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Mai 2024

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Einsamkeit |

TOP 31: Gegen Einsamkeit kann man etwas tun

Der sozialpolitische Sprecher, Werner Kalinka MdL, in seiner Rede zu TOP 31 (Einsamkeit): Einsamkeit lässt sich meist nicht mit einer Maßnahme begegnen. Einsamkeit kann komplex sein, kann verschiedene Ursachen, aber auch verschiedene Lösungsmöglichkeiten haben. Wir führen dazu in unserem heutigen Antrag (Drs. 20/2167) aus. Körperliche Einschränkungen sind ein erhebliches Risiko, einsamer zu werden. Man ist…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kitagesetz |

TOP 1A+24+29: Ausfinanzierte und verlässliche Kitas – ohne Erhöhung der Elternbeiträge

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf Basis des Kita-Evaluationsberichtes hatte das Sozialministerium im Februar dieses Jahres die Finanzierungslücke im Kita-System auf eine Brandbreite zwischen 80 und 130 Millionen Euro beziffert. Diese erschreckende Erkenntnis beinhaltete immerhin noch die Hoffnung, dass das tatsächliche Defizit am unteren Ende dieser…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Bodycams |

TOP 5: Weg frei für den Bodycameinsatz in Wohnungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Polizistinnen und Polizisten in unserem Land leisten tagtäglich wichtige Arbeit für unsere Sicherheit. Doch leider bekommen sie dafür nicht nur Wertschätzung und Dankbarkeit entgegengebracht, sondern sehen sich vermehrt Angriffen und Widerstandshandlungen ausgesetzt. Die PKS 2023 hat erneut steigende Zahlen…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Europapolitik |

TOP 17 u.a: Ein Europa für alle

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Europa ist für viele Menschen auf der Welt ein Sehnsuchtsort. Nicht nur, weil wir in Europa wirtschaftlich erfolgreich sind, sondern weil wir in Europa in Freiheit und in Frieden leben, „in Vielfalt geeint“. Laut des Demokratieindex‘ des Economist leben nur 7,8 Prozent der Menschen in einer vollständigen Demokratie,…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europapolitik |

TOP 17 u.a: Schleswig-Holstein für ein starkes Europa

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vom 6. bis 9. Juni finden in diesem Jahr die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Allgemein sprechen wir von der Europawahl. Und dass wir alle in der Europäischen Union die direkte Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger seit 1979 wählen können, ist ein großer Grund zur Freude und Dankbarkeit. Die…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Promotionskolleg |

Gutes Zeichen für die Fachhochschulen

Zur gestrigen Befassung im Bildungsausschuss zum Promotionskolleg erklärt die Sprecherin für Wissenschaft und Forschung, Wiebke Zweig: „Das Promotionskolleg kann nun starten und damit werden auch an Fachhochschulen Promotionen ermöglicht. Ende 2024 können die ersten Promovierenden starten. Das stärkt die Fachhochschulen bei uns im Land und daher begrüße ich die neuesten Entwicklungen ausdrücklich“, so…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Berufliche Bildung |

Der Trave-Campus in Lübeck kommt

Zum geplanten Bau des Trave-Campus in Lübeck erklärt der Sprecher für Berufliche Bildung, Peer Knöfler: „Nachdem viele Jahre lang geplant wurde, ist es sehr gut, dass es nun endlich losgehen kann mit dem Trave-Campus in Lübeck. Das Projekt der Handwerkskammer wird wesentlich zur Stärkung der beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein beitragen. Das Land trägt mit 21,39 Millionen Euro einen Teil der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Jugend musiziert |

Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ in Schleswig-Holstein

Zum diesjährigen Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ in Lübeck sagt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Wer an diesem Pfingstwochenende mitten im Mai in Lübeck zu Gast ist und dabei zu den circa 2300 jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Bundeswettbewerbs „Jugend musiziert“ zählt, darf sich wirklich freuen. Im Rahmen des Bundeswettbewerbs treffen sich die talentiertesten…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Drogenpolitik |

Ampelkoalition will deutsche Straßen zu ‚Highways‘ umbauen

Die drogen- und suchtpolitische Sprecherin, Dagmar Hildebrand, kritisiert die geplanten Änderungen im Straßenverkehrsrecht, mit der die Bundesregierung die bislang geltenden Cannabis-Grenzwerte anheben möchte: „Offenbar plant die Regierung einen Umbau unserer Straßen hin zu ‚Highways‘, allerdings nicht im Sinne der amerikanischen Fernstraßen, sondern bezogen auf den Zustand nach dem Konsum von…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Naturschutz |

Glückwünsche an Frau Dr. Juliane Rumpf

Zur heutigen Ernennung von Frau Dr. Juliane Rumpf als neue Landesnaturschutzbeauftragte erklärt die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Im Namen der CDU-Fraktion gratulieren wir Dr. Juliane Rumpf herzlich zur Ernennung zur neuen Landesnaturschutzbeauftragten. Als ehemalige Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume ist sie die ideale Besetzung für dieses wichtige Amt. Sie…

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