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Januar 2024

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Distanz-Elektroimpulsgeräte |

TOP 13A+39+51: Das Distanz-Elektroimpulsgerät ist ein hocheffizientes Einsatzmittel

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Polizeibeamtinnen und -beamten sind zunehmend Ausnahmesituationen durch gewaltbereite Personen ausgesetzt, Angriffe gegen Beamte nehmen zu. Deshalb ist es das umso wichtiger, die Beamtinnen und Beamten auch weiterhin so auszustatten, dass sie sicher ihren Dienst ausführen können. Wir als CDU haben uns nicht nur in der…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Lockerung bei europäischem Gentechnikrecht ist notwendiger und überfälliger Schritt

Zum Votum des EU-Umweltausschuss für eine Lockerung beim europäischen Gentechnikrecht erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit: „Die Mehrheit im Umweltausschuss der EU für neue Züchtungstechniken ist ein notwendiger und überfälliger Schritt in die richtige Richtung“, so Kleinschmit. Hintergrund der Abstimmung des Umweltausschuss im Europäischen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimaneutrales Industrieland |

TOP 43: Wir wollen das erste klimaneutrale Industrieland werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben uns zum Ziel gesetzt, bis 2040 erstes klimaneutrales Industrieland zu werden. Wir haben das Ziel, die Industrie im Land klimaneutral zu machen, die industrielle Wertschöpfung im Land zu halten und auszubauen, den Ausbau Erneuerbarer Energien und die Ansiedlung insbesondere stromintensiver Unternehmen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Fernwärme |

TOP 26+27: Reform der Fernwärme für Kundinnen und Kunden, Energiewende und Klimaschutz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fernwärmeversorgung aus erneuerbarer Quellen ist ein wichtiger Baustein einer klimaneutralen Fernwärmeversorgung. Diese gilt es konsequent weiter auszubauen! Der massive Anstieg der Fernwärmepreise in den letzten zwei Jahren hat der Attraktivität der Fernwärme geschadet. Der Preisbremse ist es zu verdanken,…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Ostseeschutz |

TOP 22: Ein besserer Schutz der Ostsee funktioniert nur mit den Menschen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, da unsere Kollegin Cornelia Schmachtenberg leider erkrankt ist, werde ich heute hier sprechen und wünsche von hier aus noch einmal gute Besserung. Und ich finde das gut, dass wir heute nochmal über den Ostseeschutz sprechen. Auch wenn das Thema uns seit Monaten begleitet, können wir eigentlich gar nicht genug darüber sprechen. Denn…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Tourismus |

TOP 15: Tourismus in Schleswig-Holstein nachhaltig und verantwortungsbewusst gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, im April 2022 wurde die neue Tourismusstrategie vorgestellt. Zur Umsetzung der Tourismusstrategie SH 2030 wurden zehn Handlungsfelder benannt. Jedes dieser Handlungsfelder ist mit Leitprojekten hinterlegt. Die konkret umzusetzenden Maßnahmen werden sich stetig in den kommenden Jahren ergeben. Deshalb ist ein gut aufgestelltes…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzpolitik |

TOP 28: Wir erleben wieder die alte SPD, die glaubt als Opposition punkten zu können, indem sie unser Land schlecht redet.

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, tja, das war er nun, der erste Aufschlag der neuen/alten Oppositionsführerin. Und schon beginnt man sich Thomas Losse-Müller zurückzuwünschen. Ich weiß, den ähnlichen Spruch haben wir auch schon nach dem Abgang von Ralf Stegner gemacht. Aber oft ist es ja so, dass man etwas erst dann wirklich vermisst und zu schätzen weiß,…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

Neue Investitionen in die Atomenergie sind gegen die Interessen von Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort   Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat hier einen Antrag gestellt, der eine offensichtliche Diskrepanz zwischen den regierungstragenden Fraktionen bei uns im Land hervorbringen soll. Soll ich ihnen einmal etwas verraten? Die größte Diskrepanz, und zwar nicht nur in dieser Frage, haben sie in der Ampelregierung in Berlin. Sie…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schwerlasttransporte |

TOP 19: Wir wollen die Optimierung von Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, wie heißt es so schön, die Suche nach einfachen Lösungen wird immer komplizierter. Und deswegen sind die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion auf den ersten Blick sympathisch, bei genauerem hinschauen muss man aber feststellen, die SPD hat es sich bei der Suche nach der Lösung zu einfach gemacht. Ein landesweites Netz,…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

TOP 25+53: Ein Gefühl für Europa zu entwickeln, kann man Schülerinnen und Schülern gar nicht früh genug vermitteln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass wir heute über die Ergebnisse der Europaministerkonferenz sprechen. Ich möchte die Gelegenheit aber auch nutzen, etwas Grundsätzliches zur Europapolitik zu sagen. Immerhin stehen wir 4 ½ Monate vor der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament und - gemessen an den internationalen Krisen – und vor…

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