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Oktober 2023

Michel Deckmann

Michel Deckmann | digitaler Euro |

TOP 20: Vertrauen und Akzeptanz stärken – Entwicklung des Digitalen Euro konstruktiv begleiten

In der heutigen Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages sprach der Abgeordnete Michel Deckmann zur Entwicklung des digitalen Euro. Zu diesem Thema hatten die Koalitionsfraktionen eine Initiative in den Landtag eingebracht. Hintergrund sind die Bestrebungen, der Europäischen Kommission einen digitalen Euro zu entwickeln. In seiner Rede erklärte Deckmann: „Seit über 20 Jahren ist der Euro als…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Photovoltaik |

TOP 9A: Photovoltaik-Anlagen auf Landesliegenschaften sind wichtig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein haben wir als Landtag Klimaschutzziele sowie einen rechtlichen Rahmen für Energiewende-, Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen festgelegt, die Belange des Klimaschutzes konkretisieren, sie stärken und dafür notwendige Umsetzungsinstrumente schaffen. Dabei sind die effizientere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Fahrzeugflotte |

TOP 9: Unser Ziel ist klar: Wir wollen in Schleswig-Holstein klimaneutral werden.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, unser Ziel ist klar: Wir wollen in Schleswig-Holstein klimaneutral werden. Dabei muss das Land Vorbild sein und vorangehen. Dazu gehören in erster Linie, die eigenen Sektoren der Landesverwaltung auf Klimaneutralität umzustellen. Im Jahr 2021 war die Verteilung der Emissionen der Landesverwaltung so, dass mehr als 12 Prozent auf den Bereich Mobilität…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Schlickgelder |

TOP 5: Die Schlickgelder müssen dort ankommen, wo die Nachteile der Verklappung zu spüren sind.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,   heute reden wir zum ersten Mal über den Gesetzentwurf zur „Errichtung eines Sondervermögens zur nachhaltigen Finanzierung der Maßnahmen der grün-blauen Infrastruktur“ – Kurz: Wir diskutieren heute ein Gesetzentwurf, der ein Sondervermögen zur Verwaltung der Schlickgelder vorsieht. Bisher sind die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Energiekosten |

TOP 16 + 24: Die Wärmewende umsetzten, Bürger und Unternehmen zielführend entlasten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, es war richtig, dass die Umsatzsteuer auf Gas und Fernwärme seit Oktober 2022 abgesenkt wurde und durch die Energiepreisbremsen der sprunghaften Preisanstieg infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher abgefedert wurde. Das waren die richtigen Instrumente zur richtigen Zeit, die gut gewirkt…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Herzlichen Glückwunsch Doris Kratz-Hinrichsen

Zur einstimmigen Wahl der neuen Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Ganz herzlich gratuliere ich Doris Kratz-Hinrichsen im Namen der CDU-Fraktion zu ihrer einstimmigen Wahl im Landtag und wünsche ihr eine glückliche Hand und gutes Gelingen für die neue Aufgabe. Ich freue mich, dass der Landtag einstimmig dem Wahlvorschlag von CDU…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Lokalradios |

TOP 11: Die Art und Weise der Finanzierung darf nicht über das Knie gebrochen werden.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Idealbild einer pluralen Medienberichterstattung in einer gut funktionierenden Demokratie geht von einer vollständigen und objektiven Information aus, die zwischen Sachverhaltsinformation und eigener Meinung der Journalisten korrekt unterscheidet. Es ist allerdings typisch für ein Ideal, dass die Praxis immer mehr…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 25 + 29: Unsere Krankenhäuser brauchen dringend Hilfe, der Bund muss jetzt handeln!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, unsere Krankenhäuser stehen wirtschaftlich extrem unter Druck und brauchen dringend Hilfe! Die entlastenden Effekte der geplanten Krankenhausreform kommen erst in einigen Jahren und damit zu spät für viele Häuser! Unser heutiger Antrag zeigt einen Weg auf, wie wir dem wirtschaftlichen Druck begegnen und den…
Tobias Koch

Tobias Koch | Israel |

TOP 1: Wir stehen fest an der Seite Israels!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Am 6. Oktober des Jahres 1973, dem Tag des jüdischen Versöhnungsfestes Jom Kippur, brach mit dem Überraschungsangriff Ägyptens und Syriens der Krieg über Israel herein. Der Staat Israel und seine jüdische Bevölkerung sollten von der Landkarte getilgt werden, so die Absicht der damaligen arabischen Angreifer. Und auch wenn…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

Land schafft mehr Planungssicherheit in der Migrationspolitik

Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfel des Landes mit den Kommunen erklärt die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Ausdrücklich begrüße ich das von Land und Kommunen auf dem Migrationsgipfel beschlossene Maßnahmenpaket. Im Gegensatz zur Ampel kommen wir im Land unserer Verantwortung nach und suchen gemeinsam nach Lösungen, um die gewaltige Herausforderung in der Migrations- und Flüchtlingspolitik…

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