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Oktober 2023

Anette Röttger

Anette Röttger | Verbraucherbildung |

TOP 37: Die BilEV ist eine innovative Bildungsoffensive!

Rede zu Protokoll! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein ist als Agrarland ein Gunststandort und für eine aktive Landbewirtschaftung mit Lebensmittelerzeugung und Nutztierhaltung besonders gut geeignet. Eine gepflegte Kulturlandschaft ist seit vielen Jahren ein Markenzeichen unseres nördlichsten Bundeslandes. Ein Großteil der Landesfläche wird zur Erzeugung…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Jugendberufsagenturen |

TOP 30: Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, „Wir wollen in allen Regionen des Landes Jugendberufsagenturen als effizientes Unterstützungssystem einrichten.“ So haben wir es im Mai letzten Jahres in den Koalitionsvertrag geschrieben. Nachdem seit 2015 in 14 Kreisen und kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins Jugendberufsagenturen aufgebaut wurden, die an 20 Standorten vertreten sind, hatten wir…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | grenzüberschreitender Bahnverkehr |

TOP 10: Grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr auch zukünftig sicherstellen!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir reden diese Plenardebatte über grenzüberschreitenden Bahnverkehr, morgen geht es um die Landesgrenze zu Hamburg und die Anbindung von Geesthacht nach Bergedorf – heute sprechen wir über die Anbindung nach Tinglev. Bislang konnte man im Grenzverkehr viele wichtige Ziele ohne Umstiege erreichen, im Flensburger Bahnhof…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Schweinehaltung |

TOP 7: Die Schweinehaltung in Schleswig-Holstein braucht eine Zukunftsperspektive

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Schweinehaltung in Schleswig-Holstein hat sehr harte Jahre hinter sich. Durch verschiedene Einflüsse, wie z. B. die Veränderung der Ess- und Kochgewohnheiten während Corona und die Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest, sind die Preise für Schweinefleisch in den Jahren zwischen 2020 und 2022 ins…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

TOP 8: Starkes Engagement für Wohnraum im ländlichen Raum

Die Koalitionsfraktionen haben heute erneut eine Initiative im Landtag eingebracht, um gerade im ländlichen Raum das enorme Potenzial zur Schaffung von neuem Wohnraum zu erschließen. In dem heute im Landtag beratenen Antrag betonte Michel Deckmann als wohnungsbaupolitischer Sprecher für die CDU-Fraktion die Dringlichkeit von Änderungen im wohnbaulichen Entwicklungsrahmen, um den Wohnraumbedarf im ländlichen…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Später Erkenntnisgewinn zur Wolfsproblematik ist begrüßenswert

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte ihr jagdpolitischer Sprecher, Hauke Göttsch, die Ergebnisse der heutigen Pressekonferenz der Bundesumweltministerin, Steffi Lemke, über den zukünftigen Umgang mit dem Wolf. „Dieser späte Erkenntnisgewinn der Bundesumweltministerin kann nur begrüßt werden. Endlich ist auch in Berlin angekommen, dass zunehmende Weidetierrisse nicht länger hingenommen werden können.…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Taschengeldkonto |

TOP 23: Taschengeldkonten machen Kinder fit fürs Leben!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mit einem Taschengeldkonto können Kinder lernen, mit Geld umzugehen. Der Antrag der FDP zielt darauf ab, Kindern auch dann ein solches Konto zu ermöglichen, wenn nur der alleinerziehende Elternteil zustimmt. Die Frage der Kontoeröffnung für Kinder bestimmt sich nach den Regelungen des Kreditwesengesetzes. Dementsprechend geht es hier um…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 27: Frauen müssen effektiv und wirksam geschützt werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank an das zuständige Ministerium für diesen wichtigen Zwischenbericht. Die Ermordung und die schweren Misshandlungen von Frauen in der jüngsten Vergangenheit haben uns alle schockiert, berührt und beunruhigt. Der Fall, der schweren Gewalt gegen eine junge Frau aus Rendsburg, der im Innen- und Rechtsausschuss am 27. September 2023 auf der…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 28 + 34C: Die Ergebnisse des Migrationsgipfel zeigen Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit.

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ministerpräsidentenkonferenzen, Deutschland-Pakt zwischen Regierung und Opposition, Migrationsgipfel. Wer in Deutschland heute Kommunal-, Landes- oder Bundespolitik macht, kommt um dieses Thema nicht herum. Und auch die Bürgerinnen und Bürger treibt die Frage nach Migration und Integration um – zu Recht! Hier in Kiel – in…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg |

Kürzungen der Ampel beim Freiwilligendienst sind falsches Signal

Zur heutigen Haushaltsausschusssitzung des Bundestags zu den geplanten Kürzungen im Freiwilligendienst, erklärt die jugendpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Jedes Jahr absolvieren mehr als 80 000 junge Menschen einen Freiwilligendienst in Deutschland – ein Engagement, das nicht genug wertgeschätzt werden kann. Das Vorhaben der Ampel, massiv bei den Mitteln für den Freiwilligendienst im…

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