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Januar 2024

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Cannabis-Legalisierungsgesetz |

Cannabis-Legalisierung in Deutschland stoppen! Cannabis-Legalisierungsgesetz der Ampel ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft.

Die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union in den Bundesländern und im Bund positionieren sich einstimmig und klar gegen die geplante Cannabislegalisierung und erklären zum vorliegenden Gesetzentwurf Folgendes: „Wir lehnen die geplante Legalisierung von Cannabis durch die Bundesregierung entschieden ab. Der vorliegende Gesetzentwurf ist inhaltlich und gestalterisch mangelhaft und lässt…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | sozialer Wohnungsbau |

Schleswig-Holstein hält Tempo beim sozialen Wohnungsbau

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, weitere Mittel für den sozialen Wohnungsbau im Land bereitzustellen, um die bereits beantragten Projekte zu bewilligen, erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Schleswig-Holstein hat die bundesweiten Probleme bei der Schaffung von sozialem Wohnraum früh erkannt und steuert mit Volldampf dagegen. Im vergangenen Jahr konnten mit 2000 neuen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt |

Seit Abba und Ikea ist Northvolt Schwedens bester Export – willkommen in Dithmarschen!

Zur Ansiedlung des Batterieherstellers Northvolt im Kreis Dithmarschen erklärt der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: "Es ist eine großartige Nachricht für die ganze Region und für Schleswig-Holstein, dass der Durchbruch gelungen ist und wir nun die finale Entscheidung auf dem Tisch haben! Northvolt kommt – wenn die beiden Standortgemeinden Lohe- Rickelshof und Norderwöhrden dieser Tage zustimmen –…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Vebeto-Studie |

Klare Kurskorrektur gefordert: Hansen warnt vor Bürokratieüberlast und Gefährdung kleiner Krankenhäuser

Zu den Erkenntnissen der gestern vorgestellten Vebeto-Studie betont der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Studie legt unmissverständlich offen: Anstatt für die dringend nötige finanzielle Entlastung der Krankenhäuser zu sorgen, werden durch die Pläne zur Vorhaltefinanzierung für Krankenhäuser vor allem bürokratische Belastungen verstärkt. Insbesondere kleine Krankenhäuser werden durch die…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Konsultationsprozess Nationalpark Ostsee |

CDU-Fraktion Schleswig-Holstein sieht sich bestätigt und setzt sich für wirksame Lösungen zum Schutz der Ostsee ein

Zur heutigen Vorstellung des Abschlussbericht zum Konsultationsprozess für einen Nationalpark Ostsee erklärt die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: "Der Konsultationsprozess hat die gemeinsame Bereitschaft, die Ostsee besser zu schützen, deutlich aufgezeigt. Bereits dieses gemeinsame Bekenntnis ist ein großer Gewinn und ein Erfolg für unsere Ostsee. Der Konsultationsprozess hat allerdings auch…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Wir stehen an der Seite unserer Landwirtschaft

„Die beeindruckenden friedlichen Proteste der letzten Tage im ganzen Land, aber auch im ganzen Bundesgebiet, müssen uns allen zu denken geben. Die einseitigen Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Landwirtschaft haben das Fass zum Überlaufen gebracht und wir müssen die Sorgen unserer heimischen Betriebe sehr ernst nehmen“, sagte die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit am Rande der zentralen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Instrument des Jahres 2024 |

Die Tuba ist Instrument des Jahres 2024

Die Tuba ist Instrument des Jahres 2024. Der junge Tubist Jörgen Roggenkamp präsentierte das große und schwere Blechblasinstrument im Landeshaus. Zum 17. Mal engagiert sich der Landesmusikrat mit Unterstützung durch den Sparkassen- und Giroverband für die Aktion „Instrument des Jahres“. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Ich begrüße es sehr, dass die Tuba damit aus der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitsversorgung |

Lauterbach macht bei der Entbudgetierung nur halbe Sache

Zu den Ergebnissen des gestrigen Spitzengespräch des Bundesgesundheitsministers mit den Ärztevertretern, die eine teilweise Entbudgetierung vorsehen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Der Schleswig-Holsteinische Landtag hatte sich in seiner Sitzung im November 2023 einstimmig für eine schrittweise und vollständige Entbudgetierung im ambulanten Sektor ausgesprochen. Minister Lauterbach…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

Die Kürzungspläne der Ampelkoalition auf Kosten der Fischerei sind inakzeptabel!

Zu den von der Ampel-Koalition angekündigten Streichungen für die Fischerei erklärt der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Uekermann: „Das Zurückrudern der Ampel-Koalition bei den für die Landwirtschaft vorgesehenen Kürzungen geschieht offenbar auf Kosten der Fischerei. Hier wird versucht, zwei Berufsgruppen gegeneinander auszuspielen. Die Pläne der Ampel-Koalition bedeuten für…
Andreas Hein

Andreas Hein | Northvolt |

Das grüne Licht der EU-Kommission für die Förderungen von Bund und Land ist ein wichtiger Schritt.

Zur Genehmigung von Fördermittel durch die EU-Kommission erklärt der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: "Das ist in den ersten Tagen im neuen Jahr eine höchst erfreuliche Nachricht aus Brüssel, die Klarheit schafft! Ich freue mich sehr, dass die EU grünes Licht für die zugesagten Bundes- und Landesförderungen gegeben hat. Dies ist ein weiterer, elementar wichtiger Schritt auf dem Weg zur erfolgreichen…

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