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Januar 2024

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

TOP 31: Denkmalschutz und Photovoltaik besser vereinen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, als wir zuletzt im Frühjahr 2023 über Denkmalschutz debattierten, waren sich alle einig: Alle wollten einen besseren Denkmalschutz. Noch häufiger haben wir uns seitdem zur Energiewende und zum Klimaschutz bekannt. Das sind recht einfache Bekenntnisse, solange knappe Finanzmittel oder Konflikte zwischen unterschiedlichen…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 41+36B: Der Rechtsextremismus ist der Feind der Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle teilen eine Erfahrung: Das Glück, in Frieden und Freiheit in einem der reichsten und sichersten Länder der Welt, und dazu noch im glücklichsten Bundesland zu leben. Die meisten von uns haben nie was anderes kennengelernt. Das ist gut so. Aber das scheint gleichzeitig auch ein Problem zu sein: Wir haben…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

TOP 17 u.a.: Die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein leistet großartige Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer in den letzten Wochen auf den Straßen in diesem Land unterwegs war, hat sie überall gesehen. Landwirte und Landwirtinnen mit ihren Treckern. Die Bauernproteste der vergangenen Wochen waren beeindruckend und sie dauern an. Aufhänger waren die – quasi über Nacht – getroffenen Pläne, die…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Cybersicherheit |

TOP 42: Es gilt, die Resilienz aufzubauen und mehr Aufmerksamkeit auf unsere digitale Sicherheit zu richten.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, Anhalt-Bitterfeld, IHK, Handwerkskammer. Sie alle sind Opfer von Hackerangriffen geworden. Und stehen dabei beispielhaft für die Cyberkriminalität, die uns täglich bedroht. Die Digitalisierung hat unsere Welt grundlegend verändert. Doch neben den Vorteilen, die diese Vernetzung bietet, entstehen auch erhebliche Risken.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 11+40: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gibt es immer noch und wird es auch weiterhin geben.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das erforderliche Quorum ist erreicht und die Volksinitiative ist selbstverständlich zulässig. Wir werden uns mit der Volksinitiative noch einmal im Innen- und Rechtsausschuss und mitberatend im Petitionsausschuss befassen. Ich möchte hier aber schon noch einmal darauf hinweisen, dass der Titel „Rettet den Bürgerentscheid“ etwas…
Martin Balasus

Martin Balasus | DaZ-Sprachbildung |

TOP 23: Die Behauptung, die Landesregierung betriebe Einsparungen auf dem Rücken der Schwächsten, verzerrt die Realität.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kollegen, die Migration hält Deutschland und damit auch Schleswig-Holstein nach wie vor in Atem. Flüchtlingsströme stellen Kommunen, Wohnungsmarkt, Anbieter von Sprach- und Integrationskursen, Schulen und Kitas vor gewaltige Herausforderungen. Nur ein nationaler Kraftakt kann der Krise erfolgreich Einhalt gebieten. Alle Akteure –…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Suizid |

TOP 52: Bei seelischer Not gibt es viele Angebote zur Hilfe

In der heutigen Debatte zum Bericht zu Suiziden und zur Suizidprävention sprach der sozialpolitische Sprecher Werner Kalinka: „Der Bericht der Landesregierung zu Suiziden und Suizidprävention (Drs.20/1771) gibt einen umfassenden, einfühlsamen Überblick über viele Aspekte eines traurigen Themas. Suizidalität ist immer ein Hinweis auf eine sehr große seelische innere Not. Vor der Gefahr, mit einer akuten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt 2024 |

TOP 6 u.a.: Schwarz-Grün bringt trotz schwerer Zeiten unser Land voran!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, selten waren die Herausforderungen für einen Haushalt so vielfältig und groß. Wir sind Nachwirkungen der Coronapandemie ausgesetzt, den Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, dem Rückgang der Wirtschaftsleistung, dem Fachkräftemangel und natürlich den Folgen der Jahrhundertsturmflut. Trotz dieser…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2024 |

TOP 6 u.a.: Die Haushaltsnotlage ist kein Freifahrtschein zum Schuldenmachen!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, was unterscheidet den vorliegenden Haushaltsentwurf von allen seinen Vorgängern? Es gibt einen Sachverhalt, den es in dieser Form noch nie zuvor gegeben hat. Ich spreche von der eingeplanten Tilgung des Notkredites in Höhe von 30 Millionen Euro, die ab dem Jahr 2026 auf 50 Millionen Euro jährlich ansteigen wird. Wenn bislang…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmlern-Offensive |

Mit der Schwimmlern-Offensive halten wir unsere Kinder über Wasser

Zum Bericht zur Schwimmlern-Offensive durch die Sportministerin in der gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses  erklärt der sportpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Balasus: „Es besteht kein Zweifel, dass die Corona-Pandemie die Schwimmausbildung in unserem Land gedrosselt hat: Durch die flächendeckenden Schließungen von Schwimmbädern konnten weder der…

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