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Pressearchiv

Juni 2024

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Opferschutz |

TOP 34: Opferschutz hat Priorität

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer Opfer einer Gewalttat wird, der fühlt sich zusätzlich zu seinen unmittelbaren Verletzungen zumeist fremdbestimmt, verunsichert, wie gelähmt, aus der aktiven Lebensgestaltung gedrängt, hilflos und ohnmächtig. Es ist unsere Verantwortung als Staat, den Opfern bei der Bewältigung der Folgen des erlittenen Unrechts…
Martin Balasus

Martin Balasus | Demokratiebildung an Schulen |

TOP 16: Demokratiebildung wird bereits großgeschrieben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Schulhofgewalt, Messerattacken, auch auf Polizisten, Kalifatsausrufung auf Hamburger Straßen, offener Antisemitismus, Erfolge radikaler Parteien unter Jungwählern usw. Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen – das Vertrauen in den Staat sinkt, die Gesellschaft driftet auseinander, die Wirtschaft stagniert.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Schienenpersonennahverkehr |

TOP 1: Verkehrs- und Finanzpolitik mit Augenmaß

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der Pressekonferenz des Verkehrs-ministeriums am vergangenen Freitag zu den Abbestellungen im Schienenpersonennahverkehr war die vermeintliche Botschaft schnell gefunden: Das Land setze nicht mehr auf die Verkehrswende. Von „Bankrotterklärung“ und „verkehrspolitischem Scheitern“ war dazu aus den Reihen des…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Ganztagsbetreuung |

Investitionskostenrichtlinie lässt Schulträger nicht allein

Zum heutigen Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie Ganztag erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole-Christopher Plambeck: „Mit der heute veröffentlichen Richtlinie steht das Land zu seinem Wort, die Schulträger bei den Investitionen, die sich aus dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ergeben, nicht allein zu lassen. Denn für viele Standorte bedeutet dies zunächst einmal, massive Investitionen…
Martin Balasus

Martin Balasus | PerspektivSchule |

Ein sehr guter Tag für die Schulen im Land

Anlässlich der heutigen Bekanntgabe des Programms „PerspektivSchule Kurs 2034“ erklärt der bildungspolitische Sprecher, Martin Balasus: „Heute ist ein sehr guter Tag für die Schulen in unserem Land. Wir waren in Schleswig-Holstein mit unserem bisherigen Perspektivschul-Programm bereits Vorreiter. Mithilfe des Bundes setzen wir da jetzt noch einen drauf: „PerspektivSchule Kurs 2034. Das…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Freiwilligendienst |

Der Bund muss die Finanzierung sicherstellen

Zur heutigen Bundespressekonferenz mehrerer Freiwilligendienst-Träger und der entsprechenden Forderung der SPD-Landtagsfraktion entgegnet die jugendpolitische Sprecherin, Cornelia Schmachtenberg: „Die Arbeit von Freiwilligendienstleistenden ist aufgrund ihrer vielfältigen Einsätze von großer Bedeutung für unsere Gesellschaft. Dies kann nicht häufig genug betont werden. Daher sollten die Freiwilligendienste…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Landesplanung Wind |

Neuer Entwurf setzt die richtigen Leitplanken

Zum heute veröffentlichten Entwurf des Landesentwicklungsplans Windenergie erklärt der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Schleswig-Holstein ist das Energiewendeland schlechthin. Bereits mit dem bisherigen Landesentwicklungsplan Wind und den Regionalplänen haben wir eine deutschlandweit hervorragende Ausgangslage. Mit dem neuen Entwurf schaffen wir jetzt Planungssicherheit und die Rahmenbedingungen,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kino |

Kinos sind unvergessliche Erlebnisse

Anlässlich der heutigen Kinopreisverleihung erklärt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Die Kinos im Land Schleswig-Holstein sind ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Filmkultur im Land. Viele verbinden Kinobesuche mit unvergesslichen Erlebnissen. Der diesjährige Kinopreis würdigt die besondere und herausragende Arbeit von 11 Filmtheatern im Land. Ich gratuliere diesen besonderen…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Feuerwehr |

Sammelbeschaffung von Fahrzeugen ist ein Erfolg

Gestern hat das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport entschieden, die Sammelbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen fortzusetzen. Dieses Projekt, das zusammen mit dem Landesfeuerwehrverband, den Kommunalen Landesverbänden, der GMSH und der Firma KUBUS durchgeführt wird, bringe seit 2020 erhebliche Vorteile für die Gemeinden in Schleswig-Holstein. Hierzu erklärt die feuerwehrpolitische Sprecherin,…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Bundes-Klinik-Atlas |

Der Bundes-Klinik-Atlas stellt ein Risiko dar

Zum Bundes-Klinik-Atlas äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher, Hauke Hansen: „Sie suchen nach dem für Sie passenden Krankenhaus, wissen aber nicht, worauf Sie achten sollen? Dann sind Sie hier genau richtig!“ So steht es auf der am 17. Mai 2024 gestarteten Website Bundes-Klinik-Atlas. Drei Wochen nach dem Start wird eine „verlässliche Patientensteuerung zur optimalen Versorgung“ nicht…

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