrens des Netz Mitte durch das Verkehrsministerium sagt der verkehrspolitische Sprecher, Lukas Kilian: "Die Aufhebung des Vergabeverfahrens zum Netz Mitte durch das Verkehrsministerium ist absolut richtig. Aufgrund der Länge der Verträge ist es für das Land sehr wichtig, gute Verträge abzuschließen. Verzögerungen in der Vergabe sind zwar nie wünschenswert, waren in diesem Fall…
Anette Röttger

Anette Röttger | Schutz geografischer Herkunftsangaben |

Echte Regionalität verdient echten Schutz – für Verbraucher, Produzenten und unser Kulturgut

Anlässlich der gestrigen Sitzung der Länderarbeitsgemeinschaft Geoschutz in Lübeck begrüßt unsere verbraucherschutzpolitische Sprecherin, Anette Röttger, die aktive Rolle Schleswig-Holsteins bei der Umsetzung der neuen EU-Verordnung zum Schutz geografischer Herkunftsangaben. „Unsere schleswig-holsteinischen Spezialitäten wie das Lübecker Marzipan, Kieler Sprotten oder Schleswig-Holsteinisches Labskaus sind…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

Zukunftsfähige Binnenfischerei und Teichwirtschaft in Schleswig-Holstein - Förderung für den Nachwuchs

Ab sofort können Auszubildende von Binnenfischereibetrieben und Teichwirtschaften in Schleswig-Holstein finanzielle Förderung erhalten. Die dreijährige Ausbildung zur Fischwirtin bzw. zum Fischwirt – Fachrichtung Aquakultur und Binnenfischerei – kann ab dem kommenden Ausbildungsjahr mit insgesamt 15.000 Euro gefördert werden. Dafür muss der Antrag rechtzeitig vor Beginn des nächsten Ausbildungsjahres am 1.…

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