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Juni 2023

Tobias Koch

Tobias Koch | Freiheit |

TOP 36: Der Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni ist Erinnerung und Mahnung an unsere Freiheit und Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, versetzen wir uns gemeinsam zurück in die Zeit vor siebzig Jahren, in den Juni 1953. Während die junge Bundesrepublik zu diesem Zeitpunkt ihr Wirtschaftswunder erlebte, stand die DDR vier Jahre nach ihrer Gründung bereits kurz vor dem Kollaps: Verstaatlichung von Betrieben, Enteignungen, Planwirtschaft und landwirtschaftliche…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Biotopkartierung |

TOP 30: Biotopkartierung hat wertvolle Erkenntnisse gebracht

Für die CDU-Landtagsfraktion bezeichnete der Abgeordnete Heiner Rickers die Natur als das bisher einzige System, das in der Lage sei, für Resilienz und Selbsterneuerung zu sorgen. Ohne intakte Natur werde die Menschheit ihre Probleme und Biodiversität nicht lösen können. Die Biotopkartierung sei ein Nachschlagewerk zum aktuellen Stand von Biodiversität, schutzwürdigen oder auch verloren gegangenen Biotopen.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wehrindustrie |

TOP 24: Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie unterstützen

Die Wehrindustrie nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern in ganz Deutschland hat ein Problem. Es gibt Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihrer Arbeit. Im Wirtschaftsausschuss haben wir bereits genau aufgezeigt, wo die Probleme bei der Finanzierung wehrtechnischer Projekte in Deutschland liegen. Ich möchte heute betonen, dass das Problem nicht darin liegt, dass die Wehrindustrie nicht als nachhaltig…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Justizvollzug |

TOP 13: Stärkere Einbindung der Gerichtshilfe und freier Träger bei Ersatzfreiheitsstrafen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren haben um die 10% der Inhaftierten in den deutschen Justizvollzugsanstalten Ersatzfreiheitsstrafen verbüßt. Sie saßen also in Haft, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlen konnten oder wollten. Die jeweiligen Gründe für die Nichtzahlung der Geldstrafen sind vielfältig. Es handelt sich bei den…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Radinfrastruktur |

TOP 17: Wir helfen mit Rad und Tat

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, so wie in der Radstrategie beschlossen wollen wir den Radverkehrsanteil erhöhen, die Verkehrsunfälle mit Radbeteiligung verringern und Schleswig-Holstein unter die TOP-3-Länder im Radtourismus bringen. Der Radverkehrsanteil, der sogenannte Modal-Split-Anteil, konnte bereits etwas erhöht werden und das kurzfristige Etappenziel ist…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitssystem |

TOP 19: Opposition führt konstruierte Gespensterdiskussion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Opposition legt uns heute einen Antrag mit dem Titel „Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten“ vor. Als vor wenigen Monaten durch den Bundesgesundheitsminister Lauterbach der Zusatzbeitrag für die gesetzlichen Krankenkassen von 1,3% auf 1,6% angehoben wurde, wurden Versicherte tatsächlich…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bibliotheken |

TOP 23: Öffentliche Bibliotheken analog und digital weiterentwickeln und für die Leseförderung nutzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!“ Manchmal nutzen wir diesen Satz mit einem Lächeln auf den Lippen, wenn ein wichtiges Hinweisschild übersehen wurde. Sprechen wir diesen Satz allerdings vor dem Hintergrund der aktuellen Ergebnisse aus der IGLU- Studie aus, die rund einem Viertel der Viertklässler eine…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schulsozialarbeit |

TOP 12: Das Land Schleswig-Holstein beteiligt sich am Lebensglück junger Menschen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kollegen, Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft wissen um die Bedeutung der Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter – nicht erst seit der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine. Wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden! Warum ich das hier so steil behaupten kann? Ich weiß das aus eigener Erfahrung! Ich habe fast zehn…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 14: Wir brauchen fachkundige, motivierte, engagierte und gesunde Lehrkräfte

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Gute Lehrkräfte fallen nicht vom Himmel. Es ist ein langer Weg dorthin, vom Abitur übers Studium, bis hin zum Referendariat und dann braucht es noch eine gehörige Portion Erfahrung im schulischen Alltag, um den ambitionierten Ansprüchen zu genügen. Eine Schlüsselrolle in diesem Prozess nimmt der…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

TOP 11: Küstenfischerei ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Küsten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte als erstes zum Antrag „Küstenfischerei in Schleswig-Holstein und Schutz der Meere sicherstellen“ unserem Minister Werner Schwarz danken, und zwar für seinen Einsatz zum Schutz unserer Küstenfischerei. Auf der Amtschef- und Agrarministerkonferenz in Büsum hat unser „Fischereiminister“ ein klares Zeichen für den…

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