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Mai 2021

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Anhörung |

Ärmel hochkrempeln und Lösungen bieten

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss: „Jede Krise zeigt mit einem Brennglas, wo es besondere Probleme gibt. Das gilt auch für die Corona-Pandemie. In der gestrigen Anhörung wurden eindrucksvolle Schicksale aufgezeigt, die zeigten, was diese Krise mit jedem Einzelnen machen kann. Im Fokus standen dabei insbesondere…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schulgesetzanhörung |

Viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz

Zur Schulgesetzanhörung im Bildungsausschuss erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagfraktion, Tobias von der Heide: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass es viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz gibt. Uns ist wichtig, dass auch das Thema Schutzkonzepte gegen Gewalt fest im Schulgesetz verankert wird. Daneben wollen wir weitere die Mitwirkungsrechte von Eltern und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer: „Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Eine großartige Stärkung unseres Beratungsangebotes für Frauen

"Das Hilfe- und Unterstützungssystem für von Gewalt betroffene Frauen in Schleswig-Holstein soll stärker ausgebaut und die finanziellen Mittel erheblich aufgestockt werden. Um ein Hilfesystem transparent und damit gerecht auszugestalten, muss man sich zunächst einen guten Überblick über die IST-Situation verschaffen. Daher ist eine Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben worden. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass das…
Tobias Koch

Tobias Koch | Öffnungen |

Öffnungsschritte sind der verdiente Lohn für die Anstrengungen der letzten Monate

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat die heutige (05. Mai 2021) Ankündigung der Landesregierung zu den zukünftig geltenden Conrona-Regeln begrüßt: „Die Öffnungsschritte zum 17. Mai sind der verdiente Lohn für die Anstrengungen der letzten Monate. Dank einer stark steigenden Impfquote, eines funktionierenden Testregimes und des konsequenten Ziehens der Notbremse, ist es gelungen die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grunderwerbssteuer |

CDU-Landtagsfraktion setzt sich für Entlastung bei der Grunderwerbsteuer ein

Zur Bundesratsentscheidung zum Grunderwerbsteuergesetz erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck und der wohnungsbaupolitische Sprecher Peter Lehnert: Ole-Christopher Plambeck: „In der heutigen Bundesratssitzung wurde eine Veränderung im Bereich der sogenannten Share Deals im Grunderwerbsteuergesetz verabschiedet. Damit ist unsere Forderung, mögliche…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Kinder und Jugend |

Maßnahmenpaket für Kinder und Jugendliche

Zu den Bildungs- und Sozialmilliarden des Bundes sagen der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide und die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: Tobias von der Heide: „Die Bildungsmilliarde kommt. Da ist eine gute Nachricht. Unsere Bildungsministerin Karin Prien hat sich in den vergangenen Wochen dafür stark gemacht und frühe diese Unterstützung auch über die KMK…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

Guten Kompromiss gefunden

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher Heiner Rickers die heute vom Kabinett beschlossene Pflanzenabfallverordnung: „Diese Verordnung wurde aufgrund des erlassenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes erforderlich. Mit dem erzielten Kompromiss können betroffene Betriebe in Landwirtschaft und Gartenbau gut leben, ist doch weiterhin das Verbrennen in Ausnahmefällen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

Demokratie muss wehrhaft bleiben

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Verfassungsschutzbericht 2020: „Unser Dank gilt Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den Mitarbeitern des schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzes sowie der Polizei des Landes, die in unterschiedlichsten Bereichen bestmöglich für die Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger sorgen konnten. Wie notwendig…

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