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Juli 2024

Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Lachgas |

Es geht voran beim Lachgas-Verbot

Das geplante Verbot von Lachgas als Partydroge hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach jetzt offenbar in die Ressortabstimmung gegeben. Die drogen- und suchtpolitische Sprecherin, Dagmar Hildebrand, begrüßt diesen Fortschritt: „Ich freue mich, dass das Bundesgesundheitsministerium nach einigen Monaten der Vorbereitungszeit den Änderungsantrag nun endlich auf den Weg bringt. Der Konsum von Lachgas als…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Kinderschutzbund |

Vielen Dank für den unermüdlichen Einsatz, liebe Irene Johns!

Zur Verabschiedung der langjährigen Landesvorsitzenden des schleswig-holsteinischen Kinderschutzbundes erklärt die kinderpolitische Sprecherin, Cornelia Schmachtenberg:„Nach 22 Jahren Vorsitzende des Kinderschutzbundes, wurde Irene Johns heute verabschiedet. Im Namen der gesamten CDU-Landtagsfraktion bedanke ich mich bei Irene Johns für ihr wirklich außergewöhnliches Engagement und die konstruktive und…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Deutsche Krankenhausstudie |

Krankenhausstudie offenbart desaströse Verhältnisse

Die gestern vorgestellte Deutsche Krankenhausstudie 2024 von Roland Berger zeigt deutlich, dass die Insolvenzgefahr für Kliniken bundesweit erneut gestiegen ist. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Hauke Hansen: „Laut der Studie geben 70 Prozent aller Kliniken an, das Jahr 2024 höchstwahrscheinlich mit einem Defizit abzuschließen. Bei den kommunalen Häusern sind es sogar 84 Prozent. Gegenüber…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landeshaushalt 2024 |

Verfassungsklage beweist Doppelmoral der Opposition

Zur heutigen Ankündigung einer Klage gegen den Landeshaushalt 2024 erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass SPD und FDP sich mit der von Ihnen angekündigten Prüfung einer Verfassungsklage bis zur Sommerpause Zeit gelassen haben. Bei der von der Opposition vermuteten Verfassungswidrigkeit des Landeshaushalt 2024 hätte man erwarten können, dass SPD und FDP…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nitrat |

Sauberes Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel

In der gestrigen Sitzung des Umwelt- und Agrarausschuss präsentierte Umweltminister Tobias Goldschmidt die im Jahr 2023 in Schleswig-Holstein erhobenen Nitratmessergebnisse. Hierzu erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin, Anette Röttger: „Das Wasser in Schleswig-Holstein ist von guter Qualität. Die Versorgung der Gesellschaft mit hochwertigem Trinkwasser ist ein zentrales Anliegen des Landes und von…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt Drei |

Konstruktiver Austausch zum Projektbüro

Zur heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses mit Northvolt Drei erklärt der ansiedlungspolitische Sprecher, Andreas Hein: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung sich schon im letzten Jahr für die Initiierung eines Projektbüro in der Region Heide ausgesprochen hat. Derzeit werden die Aufgaben in einer seit zwei Jahren gut funktionierenden Struktur wahrgenommen, die das Ansiedlungsvorhaben…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Jahresabschluss 2023 |

Verantwortungsbewusste Finanzpolitik in stürmischen Zeiten

Zur gestrigen Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole-Christopher Plambeck: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2023 zeigt die schwierige Haushaltssituation, in der sich Schleswig-Holstein befindet. So musste der Landeshaushalt mit deutlich weniger Geld auskommen als im Jahr zuvor. Dabei gingen im letzten Jahr die…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt Drei |

Bau von "Northvolt Drei" in der Region Heide geht unvermindert weiter

Zum heutigen Gespräch mit Northvolt in Malmö erklärt der Sprecher für Ansiedlungspolitik, Andreas Hein: „Northvolt hat uns die Thematiken im Werk in Skelleftea erläutert. Der Fokus in Schweden liegt derzeit darauf, die Produktionskapazitäten weiter zu steigern. Der Bau in Heide wird parallel unvermindert weiter vorangetrieben. Wir wollten Northvolt, haben das Unternehmen mit hohem Engagement in die Region…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landfrauentag |

Landfrauen sind unverzichtbar

Landfrauen aus dem ganzen Bundesgebiet füllten heute anlässlich des Bundeslandfrauentages die Wunderino-Arena in der Landeshauptstadt Kiel. Dazu sagt die ehemals langjährige Vorsitzende der Lübecker Landfrauen und jetzige kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „1993 hat es zuletzt einen Bundeslandfrauentag hier in Schleswig-Holstein gegeben. Als junge Landfrau war ich vor über…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Stiftung Naturschutz |

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl, liebe Juliane Rumpf!

Zur Wahl von Dr. Juliane Rumpf als neue ehrenamtliche Vorstandsvorsitzende der Stiftung Naturschutz erklärt die umweltpolitische Sprecherin, Cornelia Schmachtenberg: „Ich freue mich sehr, dass Dr. Juliane Rumpf gestern als neue ehrenamtliche Vorstandsvorsitzende der Stiftung Naturschutz gewählt worden ist. Ebenfalls möchte ich Ute Ojowski zur Wahl als geschäftsführende Vorstandsvorsitzende gratulieren! Unser…

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