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Oktober 2024

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleichsgesetz |

TOP 7: Wir tun viel für unsere Kommunen in diesen schweren Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Dieser Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz und zur Gemeindeordnung beinhaltet eine Vielzahl von Themen. Worum geht es: Im Rahmen einer kommunalen Verfassungsbeschwerde sollte das Landesverfassungsgericht die horizontale Ebene des kommunalen Finanzausgleichs, also die Finanzverteilung der Kommunen untereinander, überprüfen. Es ging dabei vor allem um die Berechnung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 6: Hier wird Finanzpolitik mit Maß und Mitte umgesetzt

Es gilt das gesrochene Wort! Zunächst möchte ich mich bei der Finanzministerin und dem gesamten Kabinett und an dieser Stelle auch bei Monika Heinold für ihre Vorarbeiten zum Haushaltsentwurf 2025 bedanken. Denn vor uns liegt ein Haushaltsentwurf der Landesregierung, der sicherlich selten so schwierig zu erstellen war, wie dieser. Bereits im März hat sich die Landesregierung auf dem Weg gemacht, um einen…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Gesetzesveröffentlichungen nun digital – Landtag ändert einstimmig die Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans begrüßt die einstimmige Änderung der Landesverfassung zur digitalen Veröffentlichung von Gesetzen und Rechtsverordnungen. „Der Landtag hat in seiner Sitzung am 16. Oktober den Artikel 46 der Landesverfassung geändert. Bislang war dort vorgeschrieben, dass Gesetze „gedruckt“ in Papierform veröffentlicht werden mussten, um in Kraft treten zu können.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 5: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos! Diese Erkenntnis ist nicht neu, denn das erste entscheidende Warnsignal im Hinblick auf die jetzige Haushaltslage hat bereits die Steuerschätzung im Mai des Jahres 2023 geliefert. Unsere Landesregierung hat daraufhin mit der verhängten Haushaltssperre unverzüglich gehandelt – was…
Martin Balasus

Martin Balasus | Sport |

Vielen Dank, Hans-Jakob Tiessen!

Zum angekündigten Rücktritt von Hans-Jakob Tiessen von seinem Amt als Präsident des Landessportverband Schleswig-Holstein erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher Martin Balasus: „Hans-Jakob Tiessen bewies sich als hervorragender Repräsentant des Sports in unserem Land. Sein Engagement während seiner elfjährigen Amtszeit sind beispielhaft und haben maßgeblich zu dem…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegeversicherung |

Große Reform angekündigt – Zu lange gewartet!

Zu den aktuellen Entwicklungen um die Pflegeversicherung erklärt die pflegepolitische Sprecherin Andrea Tschacher: "Die Pflegeversicherung steht vor einem existenziellen Notstand, der uns alle betrifft – und das nicht erst seit kurzem. Angesichts des demografischen Wandels, der stetig steigenden Zahl von Pflegebedürftigen und der unaufhaltsam wachsenden Kosten wird Pflege für viele Menschen zunehmend…
Anette Röttger

Anette Röttger | Erntedank |

Ein reich gedeckter Tisch fordert auf zu Dankbarkeit und Zusammenhalt

Am Erntedanksonntag sind die Altäre in unseren Kirchen mit Erntegaben bunt und reich geschmückt. Unter den Erntekronen versammeln sich die Menschen zu den Erntedankgottesdiensten in den Gotteshäusern und stimmen ein in das wohl bekannteste Lied zum Erntedank: „Wir pflügen und wir streuen den Samen auf das Land, doch Wachstum und Gedeihen liegt in des Himmels Hand“. „Ernten und Danken, das gehört…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

Schleswig-Holstein ist bereits mittendrin in der Energie-, und Klimawende

Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Novelle des Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein erklärt der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Die Energiewende und der Klimaschutz haben im hohen Norden weiterhin einen besonders hohen Stellenwert, das untermauert der Kabinettsbeschluss einmal mehr. Er ist ein weiterer Baustein auf dem Weg zum ersten klimaneutralen Industrieland 2040 und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wald |

Einheitsbuddeln in Daldorf – CDU-Landtagsfraktion pflanzt 300 Bäume

Auch in diesem Jahr nimmt die CDU-Landtagsfraktion an der Aktion Einheitsbuddeln teil und pflanzt am heutigen Dienstag Bäume für aktiven Klimaschutz. 2019 hat Schleswig-Holstein diese Aktion anlässlich des Tags der Einheit ins Leben gerufen. Seit vier Jahren findet nun in ganz Deutschland das Einheitsbuddeln statt. Ziel ist es dabei, jedes Jahr 100.000 neue Bäume zu pflanzen, damit die Schaffung von neuem Wald…

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