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November 2023

Birte Glißmann

Birte Glißmann | Schießausbildung |

TOP 20: Schießausbildung hat einen enorm hohen Stellenwert

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, um das gleich vorwegzunehmen und auch klarzustellen: Niemand redet die aktuelle Situation schön und wir sind uns einig darin, dass die Verfahren zur Sanierung der Raumschießanlagen beschleunigt werden müssen. Doch wie sieht die Lage aktuell aus? Die Raumschießanlage der PD AFB, beide Standorte in der PD…
Tobias Koch

Tobias Koch | Notsituation |

TOP 47B u.a.: Das Land ist handlungsfähig

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Wege der Dringlichkeit haben die Fraktionen von CDU und Grünen für diese Landtagssitzung drei Anträge eingereicht, die wir heute in verbundener Debatte beraten. Mit der Drucksache 20/1654 beantragen wir festzustellen, dass auch für das Jahr 2023 eine außergewöhnliche Notsituation besteht, die die Finanzlage erheblich…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | KfW-Studienkredit |

TOP 47: Reform des BAföG dringend notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, In unserer Gesellschaft ist Bildung nicht nur ein Privileg, sondern auch ein fundamentales Recht. Die Förderung von Bildung legt den Grundstein für persönliches Wachstum, Innovation und eine prosperierende Gesellschaft. Für viele Studentinnen und Studenten ist der KfW Studienkredit die Grundlage für eine…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Würdigung der Einsatzkräften |

TOP 11 u.a.: Vielen Dank für den unermüdlichen Einsatz!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen, als Sprecherin für Katastrophenschutz muss ich mich tagtäglich mit Schreckensszenarien auseinandersetzen: „Sind wir auf Notsituationen gut vorbereitet? Wie reagieren wir im Ernstfall? Was passiert danach?“ … eine doch recht pessimistische, meistens hypothetische Arbeit. Meine Damen und Herren, ich stehe heute vor Ihnen,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Transformationfonds |

TOP 10+30: SPD-Vorschlag ist verfassungswidrig und ein finanzpolitischer Angriff auf zukünftige Generationen!

Es gilt das gesprochene Wort! Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse von letzter Woche Mittwoch empfehle ich der SPD ihren Antrag und Gesetzentwurf zurück zu ziehen. Auch wenn Ihre Entwürfe bereits vor dem Urteil vorlagen, halte ich diesen Vorschlag für einen finanzpolitischen Angriff auf zukünftige Generationen. Ihr Vorhaben ist weder finanzierbar noch umsetzbar. Sie schlagen vor, dass…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Großflächige Pflanzenschutzverbote verhindert – SUR abgelehnt

Das EU-Parlament hat heute die EU-Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (SUR) abgelehnt. Nach langen Verhandlungen über eine Vielzahl von Änderungsanträgen wurde mit 299 Gegenstimmen, 207 Fürstimmen und 121 Enthaltungen das Verfahren beendet. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit: „Heute ist ein guter Tag für die…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Klimaeffiziente Landwirtschaft |

TOP 14: Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft wird wichtige Impulse liefern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, „Wir wollen Landwirtschaft, Umweltschutz, Energieerzeugung und Klimaschutz gemeinsam denken und nicht gegeneinander ausspielen. Aus diesem Grund werden wir die in Schleswig-Holstein vorhandene wissenschaftliche Expertise durch Gründung eines „Kompetenzzentrums für klimaeffiziente Landwirtschaft“ bündeln…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | KiTa-Gesetz |

TOP 12: Mögliche Veränderungen beim KiTa-Gesetz werden 2024 erörtert

„Uns ist weiter daran gelegen, einen möglichst breiten Konsens bei der anstehenden Evaluierung des KiTa-Gesetzes zu haben. Wir sind offen dafür, mögliche Änderungen bereits zum 1. Januar 2025 in Kraft treten zu lassen. Wir werden das Ergebnis der nach der heutigen Debatte im Landtag folgenden Anhörung mit den relevanten Verbänden kurzfristig auswerten“, so der sozialpolitische Sprecher der…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Minderheitensprachen |

TOP 5: Professuren nach dem Prinzip der Bestenauslese besetzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium,liebe Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag der Fraktion des SSW zur Änderung des Hochschulgesetz möchte bei der Ausschreibung und der Besetzung von Regional- und Minderheitensprachen Sonderregelungen schaffen. Zum einen sollen die Tatbestände für einen Ausschreibungsverzicht um die Professuren für Regional- und Minderheitensprachen ergänzt…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Arzneimitteln |

TOP 36: Der Bundesgesundheitsminister muss bei der Arzneimittelversorgung handeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, im September verkündete Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, man sei bei der Versorgung mit wichtigen Arzneimitteln für Kinder in diesem Jahr deutlich besser aufgestellt, als noch im Vorjahr. Meine Damen und Herren, was bedeutet konkret „besser aufgestellt“? Ich wollte da mehr erfahren und habe deshalb Anfang des Monats einen Tag lang ein…

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