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August 2021

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Katastrophenschutz |

TOP 20+37: Katastrophenschutz in SH weiter stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, die Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat uns alle tief erschüttert. Innerhalb von wenigen Stunden verloren viele Menschen nicht nur ihr Hab und Gut sondern sogar auch ihr Leben. Mindestens 181 Menschen starben in den Fluten von Ahr und Erft. Unser tiefstes Mitgefühl gilt daher den Familien, die in…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Afghanistan |

TOP 18: Schnelle Hilfe für Afghanistan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und vor allem mit der unerwartet schnellen Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verändert. Tagtäglich erreichen uns schreckliche Bilder aus Kabul von Menschen, die aus Angst vor Gewalt und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Haushalt in herausfordernden Zeiten

Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Anhörung bestätigt unsere Corona-Strategie an den Schulen – Ausstieg aus Tests und Masken vorbereiten

Zur heutigen Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Landtages mit Corona-Experten aus der Wissenschaft erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Expertenanhörung bestätigt klar unsere Corona-Strategie an den Schulen: Die Schulen sind sichere Orte und werden weiter offen bleiben. Es wird keine Schulschließungen mehr geben. Unsere Maßnahmen in den letzten…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Stiko |

Überfällige Empfehlung

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Empfehlung der Impfkommission, zukünftig auch Kinder ab 12 Jahren zu impfen: "Diese Empfehlung war längst überfällig. Nun herrscht endlich Klarheit für Eltern, die für ihre Kinder die Entscheidung treffen müssen, ob ihr Kind geimpft werden sollte oder nicht. Schließlich geht es auch darum, die Pandemie noch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulgesetz |

Hochschulgesetzesnovelle stärkt den Wissenschaftsstandort

Mit dem heutigen zweiten Kabinettsbeschluss wird der Gesetzentwurf zur Novelle des Hochschulgesetzes jetzt dem Landtag zugeleitet und im Parlament beraten. Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger dazu: „Die angestrebte Hochschulgesetzesnovelle ist wesentlicher Teil der Hochschulpolitik in dieser Legislatur. Der Gesetzentwurf schafft den Rahmen für eine zukunftsgerechte…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Katastrophenschutz |

Zehn-Punkte-Plan weist den richtigen Weg für besseren Bevölkerungsschutz

Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.08.2021) zum Zehn-Punkte-Plan der Landesregierung zum Bevölkerungsschutz: „Die aktuellen Katastrophenereignisse zeigen: Es kann überall ein elementares Ereignis die Bevölkerung in größte Existenznot bringen. Daher sind Sensibilisierung, Aufklärung und Information der Bevölkerung gleichermaßen wichtig wie ein…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Rundfunk |

Weise Entscheidung

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann nur begrüßt werden: Sie schafft zum einen Klarheit über die finanziellen Mittel und somit Planungssicherheit für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk, der nun weiter seiner bisherigen Aufgabe,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bundeswehr |

Die Bundeswehr ist an unseren Schulen willkommen

Zur heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Bundeswehr und die Jugendoffiziere sind an unseren Schulen willkommen. Daher freuen wir uns als CDU-Landtagsfraktion sehr über die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bildungsministerium und unserer Bundeswehr.…

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