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März 2023

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhaus-Reform |

Länder müssen bei Krankenhausreform auf Augenhöhe eingebunden werden

Zur Ankündigung der Gesundheitsminister und der Gesundheitsministerin aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Krankenhaus-Reformpläne des Bundes auf Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Länder müssen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers endlich auf Augenhöhe eingebunden werden. Die…
Martin Balasus

Martin Balasus | Gedenkstätten |

Nie war die Stärkung der Gedenkstättenarbeit wichtiger

Zu den beschlossenen Fraktionsanträgen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Martin Balasus: „Nie waren Gedenkstätten für unsere Gesellschaft so wichtig wie heute. Wir erreichen einen Punkt, an dem es bald keine Zeitzeugen mehr für die verbrecherische Herrschaft des Nationalsozialismus geben wird. Mit großer Sorge betrachten wir zugleich die Erstarkung des Antisemitismus und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Kinder- und Jugendschutz |

Wir fördern den Kinder- und Jugendschutz im Land

Zu den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für den Bereich Kinder- und Jugendschutz erklärt die Fachsprecherin für Kinder und Jugend Cornelia Schmachtenberg: „Mit unseren Haushaltanträgen setzen wir ein deutliches Zeichen für den Kinder- und Jugendschutz in Schleswig-Holstein. Über drei Jahre wollen wir jährlich 100.000 Euro für Schutzmaßnahmen in der Jugendverbandsarbeit nach Corona zur…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschule |

Attraktivität des Forschungsstandortes SH wird gestärkt

Zu den beschlossenen Fraktionsanträgen erklärt die Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der CDU-Landtagsfraktion, Wiebke Zweig: „Unsere Fraktionsanträge für den Haushalt 2023 werden dazu beitragen, den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein zu stärken und besonders die Forschung voranzubringen. Mit vier zusätzlichen Beamtenstellen für die neue Abteilung „Forschung, Innovation und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Landwirtschaft |

Wir stehen verlässlich an der Seite unserer Landwirtschaft

Die gestrige Vorstellung der Änderungsanträge der Regierungskoalitionen zum Haushalt 2023 zeigt deutlich, wie wichtig die heimische Landwirtschaft für Schleswig-Holstein ist. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit und die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Wir haben im Bereich des Landwirtschaftsministeriums im Vergleich zum Haushaltsentwurf der Landesregierung…
Anette Röttger

Anette Röttger | Deutscher Lesepreis |

Zwei Projekte aus Schleswig-Holstein mit dem Deutschen Lesepreis geehrt

In dieser Woche wurden die Gewinner des Deutschen Lesepreises ausgewählt und geehrt, darunter auch zwei Projekte aus Schleswig-Holstein. Zum einen erhielten der Lübecker Bücherpiraten e.V. den dritten Preis in der Kategorie herausragendes kommunales Engagement. Die Travemünder Stadtschule gewann den ersten Preis für herausragende Leseförderung mit digitalen Medien. Die kulturpolitische Sprecherin der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Sicherheit |

Wir halten Kurs für Sicherheit in unserem Land

Zu den gestern veröffentlichten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Unsere Fraktionsanträge und die Nachschiebeliste der Landesregierung für den Landeshaushalt 2023 tragen eine klare schwarze Handschrift und zeigen, dass wir Kurs halten für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Mit 10 zusätzlichen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturelles Leben |

Musikalische Bildung ist besonderer Haushaltsschwerpunkt

Zu den gemeinsamen Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen zur musikalischen Bildung und zur Teilhabe an kulturellem Leben in Schleswig-Holstein erklärt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Mit unseren Fraktionsanträgen zum Haushalt 2023 setzen wir einen echten Schwerpunkt bei der musikalischen Bildung im Land. Die pandemiebedingten Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens hat die…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Baumschulwirtschaft |

Wir unterstützen die Baumschulwirtschaft!

Mit den gestern (08.03.2023) veröffentlichten gemeinsamen Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen werden auch 200 Tausend Euro für ein Modellbetrieb und eine Koordinationsstelle für nachhaltige Baumschulwirtschaft für den Haushalt 2023 und insgesamt 1 Mio Euro bis 2028 beantragt. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und baumschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsanträge |

Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen - Klarer Kurs von Schwarz-Grün wird fortgeführt

Heute (8.3.2023) haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ihre gemeinsamen Haushaltsanträge für den Landeshaushalt 2023 eingereicht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Mit unseren gemeinsamen Fraktionsanträgen zum Haushalt führen wir den klaren Kurs von Schwarz-Grün fort und setzen dabei Schwerpunkte bei der inneren Sicherheit und auf unserem Weg zum…

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